Für die Gemeinderatssitzung am 22. Jänner 2015 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Leerstand eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Aus konjunkturellen, strukturellen oder spekulativen Ursachen stehen Wohnungen, Büros und Betriebsareale in einem großen Umfang leer. Während es in dicht verbauten Gebieten immer schwieriger wird Flächen für Neubauten nutzbar zu machen und dies auch in Hinblick auf den Bodenverbrauch zunehmend problematischer wird, bleiben gleichzeitig wertvolle Ressourcen dem Bedarf durch Leerstand entzogen. Durch Auflagen des Denkmalschutzes, Erbstreitigkeiten, Problemen mit Genehmigungen oder fehlenden Mittel zur Sanierung muss eine bestimmte kurzfristige Leerstandsquote als normal gelten. Anders ist die Problematik hingegen bei Objekten, welche über viele Jahre hinweg einer Nutzung entzogen bleiben.

Der Leerstand ist eine Herausforderung für Raumordnung, Planung und Stadtentwicklung und veranlasst die Gemeinden zunehmend sich damit zu befassen. So findet seit 2011 eine jährliche Leerstandskonferenz statt. Wie groß das Potenzial des Leerstandes ist wird etwa daran deutlich, dass in Österreich Industrie- und Gewerbeflächen im Umfang der Fläche der Stadt Graz leerstehen. Um den Leerstand für die Allgemeinheit nutzbar zu machen sind daher Möglichkeiten zur Erfassung des Potenzials ins Auge zu fassen und davon ausgehend konkrete und wirksame Maßnahmen zu definieren, um den Leerstand gezielt nach dem Grundsatz „Eigentum verpflichtet“ für den Bedarf nutzbar zu machen.

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:

Welche Erkenntnisse gibt es über den Leerstand von Wohnungen, Büros und Betriebs- bzw. Gewerbeflächen in Linz? Welche Möglichkeiten wie etwa Meldepflicht, Auswertung des Stromverbrauchs, Begehung von Stadtteilen, Befragung von Eigentümer_innen, Aufbau einer Leerstandsdatenbank etc. zur systematischen Erfassung des Leerstandes werden von der Stadt genutzt oder überlegt? In welcher Form wie etwa Leerstandsabgabe, Einweisungsrechte, erhöhte Grundsteuer, Umwidmung leeerstehender Büroflächen in Wohnraum etc. kann die Stadt aktiv werden um Leerstand nutzbar zu machen?

Mit freundlichen Grüßen!
GR Magª Gerlinde Grünn