Ein finanzielles und verkehrspolitisches Debakel

Freitag, 24. Oktober 2025 @ 06:20

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 23.10.2025 zum Antrag eines Gesellschafterzuschusses inklusive Kreditübertragung von über 12 Millionen Euro an die UEB GmbH (Umfahrungsstraße Ebelsberg): Man muss nur den ersten Absatz im Antrag zur Genese der Umfahrung Ebelsberg aufmerksam lesen, um zu erkennen, wie problematisch solche Straßenbauprojekte letztlich sind: Dort ist von steigenden Verkehrsbelastungen die Rede, denen man mit einer neuen Straßenbaumaßnahme begegnen wollte, um die ortsansässige Bevölkerung, insbesondere im Stadtteil Ebelsberg, zu entlasten. Von diesen „Entlastungswirkungen“ spüren die Bewohner:innen in Ebelsberg bis heute aber nicht viel.

Solche Straßenbauprojekte sind nicht nur kontraproduktiv, weil sie zusätzlichen Individualverkehr erzeugen und damit Alternativen zum motorisierten Verkehr verhindern, sondern auch äußerst kostspielig – sowohl in der Errichtung als auch im laufenden Betrieb. Im vorliegenden Fall wurde zudem ein PPP-Modell gewählt, das sich für die Stadt als zusätzlich teuer erweist.

Allein die kürzliche Sanierung des Tunnels schlug mit rund zehn Millionen Euro zu Buche – und jetzt fließt erneut beträchtlich viel Geld in die Straßeninfrastruktur. Kurzum: Ein finanzielles und verkehrspolitisches Debakel, das mit der nun vorliegenden Vorlage ab 2026 weiter prolongiert wird. Gegenstimme!

(Bild: Umfahrung Ebelsberg, LinzWIki, CC-BY-SA, https://www.linzwiki.at/wiki/Umfahrung_Ebelsberg/[*1] )

KPÖ Oberösterreich - Ein finanzielles und verkehrspolitisches Debakel
https://ooe.kpoe.at/article.php/20251024062055145

[*1] https://www.linzwiki.at/wiki/Umfahrung_Ebelsberg/