Statement von Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der von der SPÖ-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Aktuellen Stunde zum Thema „Aktuelle Situation Asylbewerber*innen in Linz“:

Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag auf Teilnahme der Stadt Linz am EU-Forschungsprojekt „X4ITS“ und die Einführung, Erprobung und Harmonisierung von kooperativen Intelligenten Verkehrssystemen und Diensten (C-ITS) im Straßenverkehr:

Gemeinderat Michael Schmida zu den verkehrs- und bauplanerischen Vorlagen im Zusammenhang mit dem Investorenbauprojekt „Trinitypark - Franckstraße“ am ehemaligen Nestle-Areal. https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...l?grId=141

Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag der ÖVP einen Sicherheitsgipfel für das Linzer Bahnhofsviertel einzuberufen: https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...tragId=525

Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag die Zuständigkeit zur Erlassung von straßenpolizeilichen Verordnungen vom Gemeinderat auf den Stadtsenat zu übertragen: https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...l?GrId=141

Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag Verkehrsberuhigung Rudolfstraße. Siehe: https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...tragId=443

Die KPÖ befürwortet natürlich alle Maßnahmen die Verkehrsberuhigung versprechen und wir unterstützen die Anträge (den ursprünglichen Antrag, aber auch den Zusatz- und Abänderungsantrag). Die Rudolfstraße ist eine der meistbefahrenen Straßen in Linz und es dringend an der Zeit etwas für die Lebens- und Aufenthaltsqualität der Menschen dort zu tun.

Gemeinderat Michael Schmida zur Resolution der Stadt Linz an die ÖBB Immobilienmanagement GmbH die Attraktivierung des Bahnhofs Wegscheid - wie ursprünglich geplant - durchzuführen:

Auch wir sehen die Attraktivierung des sogenannten Nahverkehrsknoten Wegscheid inkl. Barrierefreiheit als eine wichtige Maßnahme zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Linz. Wenn von Nahverkehrsknoten gesprochen wird, dann sollte aber nicht nur der Umstieg vom Rad und Auto auf die Bahn attraktiviert werden, sondern auch der Umstieg zwischen den Zügen der ÖBB und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln z.B. der Linz Linien verbessert werden.

Rede von Gerlinde Grünn im Linzer Gemeinderat zur Aktuellen Stunde über soziale Maßnahmen zur Unterstützung der von der Teuerungswelle betroffenen Bevölkerung:

Zuerst einige Worte warum wir als KPÖ diese aktuelle Stunde beantragt haben.

Unser Eindruck ist, dass die aktuelle Krisensituation ausgelöst durch die Pandemie, dem Angriffskrieg Russlands und der Teuerungswelle eine viel zu geringe Rolle im Gemeinderat spielt und mir ist es ein großes Anliegen besonders die Situation der Menschen mit geringem Einkommen hier zum Thema einer aktuellen Stunde zu machen. Auch in der Hoffnung, dass dann über die Sommerpause die zuständigen Regierungsmitglieder tätig werden und entsprechende Umsetzungsanträge bei der ersten Sitzung am 22. September vorlegen.