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Erklärung vom 5. österreichischen Sozialforum in Leoben 13.-16.5.2010
>>> Griechisches
Ein Jahr liegt nun seit dem letzten von der Polizei durch Polizeiknüppeln, Pfefferspray und Festnahmen verhinderten alternativen 1. Mai 2009 hinter uns. Was ist damals geschehen: 20 Verletzte, fünf Festnahmen, gegenseitige Schuldvorwürfe und die Tatsache, dass erstmals seit 1946 kein Maiaufmarsch durchgeführt werden konnte.
Aufruf des Aktionskomitee 1. Mai
Maiaufruf der KPÖ 2010
Im Bild: Stefan Krenn bei der Übergabe von Dressen an kubanische SportlerInnen.
Innenministerin Fekter hat im Namen und Auftrag der Bundesregierung eine Novelle zum Asyl- und Fremdenpolizeigesetz vorgelegt. Kritik daran formulieren nicht nur linke Gruppen und Parteien wie die KPÖ.
Von Stefan Krenn, Obmann des Vereins Buena Vista
Höhepunkt der „Gegentöne 09“, einem FEST.ÜBER.LEBEN.REDEN am späten Nachmittag des 27. Juni 2009, war die „Gegentonparade“ vom Linzer Hauptplatz zum Wissensturm beim Bahnhof. Zur zündenden Musik des Gegentonorchesters wurde dabei für Alternativen zum neoliberalen Globalisierungswahn geworben.
Seit nunmehr zehn Jahren sind sie in amerikanischer Haft: Gerardo, Ramon, Rene, Antonio und Fernando. Zu zweimal lebenslänglich und zu 19, 17 und 14 Jahren verurteilt – selbstverständlich Einzelhaft in Hochsicherheitsgefängnissen und ohne Besuchserlaubnis für ihre Familien.
Das zweite Freundschafts-Hallen-Fussball-Turnier gegen Rechts am 25. April 2009 lief erfolgreich ab. Die Beteiligung war mit zwölf Mannschaften (je sechs Spieler) und mit insgesamt etwa hundert ZuschauerInnen sehr erfolgreich und erfreulich. Die Jugendlichen unterschiedlichster nationaler und kultureller Herkunft spielten gemeinsam.
Der U. S. Supreme Court hat am 6. April 2009 kommentarlos ein neues Verfahren für Mumia Abu-Jamal abgelehnt. Die Entscheidung des Gerichts darüber, ob das Todesurteil möglicherweise in lebenslange Haft umgewandelt wird, ist noch NICHT ergangen // Gespräch mit Mumia Abu-Jamals Hauptverteidiger Robert R. Bryan aus San Francisco am Abend der Entscheidung. Das Gespräch wurde am 8. April 2009 in leicht gekürzter Fassung in junge Welt Nr. 83 veröffentlicht.
Die Finanzkrise hat sich zu einer weltweiten Wirtschaftskrise ausgeweitet, die immer mehr Bereiche erfasst und sich auf immer mehr Menschen direkt auswirkt. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Lasten dieser Krise den Lohnabhängigen, aber auch den SchülerInnen, Studierenden und PensionistInnen in Form von Kurzarbeit, Arbeitsplatzverlust, Lohndumping und Sozialabbau aufgebürdet werden.
Während Verteidigungsminister Darabos die Tschad-Mission des Bundesheeres als "Erfolgsgeschichte" feiert, kommt das Heidelberger Institut für internationale Konfliktforschung zu einem ganz anderen Schluss. Im „Konfliktbarometer 2008“ (1) analysiert das Universitätsinstitut, dass "die EUFOR-Mission daran scheiterte, die Situation zu deeskalieren."
Die Schweizer Regierung weiß schon, warum sie das Bankgeheimnis so eisern verteidigt. Schon in der NS-Zeit war der Bankenplatz Schweiz sehr gefragt. Offiziell neutral war das Geld der Nazis höchst willkommen, während gleichzeitig AntifaschistInnen oft vergebens um Asyl baten. Erst Jahrzehnte später wurde zaghaft damit begonnen dieses dunkle Kapital in der Schweizer Geschichte überhaupt aufzuarbeiten.
Von Dario Azzellini
In Frankreich fällt die Pius-Bruderschaft immer wieder durch radikale Thesen und Taten auf. Die konservative Vereinigung scheut auch nicht die Nähe zu Rechtsextremisten. Von Hauke Friederichs
1984 ist Schnee von gestern: Zu diesem Schluss muss man zwangsläufig kommen, wenn man die heute technisch möglichen und politisch üblichen Methoden von Überwachung und damit Manipulation etwas genauer betrachtet. Die in dem von George Orwell in seinem 1948 gegen den Kommunismus gerichteten Werk beschriebenen Methoden sind im Vergleich etwa zu den Praktiken von Google auf gut österreichisch ein „Lercherlschas“. Galt bis vor kurzem Microsoft als “das Böse” schlechthin in Bezug auf den Umgang mit Daten, so hat mittlerweile Google die Staffel übernommen.
Sehr geehrter Herr Bundesminister Dr. Michael Spindelegger,
Kuba begeht am 1. Jänner 2009 den 50. Jahrestag der Revolution. Zur Jahreswende 1958/59 siegte die Revolution auf der Karibikinsel, das reaktionäre Batista-Regime war besiegt, für die Menschen begann eine historisch neue Entwicklung, die für Lateinamerika und darüber hinaus Hoffnung gab.
Das 4. Austrian Social Forum (ASF) ging am Sonntag, den 26. Oktober 2008 erfolgreich zu Ende. Während drei Tagen bildete das historische Schloss von St. Peter, „einst Herrschaftssitz – nun Haus für alle“ den Rahmen für 78 Veranstaltungen, die zum überwiegenden Teil von zivilgesellschaftlichen Organisationen und sozialen Bewegungen selbst organisiert waren. Ein breiter Bogen von Themen spannte sich von ökologischen Fragestellungen über die Problematik von Geld- und Friedensthemen bis hin zu Überlegungen wie ein solidarisches, soziales, ökologisches und weltoffenes Europa aussehen könnte.
Kommende Woche ist Colin Goldner in Linz zu Gast. Der bayerische Psychologe gilt als größter Kritiker des im deutschsprachigen Raum hoch verehrten Dalai Lama. Ein Gespräch über Tibet und Psychokulte.
Von Stefan Krenn, Verein „Buena Vista - Solidarität mit Cuba“
Im Sommer 2007 hat das "Forum Asyl", bestehend aus amnesty international, asylkoordination österreich, Caritas Österreich, Diakonie, Integrationshaus, Österreichisches Rotes Kreuz und Volkshilfe die Petition "Flucht ist kein Verbrechen", die sich die Abschaffung der Schubhaft für Asylsuchende zum Ziel gesetzt hat, gestartet.
Angesichts der verheerenden Zerstörungen durch die Wirbelstürme Gustav und Ike in den letzten Wochen hat die Österreichisch-Kubanische Gesellschaft (ÖKG) einen Spendenaufruf gestartet und ersucht alle Mitglieder und FreundInnen Kubas Spenden auf das Konto der ÖKG, Kennwort „Hurrikan“, einzuzahlen: Bank Austria, BLZ 12000, Konto-Nr. 601263700