KPÖ Oberösterreich

Kommunistische Partei Österreichs - Landesvorstand Oberösterreich
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Die Einkommen der SpitzenmanagerInnen

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KPÖ-Kritik am Wettbewerb der Scheinheiligkeit

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Den Grasser-Sumpf austrocknen

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Novelle verschärft Glücksspiel-Problematik

Willkommen bei KPÖ Oberösterreich

Dienstag, 7. September 2010 @ 07:16

Gegen Überwachung und Geldverschwendung

Dienstag, 31. August 2010 @ 13:59

Ihre grundsätzliche Ablehnung der ab 1. September 2010 amtierenden Linzer Stadtwache bekräftigt neuerlich die KPÖ: „Bei Abwägung aller Fakten bleibt von der Stadtwache nur eine verstärkte Überwachung und eine massive Geldverschwendung übrig“, kritisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

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Höchste Zeit für ein Verbot der NVP

Mittwoch, 25. August 2010 @ 13:09

Ein Jahr nach der Nichtzulassung der rechtsextremen Nationalen Volkspartei (NVP) zur Landtagswahl in Oberösterreich und der Liste „Die Bunten“ des Rechtsextremisten Ludwig Reinthaler zur Gemeinderatswahl in Wels wegen Verdacht auf NS-Wiederbetätigung und Abweisung von Wahlanfechtungen durch den Verfassungsgerichtshof vermisst die Landes-KPÖ nach wie vor sichtbare Schritte der Justiz.

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Verdrängungskampf im Handel auf Kosten der Nahversorgung

Mittwoch, 25. August 2010 @ 12:00

Die Eröffnung des Einkaufszentrums Varena in Vöcklabruck – mit 80 Geschäften auf 32.000 Quadratmeter Verkaufsfläche nach der PlusCity Pasching und dem Haid Center Ansfelden der drittgrößte Einkaufszentrum Oberösterreichs macht nach Meinung der Landes-KPÖ einmal mehr die völlige Fehlentwicklung der Raumplanung deutlich.

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KPÖ thematisiert Bedeutung des öffentlichen Raumes

Mittwoch, 25. August 2010 @ 11:23

Mit einer Kundgebung unter dem Motto „Reclaim the Beach - Grillen gegen rechts“ macht die Linzer KPÖ auch heuer wieder auf die Bedeutung des öffentlichen Raumes für die Allgemeinheit aufmerksam. Diese Kundgebung findet am Sonntag, 29. August 2010 von 14 bis 20 Uhr am Donauufer unterhalb des Steinmetzplatzls in Linz-Urfahr statt.

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Ausbau des regionalen Bahnverkehrs notwendig

Dienstag, 24. August 2010 @ 12:31

Als deutlichen Hinweis für die Orientierung der Bahnpolitik interpretiert die Landes-KPÖ den jüngsten Bahntest des Verkehrsclubs Österreichs (VCÖ). Demnach werten von 1.500 in Oberösterreich befragten BahnfahrerInnen (von bundesweit 12.400), 78 Prozent pünktliche und 69 Prozent schnelle Zugverbindungen, 64 Prozent gute Anschlüsse, 57 Prozent häufigere Zugverbindungen und 52 Prozent solche auch am späten Abend als wichtig für die Attraktivität des Bahnverkehrs.

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Energieversorger kassieren bei Strom und Gas auf Kosten der Haushalte

Montag, 16. August 2010 @ 11:16

Eine weitere Bestätigung für ihre Forderung nach einer Preisregelung für Strom und Gas sowie für eine Energiegrundsicherung sieht die Landes-KPÖ in der jüngsten Studie der Arbeiterkammer über die Entwicklung der Strom- und Gaspreise.

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Gegen deutsche Atomkraftwerke sind Appelle zu wenig

Mittwoch, 11. August 2010 @ 11:51

„Das Wehklagen des grünen Umweltlandesrates Rudolf Anschober über die Laufzeitverlängerung für alte Atomkraftwerke in Deutschland zeigt die Zwiespältigkeit der österreichischen Anti-Atompolitik, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

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Wohnbeihilfe ab Juli 2010 nicht mehr rückwirkend

Montag, 2. August 2010 @ 15:35

Als Vorgeschmack für einen sozialpolitischen Kahlschlag kritisiert die Landes-KPÖ die erfolgte Änderung bei der Gewährung der Wohnbeihilfe. Seit 1. Juli 2010 wird die Wohnbeihilfe bei Neuanträgen nur mehr ab Antragsdatum gewährt wird, die bislang übliche rückwirkende Gewährung für sechs Monate wurde komplett gestrichen. Nur bei Folgeanträgen wird heuer die Beihilfe noch rückwirkend bis sechs Monate ausbezahlt, ab 2011 nur mehr rückwirkend für drei Monate.

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Handlungsbedarf gegen Feinstaub und Stickoxide gegeben

Donnerstag, 29. Juli 2010 @ 14:47

„Angesichts laufender Überschreitungen der Messwerte bei Feinstaub und Stickoxiden ist eindeutig Handlungsbedarf für die Linzer Stadtpolitik und die Landespolitik gegeben. Jetzt ist Handeln angesagt und nicht Beschwichtigung“, meint die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

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KPÖ-Kritik am Wettbewerb der Scheinheiligkeit

Dienstag, 27. Juli 2010 @ 15:38

Als Wettbewerb der Scheinheiligkeit bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner den Schlagabtausch zwischen SPÖ-Landeschef Josef Ackerl und ÖVP-Außenminister Michael Spindelegger in der Causa Zuwanderung.

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Wollen Management und Regierung die ÖBB zugrunde richten?

Montag, 19. Juli 2010 @ 15:19

Als Armutszeugnis der Verkehrspolitik und Indiz dafür, wie von einem ebenso überbezahlten wie überforderten Management mit politischer Rückendeckung der Regierung der Bahnverkehr systematisch zugrunde gerichtet wird sieht die Landes-KPÖ die Einstellung der direkten ÖBB-Zugverbindungen zwischen Linz und Graz.

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Novelle verschärft Glücksspiel-Problematik

Mittwoch, 14. Juli 2010 @ 11:58

„Der Hilferuf des Salzburger Instituts Glücksspiel & Abhängigkeit (SBG) und der niederösterreichischen Selbsthilfegruppe Anonymer Spieler beweisen einmal mehr die Problematik des Glücksspiels, welche mit der jüngsten Gesetzesnovelle weiter verschärft wird“ stellt KPÖ-Landesprecher Leo Furtlehner fest.

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Packelei mit der FPÖ weiter auf der Tagesordnung

Montag, 12. Juli 2010 @ 14:36

Als Zeichen zunehmender politischer Verwahrlosung interpretiert die Landes-KPÖ das Verhalten mancher sozialdemokratischer Bürgermeister und ihrer Stadtparteien, die damit auch die offiziellen Beschwörungen gegen die Rechtsentwicklung aufzutreten, wie sie wiederholt etwa von SPÖ-Landeschef Josef Ackerl erhoben wurden, ad absurdum führen.

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KPÖ kritisiert Anschlag auf den öffentlichen Verkehr

Montag, 12. Juli 2010 @ 11:29

Als verkehrspolitische Tragödie ersten Ranges bezeichnet die KPÖ-Oberösterreich die nun durch Verkehrslandesrat Hermann Kepplinger (SPÖ) in Gang gesetzte Debatte über die Kürzungen in seinem Verkehrsressort. Laut den Angaben des Landesrates müssen allein im nächsten Jahr 11,3 Millionen Euro eingespart werden.

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Behörden dürfen Nazi-Aufmarsch in Frankenburg nicht zulassen

Montag, 12. Juli 2010 @ 10:50

Ein behördliches Verbot der im sozialen Netzwerk Facebook von einer Initiative „Minarett – nein danke!“ angekündigten Demonstration unter dem hetzerischen Motto „Arigona go home!“ am 18. Juli in Frankenburg fordert die Landes-KPÖ.

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Linzer Unternehmen schulden 3,08 Millionen Kommunalabgabe

Dienstag, 6. Juli 2010 @ 10:06

3,08 Millionen Euro Kommunalabgabe sind in Linz aktuell ausständig, 0,12 Millionen Euro wurden 2009 als uneinbringlich abgeschrieben: Dies teilte Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) in Beantwortung einer Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 1. Juli 2010 mit.

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Höchste Zeit für Verbot der rechtsextremen NVP

Donnerstag, 1. Juli 2010 @ 08:21

Die jüngsten Hausdurchsuchungen bei führenden Aktivisten der Nationalen Volkspartei (NVP) und deren Verfilzungen mit der neonazistischen NPD in Deutschland müssten für die Behörden Grund genug sein, diese rechtsextreme Partei endlich aufzulösen und wegen laufender Verstöße gegen das NS-Verbotsgesetz zu verbieten.

