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Widersinniges Beispiel für Versagen der Linzer Verkehrspolitik

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  • Dienstag, 16. Oktober 2018 @ 09:20
News „Je offensichtlicher das Politikversagen, umso abenteuerlicher und absurder die Verkehrsprojekte.“ meint KPÖ-Linz Verkehrssprecher Michael Schmida zu der nun vorgestellten Studie einer zehn Kilometer langen Seilbahn im Linzer Südosten zwischen Ebelsberg und Plesching mit Kosten zwischen 175 und 283 Mio. Euro.

Klare Negativbilanz von ein Jahr schwarz-blau

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  • Montag, 15. Oktober 2018 @ 11:06
News Kein gutes Jahr für die große Mehrheit der Menschen in Österreich und insbesondere für die Lohnabhängigen ist die Zeit seit dem schwarz-blauen Wahlsieg bei der Nationalratswahl am 17. Oktober 2017, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner und widerspricht damit den Jubelbilanzen von Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz Christian Strache.

Volksbegehren sind Anlass zum Handeln

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  • Donnerstag, 11. Oktober 2018 @ 11:02
News Statt einer offenbar als Ablenkung gedachten Debatte über Volksabstimmungen soll die Regierung das Ergebnis der Volksbegehren als Anlass zum Handeln nehmen, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Konkret müssten etwa die 881.569 Stimmen für das Volksbegehren „Don´t smoke“ Anlass dafür sein, den klaren Parlamentsbeschluss von 2015 für das Rauchverbot in Lokalen umzusetzen.

Junge Linke OÖ wollen Hausaufgaben abschaffen

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  • Sonntag, 9. September 2018 @ 09:48
News Junge Linke OÖ sehen Hausaufgaben als ungerecht, unnötig belastend und überholt. Das österreichische Bildungssystem ist kaputt. Schon länger sei den Menschen in Österreich klar, dass “kosmetische Reförmchen” der letzten Jahre nichts an diesem grundlegenden Problem geändert haben.

KPÖ kritisiert Verkauf von Wohnbaudarlehen an Banken

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  • Dienstag, 28. August 2018 @ 09:51
News Als Auslieferung der Wohnbauförderung an die Banken kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Absicht der schwarz-blau geführten oö Landesregierung, weitere 190 Mio. Euro aushaftender Wohnbaudarlehen zum Verkauf an Banken international auszuschreiben. Bereits in den Jahren 2000 bis 2013 hatte das Land Oberösterreich rund drei Milliarden Euro solcher aushaftenden Darlehen verkauft.

Landtagsparteien und Wirtschaft werden gut bedient

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  • Dienstag, 21. August 2018 @ 11:09
News Nach wie vor steht die oö Landesregierung mit wirklicher Transparenz auf Kriegsfuß stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum Förderbericht 2017 fest. Zwar wird der Förderbericht auf der Website des Landes angeboten und können auch Förderungen nach Empfänger_innen abgefragt werden. Doch weiterhin ist der Bericht offensichtlich ganz bewusst in hunderte Budgetposten aufgesplittet und gibt es im Gegensatz zur Stadt Linz auch weiterhin den Förderbericht nicht als Download.
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