Mit der seit 2009 im Linzer Stadtparlament tätigen Sozialpädagogin Gerlinde Grünn als Spitzenkandidatin wird die Linzer KPÖ bei der Gemeinderatswahl am 27. September 2015 antreten. Bei einer Wahlkonferenz startete die KPÖ ihr Antreten bei den Herbstwahlen und nominierte die Kandidat_innen für die vorderen Listenplätze.


Nach Grünn folgen auf dem Wahlvorschlag der Michael Schmida (HTL-Lehrer und Personalvertreter), Heike Fischer (BRV Diakonie Zentrum Spattstraße), Andreas Heißl (Kulturarbeiter), Edith Friedl (Architekturhistorikerin), Jörg Weiß (Sozialarbeiter), Elisa Roth (BRV SOS Menschenrechte), Daniel Steiner (Betriebsrat B37), Bärbel Staub (IT-Technikerin) und Erich Klinger (Redakteur).

Die KPÖ kann auf eine für ein Mandat durchaus beachtliche Bilanz verweisen und handelte dabei nach ihrem Wahlslogan von 2009 „Wir versprechen nichts als Widerspruch und lästige Fragen im Gemeinderat“. Bei den seit 2009 stattgefundenen 53 Gemeinderatssitzungen brachte Gemeinderätin Gerlinde Grünn 67 Anfragen ein, stellte sechs eigene Anträge und neun Zusatzanträge und gab 211 Stellungnahmen zur Tagesordnung ab. Dazu kommen 130 Erinnerungen der KPÖ zu den Budgets und zahlreiche Interventionen.

Inhaltlich wendet sich die KPÖ mit dem aus dem „Linzer Manifest“ von 2009 entwickelten Kommunalprogramm dagegen, dass die „Bürger_innen den Sachzwängen einer neoliberalen Standortpolitik ausgeliefert“ werden und eine Standortpolitik als „Unterwerfung aller Belange des Lebens in Linz unter die Erfordernisse der wirtschaftlichen Verwertbarkeit“ erfolgt. Ebenso tritt die KPÖ gegen die „neoliberale Zurichtung der Stadt mit der nötigen Vehemenz“ entgegen und will auch weiterhin vor allem „die Interessen jener, die bis dato keine Stimme in der Kommunalpolitik hatten“ vertreten und ihnen eine Stimme verleihen.

Schwerpunkte sind dabei auch weiterhin soziale Themen wie etwa leistbares Wohnen, die Entwicklung direkter Demokratie, die Bekämpfung neuer Armut, die Stärkung der Frauenrechte, Vorrang für den öffentlichen Verkehr, Schutz für den Lebensraum Stadt, Erhaltung und Ausbau des öffentlichen Eigentums, Absicherung des kulturellen Lebens und konsequente Bekämpfung des Faschismus.

„Wir haben nicht nur einen klaren Blick auf die gesellschaftlichen Verhältnisse, sondern auch die Vision der Veränderung. Wir wollen die Probleme unserer Stadt deutlicher und grundsätzlicher anzusprechen, als es die etablierten Parteien tun“, so Grünn. Die KPÖ will „nahe an den Bedürfnissen der Menschen, im Kampf gegen soziale Ungerechtigkeit und mit einem kritischen, linken Bewusstsein als echte Alternative zu neoliberalen und rechten Gesellschaftsvorstellungen“ bei der Gemeinderatswahl antreten.