Rede von Gerlinde Grünn im Linzer Gemeinderat zur Aktuellen Stunde über soziale Maßnahmen zur Unterstützung der von der Teuerungswelle betroffenen Bevölkerung:

Zuerst einige Worte warum wir als KPÖ diese aktuelle Stunde beantragt haben.

Unser Eindruck ist, dass die aktuelle Krisensituation ausgelöst durch die Pandemie, dem Angriffskrieg Russlands und der Teuerungswelle eine viel zu geringe Rolle im Gemeinderat spielt und mir ist es ein großes Anliegen besonders die Situation der Menschen mit geringem Einkommen hier zum Thema einer aktuellen Stunde zu machen. Auch in der Hoffnung, dass dann über die Sommerpause die zuständigen Regierungsmitglieder tätig werden und entsprechende Umsetzungsanträge bei der ersten Sitzung am 22. September vorlegen.

Gemeinderat Michael Schmida zur Resolution der SPÖ eine Wasserstoff-Strategie nach deutschem Vorbild umsetzen zu wollen: https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...tragId=393

Wir sehen den Einsatz von Wasserstoff als Alternative zu fossilen Energieträgern nicht so unkritisch. Irgendwie ist das so wie mit den E-Autos, die die alten Verbrennerautos nun 1:1 ersetzen sollen, ohne irgendetwas grundsätzlich an der Art und Weise der Mobilität ändern zu wollen. Wer ein wenig sich mit den Themen Energiewende, Klimaschutz beschäftigt, weiß, dass es eigentlich fachlich anerkannt ist: Wir müssen in erster Linie den Energieverbrauch senken und wir müssen die nötige Energie, die wir erzeugen, möglichst effizient erzeugen. Die Wasserstoffnutzung steht diesem Effizienzziel eigentlich diametral entgegen. Wir haben massive Umwandlungsverluste, wir haben niedrige Wirkungsgrade. Das ist leider bei dieser Energieform so.

Gemeinderat Michael Schmida zur Planungsvorlage Nahverkehrsknoten „Linz Franckviertel“

Die KPÖ begrüßt das Vorhaben im Bereich Lastenstraße, Franckstraße einen Umsteigeknoten errichten zu wollen. Es handelt sich dabei um ein ganz wichtiges Projekt für den öffentlichen Verkehr. Schließlich geht es auch darum den ÖV in Linz gesamtheitlich zu denken und die unterschiedlichen Verkehrsmittel, z.B. S-Bahn und Linz-Linien, optimal miteinander zu verknüpfen.

Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Voranschlag 2022/2023 bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 16. Dezember 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer im Saal und bei Dorf-TV, ich bin nun bereits 13 Jahre Mitglied des Linzer Gemeinderates und beteilige mich jedes Jahr an der Generaldebatte in der Budgetsitzung, um die Positionen der Linzer KPÖ zum Voranschlag darzulegen. Nunmehr als Fraktionsvorsitzende, da wir nun nach der Wahl zu zweit im Gemeinderat vertreten sind.

Bei der Gemeinderatssitzung am 27. Mai 2021 wurde ein neues Linzer Sozialprogramm beschlossen.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über den sozialen Rückbau der letzten Jahre, ein geduldiges Papier, fehlende soziale Maßnahmen und warum sie trotzdem zugestimmt hat.

Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Voranschlag 2020/2021 bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 12. Dezember 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne und bei Dorf-TV, ich bin nun bereits im elften Jahr Mitglied des Linzer Gemeinderates und beteilige mich jedes Jahr an der Generaldebatte in der Budgetsitzung, um die Positionen der Linzer KPÖ zum Voranschlag darzulegen.

Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Voranschlag 2019 bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 13. Dezember 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne und bei Dorf-TV, ich bin nun bereits im zehnten Jahr Mitglied des Linzer Gemeinderates und beteilige mich jedes Jahr an der Generaldebatte in der Budgetsitzung, um die Positionen der Linzer KPÖ zum Voranschlag darzulegen.

Laut Statut der Landeshauptstadt Linz (StL1992) und Geschäftsordnung für den Gemeinderat (GOGR) haben zu der von den Grünen für die Gemeinderatssitzung am 6.12.2018 einberufenen „Aktuellen Stunde“ zum Thema „Theatervertrag“ nur die Fraktionen sowie der Bürgermeister und die zuständigen Stadtsenatsmitglieder ein Rederecht. Daher legt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn ihre Meinung schriftlich vor: