Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 2.7.2015 zur Eingliederung des AKH in die Kepler Universitätsklinikum GmbH (KUK).

Es ist bekannt, dass die KPÖ als einzige Partei die Errichtung einer Med-Fakultät für ein landespolitisches Prestigeprojekt hält das der Stadt teuer kommt.

Laut Statut der Landeshauptstadt Linz (StL1992) und Geschäftsordnung für den Gemeinderat (GOGR) haben zu der von der ÖVP für die Gemeinderatssitzung am 23.4.2015 einberufenen „Aktuellen Stunde“ zum Thema „Konvertierung der CHF-Anleihe“ nur die vier Stadtsenatsfraktionen sowie der Bürgermeister und die zuständigen Stadtsenatsmitglieder ein Rederecht. Daher legt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn ihre Meinung schriftlich vor:

Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 11. Dezember 2014 (Foto: Stadt Linz).

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne und bei Dorf-TV.

Im Zentrum steht für mich als Vertreterin der KPÖ bei der Beurteilung des vorliegenden Voranschlages immer die soziale Frage. Die Frage danach wie sich die vorgeschlagenen Maßnahmen auf das Leben der Menschen in dieser Stadt auswirken werden.

Laut Statut und GOGR haben zu der von der SPÖ für die Gemeinderatssitzung am 20.11.2014 einberufenen „Aktuellen Stunde“ zum Thema „Situation am Linzer Arbeitsmarkt“ nur die vier Stadtsenatsfraktionen sowie der Bürgermeister und die zuständigen Stadtsenatsmitglieder ein Rederecht. Daher legt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn ihre Meinung schriftlich vor:

Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Rechnungsabschluss 2013 bei der Gemeinderatssitzung am 3.7.2014:

Der vorliegende Rechnungsabschluss zeigt, dass sich an der prekären Finanzlage der Stadt trotz einer leichten Verbesserung gegenüber dem Rechnungsabschluss 2012 sowie gegenüber dem Voranschlag 2013 nichts Grundsätzliches geändert hat:

Laut Statut und Geschäftsordnung haben zu der von der SPÖ für die Gemeinderatssitzung am 22.5.2014 einberufenen „Aktuellen Stunde“ zum Thema „Zweite Schienenachse“ nur die vier Stadtsenatsfraktionen sowie der Bürgermeister und die zuständigen Stadtsenatsmitglieder ein Rederecht. Daher hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn ihre Meinung den Mitgliedern des Gemeinderates sowie Medienvertreter_innen schriftlich vorgelegt:

Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Reform des Linzer Magistrats bei der Gemeinderatssitzung am 23.1.2014.

Die Reorganisation des Magistrats ist ein erklärtes Ziel von Bgm. Luger, wobei es keine „heiligen Kühe“ geben soll. Gegen schlanke und straffe Führungs- und Organisationsstruktur“, „Reduktion von Hierarchieebenen“ oder „Verkürzung von Dienstwegen“ hat wahrscheinlich niemand etwas einzuwenden.

Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Paket für die Stärkung der direkten Demokratie in Linz bei der Gemeinderatssitzung am 23.1.2014.