In Linz hat sich eine überparteiliche Initiative für ein solidarisches Gesundheitssystem gebildet, welcher auch die KPÖ und der GLB angehören. Bei einer durch reges Publikumsinteresse gekennzeichneten Infoaktion anlässlich des ÄrztInnenstreiks am 16. Juni 2008 stellte diese Initiative in einem Flugblatt ihre Position zur Gesundheitsreform dar:
Foto: Kundgebung der Ärztekammer am Linzer Hauptplatz am 28. Mai 2008
Die Sozialpartnervorlage für eine Reform des Gesundheitswesens hat angeblich keine negativen Auswirkungen auf die PatientInnen. In Wahrheit läutet sie die Privatisierung ein.
Eine nachhaltig gesicherte Finanzierung des Gesundheitswesens macht angesichts einer sinkenden Lohnquote und steigender Kapitalerträge eine Wertschöpfungsabgabe notwendig. Die Dienstgeberbeiträge müssen statt nach der durch die enorme Rationalisierung ausgedünnten Lohnsumme auf die gesamte Wertschöpfung ausgeweitet werden. Außerdem schulden die Unternehmer den Sozialversicherungen fast eine Milliarde Euro Beiträge.
Bis jetzt habe ich meinen Hausärzten und gelegentlich benötigten Fachärzten blind vertraut und habe die mir verschriebenen Medikamente brav geschluckt und mir nicht einmal die Namen eingeprägt. Dieser Tage besuchte ich wegen eines, wie mir schien, kritischem Gesundheitszustandes die Hausärztin auf, die meine Vorerkrankungen und deren Behandlungen kennt.
Bericht über das „Forum Gesundheitspolitik“ der KPÖ und der Europäischen Linken (Wien, 25. Mai 2008)
„Es ist das oberste Ziel der neoliberalen Wende, nach Möglichkeit jeden Bereich des menschlichen Lebens in Wert zu setzen und als Quelle von Profitmaximierung zu verwenden; den Widerstand dagegen zu entwickeln bedeutet sowohl, soziale Errungenschaften wie das öffentliche Gesundheitswesen vor Privatisierung und profitabler Ausschlachtung zugunsten des reichen Teiles der Gesellschaft zu schützen, als auch das Bild des Menschen als solidarisches und kooperatives Wesen dem Bild des Menschen als möglichst billiger Kostenfaktor und angstbehaftetes, mit anderen konkurrierendes Wesen zu stellen“ stellte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner bei der Eröffnung des von der KPÖ und der Europäischen Linken veranstalteten „Forums Gesundheitspolitik“ am 25. Mai 2008 im Kolpinghaus Alsergrund in Wien fest.
1. Die Sicherung des Sozialstaates, der freie Zugang für alle in Österreich lebenden Menschen zum Gesundheitssicherungssystem, die garantierte Pflege und Betreuung müssen als Grundrecht in der Verfassung festgehalten und gesichert werden. Dafür haben sich im Jahre 2002 beim Sozialstaatsvolksbegehren 715.000 ÖsterreicherInnen ausgesprochen.
Das Fitnessstudio ist die verlängerte Werkbank des Arbeitsamtes. Von Franz Fend.
Fitness ist neben Effizienz, Flexibilität und Mobilität das Zauberwort der Zeit. Nicht zufällig ist die Fitness-Welle mit der weltweiten Offensive des Neoliberalismus, Ende der 80er, Anfang der 90er-Jahre des letzten Jahrhunderts über uns geschwappt. Also sind die Fitness Diskurse nichts Neues, aber sie zeitigen heute Folgen, die in den frühen Zeiten der Fitness-Bewegung nicht absehbar waren. In den Anfängen lachte man noch über die monumentalen Muskelberge eines Arnold Schwarzenegger, man belächelte das enervierende Aerobic-Gehüpfe einer Jane Fonda.
Die Entwicklung der Psychiatrie war im Laufe ihrer relativ kurzen Geschichte von zahlreichen Irrwegen gekennzeichnet, die sie weit weg geführt hat von ihrem Anspruch, Heilkunde zu sein. Der schrecklichste endete in Hitlers Euthanasiegesetz. Die Kasernierung von Irren, im alten Osterreich erstmalig durch den Wiener "Narrenturm" symbolisiert, stieß schon früh auf Ablehnung, wurde aber erst durch die Entwicklung der Psychopharmaka und den Ausbau der extramuralen Versorgung in größerem Ausmaß abgebaut.
1. Zielvorstellungen:
a) Zugang und Nutzung der Gesundheitseinrichtungen für alle in der Republik lebenden Bürger/Innen.
b) Grundversorgung (was soll das sein?) für alle Staatsbürger, Vollversorgung für Zusatzversicherte, für Junge und Arbeitsfähigen, für Anständige und Tüchtige.
Wie eine Gesellschaft mit ihren kranken, alten, behinderten und schwachen Menschen umgeht, gibt Auskunft über den Grad ihrer demokratischen Reife. Der zurzeit beklagte Pflegenotstand ist nicht nur eine Frage der bereitzustellenden finanziellen Ressourcen, sondern auch der mitmenschlichen Anteilnahme am Wohlergehen ihrer betagten Mitglieder.
Nach der Definition der Weltgesundheitsorganisation WHO ist Gesundheit mehr als nur die Abwesenheit von Krankheit, sondern der Zustand des vollkommenen körperlichen, seelischen und sozialen Wohlbefindens. Davon ausgehend muss Gesundheit als Grundrecht für alle gesehen werden, Maßnahmen zur Erhaltung bzw. Wiederherstellung der Gesundheit dürfen demnach nicht eine Frage des Geldes sein. Hinreichend bewiesen ist mittlerweile auch, dass Armut krank macht. Dies wird auch in den zehn Thesen von Werner Vogt deutlich, wo aufgezeigt wird, dass viele Krankheiten nicht so sehr durch eine ungesunde Lebensweise, sondern durch soziale Ursachen wie Stress, Angst usw. entstehen.