KPÖ Oberösterreich - Oberösterreich

Kommunistische Partei Österreichs - Landesvorstand Oberösterreich
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Willkommen bei KPÖ Oberösterreich

Dienstag, 7. September 2010 @ 07:31

Die superrote Variante. Das Landesprogramm der KPÖ

Samstag, 17. April 2010 @ 23:00

So schaut´s aus…

Das politische Getöse der Landtagsparteien steht im umgekehrten Verhältnis zur realen Bedeutung der Landespolitik. Diese hat nämlich faktisch nichts mehr zu entscheiden. Sie ist zum Nachvollzug der Vorgaben von EU und Bund geworden, seit mindestens 80 Prozent der Kompetenzen – mit voller Zustimmung der österreichischen Regierung und des Parlaments – auf EU-Ebene geregelt werden.

Durch die unübersehbaren Auswirkungen der Wirtschaftskrise hat die in den letzten Jahren gepredigte Erfolgsstory über die Entwicklung des Landes deutliche Kratzer erhalten: Kurzarbeit, steigende Arbeitslosigkeit, Lohndumping und Zukunftsängste bestimmen immer stärker das Leben hunderttausender Menschen auch in Oberösterreich.

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SPÖ-Landesparteitag: Forsche Sprüche, wenig Substanz

Samstag, 28. November 2009 @ 18:47

Dem Frust in der SPÖ nach der massiven Wahlniederlage vom 27. September 2009 geschuldete starke Worte, aber keine glaubwürdige Änderung sozialdemokratischer Politik kann der am 28. November 2009 vom SPÖ-Landesparteitag in Wels gewählte und gleich mit acht StellvertreterInnen ausgestattete Landeschef Josef Ackerl vermitteln.

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Leserbrief an "Die Presse"

Donnerstag, 16. Oktober 2008 @ 08:00

Über die Landeshauptmann-Ambitionen des oö SPÖ-Chefs Erich Haider berichtete "Die Presse". Haider wollte schon 2003 Landeshauptmann werden - mit Hilfe von FPÖ und Grünen. Sein Vorhaben scheiterte an den Grünen, nicht zuletzt weil Haider den grünen Sitz in der Landesregierung für seine Machtgelüste opfern wollte.

Wenn er nun 2009 endlich sein Ziel erreichen will, stellt sich die Frage mit wem? Da Grüne und ÖVP mittlerweile in einer Koalition verbunden sind kann das nur mit Hilfe einer mittlerweile wieder zur drittstärksten Partei erstarkten FPÖ und mit einem auf Grund des NR-Wahlergebnisses mit einem Landtagseinzug rechnen könnenden BZÖ der Fall sein. Im Klartext: Wer 2009 die SPÖ wählt, wählt gleich FPÖ und BZÖ mit - zumindest wenn es nach Haider geht.

Leo Furtlehner

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Der Klavierspieler…

Donnerstag, 10. April 2008 @ 11:12

Der oberösterreichische SPÖ-Chef Erich Haider ist als Polterer bekannt, die feinen Töne sind nicht die seinen. Einen Klavierspieler würde in ihm wohl niemand vermuten, wozu hat er schließlich einen Landesgeschäftsführer der nicht nur Bürgermeister sondern auch begnadeter Organist ist. Und doch ist Haider ein geradezu begnadeter Pianist – zumindest was den politischen Opportunismus betrifft.

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Weil zusammenwächst was zusammengehört…

Dienstag, 5. Juni 2007 @ 00:05

Die nachstehende (keineswegs vollständige) Bilanz bezieht sich auf Haltungen und Entscheidungen der Grünen in Oberösterreich, die seit der Landtagswahl 2003 Koalitionspartner der ÖVP in der Landesregierung sind. Die schwarzgrüne Koalition in Oberösterreich hat bislang eine ausgesprochen harmonische Zusammenarbeit entwickelt und stellt damit ein Modell auch für gleichartige Koalitionen in anderen Ländern, vor allem aber auch auf Bundesebene dar, wo es bekanntlich nach der Nationalratswahl 2002 bereits zwischen ÖVP und Grünen gegeben hat.

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