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KPÖ urgiert Rückstände bei der Kommunalabgabe

Mittwoch, 30. Juni 2010 @ 11:22

In einer Anfrage an Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) bei der Gemeinderatssitzung am 1. Juli 2010 urgiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn wie hoch die Summe der Abgabenrückstände bei der Kommunalabgabe ist. Weiters fragt die KPÖ-Mandatarin wie hoch die Summe der 2009 als uneinbringlich abgeschriebenen Kommunalabgabe war und auf welche Unternehmen die größten Beträge entfielen bzw. wie hoch das Ausmaß von Befreiungen oder Ermäßigungen bei der Kommunalabgabe ist und nach welchen Kriterien diese erfolgen.

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Millionärssteuer-Kampagne der SPÖ: Konkrete Schritte entscheidend

Donnerstag, 17. Juni 2010 @ 10:13

Als Ausdruck massiver Unzufriedenheit der SPÖ-Basis über den neoliberalen Regierungskurs von Kanzler Faymann interpretiert die KPÖ-Oberösterreich die Kampagne der oö SPÖ für eine Millionärssteuer, für welche seit 1. Mai bereits 15.000 Unterschriften als Petition an den Nationalrat gesammelt wurden.

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Handlungsbedarf bei Ausforschung neonazistischer Internet-Plattform

Montag, 14. Juni 2010 @ 13:35

Akuten Handlungsbedarf der Behörden um die Verantwortlichen für die neonazistische Internet-Plattform „Alpen-Donau-Info“ auszuforschen und sie entsprechend dem NS-Verbotsgesetz zu belangen sieht die KPÖ nach der Enttarnung der Hinterleute der zwei wichtigsten deutschen Plattformen „Altermedia“ und „Thiazi“.

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Linzer ÖVP soll sich ein Beispiel an Welser Parteifreunden nehmen

Dienstag, 8. Juni 2010 @ 14:20

„Ein Beispiel an ihren Parteifreunden in Wels soll sich die Linzer ÖVP in der Auseinandersetzung mit „braunen Flecken“ nehmen“, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn. Während in Wels die ÖVP ebenso wie SPÖ und Grüne die vom dortigen FPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Wieser im Alleingang betriebene Wiederaufstellung der 2006 vom Messegelände entfernten „Venus von Wels“ ablehnt, macht sich in Linz die ÖVP mit Unterstützung von FPÖ und BZÖ für die Wiederaufstellung der Aphrodite auf dem Bauernberg stark.

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Dringender Reformbedarf des Föderalismus

Dienstag, 8. Juni 2010 @ 10:04

Begrüßt werden die Ansagen des Linzer Bürgermeisters Franz Dobusch (SPÖ) für eine Reduzierung des überzogenen Föderalismus als Beitrag zur Staats- und Verwaltungsreform von KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Die KPÖ tritt seit langem für die Abschaffung des Bundesrates ein und sieht wie auch Dobusch neun verschiedene Landesgesetzgebungen als zunehmend kontraproduktiv und den extremen Föderalismus als Blockade.

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Wertschöpfungsabgabe für Finanzierung von Sozialsystem und Gemeinden

Mittwoch, 26. Mai 2010 @ 13:14

Bestätigt sieht sich die KPÖ-Oberösterreich in ihrer seit vielen Jahren vertretenen Forderung nach Einführung einer Wertschöpfungsabgabe durch den jetzigen Vorstoß von SPÖ-Landeschef Josef Ackerl für diese Maßnahme.

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Eisenbahnkreuzungsverordnung: Damoklesschwert für Linzer Straßenbahn

Freitag, 21. Mai 2010 @ 13:10

Mit einer Anfrage an Verkehrsreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) rollte KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 20. Mai 2010 die Thematik der Eisenbahnkreuzungen auf.

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Zanger-Anzeige bestätigt FPÖ-Verfilzung mit Neonazismus

Donnerstag, 20. Mai 2010 @ 10:39

Voll bestätigt sieht sich die KPÖ in ihrer schon jahrelang aufgezeigten Kritik an der Verfilzung der FPÖ mit der rechtsextremen und neonazistischen Szene durch die jetzt vom Wiener Anwalt Georg Zanger eingereichte Anzeige gegen 56 Personen und Organisationen wegen Verdacht auf Wiederbetätigung und Verhetzung.

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