KPÖ Oberösterreich

Kommunistische Partei Österreichs - Landesvorstand Oberösterreich
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Willkommen bei KPÖ Oberösterreich

Dienstag, 7. September 2010 @ 07:14

Der Fall Ebensee

Montag, 16. August 2010 @ 08:00

Von Wolfgang Quatember

Fast auf den Tag genau ein Jahr nach dem neonazistischen Anschlag auf die Gedenkfeier im ehemaligen KZ Ebensee am 9. Mai 2009, wurde die Anklage gegen vier Ebenseer Jugendliche beim Landesgericht Wels eingebracht. Eine Anklage gegen einen fünften Jugendlichen wurde fallengelassen.

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Triumph für den »Storch«

Donnerstag, 12. August 2010 @ 19:43

Ein klappriger Storch mit Stahlhelm und Hitlerbärtchen hat Neonazis jetzt in die Schranken gewiesen: Das Landgericht Nürnberg-Fürth entschied am gestrigen Mittwoch, daß die in rechtsextremen Kreisen beliebte Modemarke »Thor Steinar« (ein solches Geschäft gibt es in Braunau, d.Red.) mit der Satirefigur »Storch Heinar« veräppelt werden darf.

Sieger des Rechtsstreits ist der mecklenburg-vorpommersche SPD-Landtagsabgeordnete Mathias Brodkorb, der den Storch mehr oder weniger erfunden hatte. Er ist auch verantwortlich für die Website www.storchheinar.de, die u. a. Tassen und T-Shirts mit dem aufgedruckten Spaßvogel anbietet. Das Wappentier trägt dort den Titel GröMaZ (Größter Modedesigner aller Zeiten).

Gegen Brodkorb hatte die Firma Mediatex GmbH aus Königs Wusterhausen geklagt, die hinter der Marke »Thor Steinar« steht. Das Unternehmen hatte durch die Satire seine Markenrechte verletzt gesehen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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„Üble Hetze der NVP muss unterbunden werden“

Dienstag, 13. Juli 2010 @ 11:21

Das OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus fordert von den zuständigen Behörden, die von rechtsextremen Kreisen für kommenden Sonntag angekündigte Demonstration „Arigona go home!“ zu verbieten. Hinter dem Aufruf zur Demonstration steht u.a. Robert Faller, der „Generalsekretär“ der „Nationalen Volkspartei“ (NVP).

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Eindrucksvolle Befreiungsfeier in Mauthausen

Sonntag, 9. Mai 2010 @ 19:28

Mehr als 10.000 Menschen kamen laut Polizeiangaben am 9. Mai 2010 zur Befreiungsfeier in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen anläßlich des 65. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus. Die diesjährige Kundgebung stand im Zeichen der Erinnerung an die tausenden Kinder und Jugendlichen, die im KZ Mauthausen Opfer des NS-Regimes wurden.

Bei der im Jahre 2001 auf Initiative von KZ-Verband und KPÖ-Oberösterreich an der Klagemauer angebrachten Gedenktafel für die am 28. April 1945 bei der letzten Vergasungsaktion im KZ Mauthausen auf ausdrücklichen Befehl von Nazi-Gauleiter Eigruber ermordeten 42 Antifaschisten – darunter der damalige KPÖ-Landesobmann Sepp Teufl – fand eine Kranzniederlegung und eine Gedenkkundgebung statt.

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Aktiver Antifaschismus ist notwendig

Sonntag, 9. Mai 2010 @ 19:15

Liebe Antifaschistinnen, liebe Antifaschisten,
liebe Genossinnen, Liebe Genossen,

Seit 2001 treffen wir uns hier bei der vom KZ-Verband und der KPÖ initiierten Gedenktafel für die „Welser Gruppe“ um deren 42 Gerechten zu gedenken. Was damals geschah, verarbeitete die Schriftstellerin Eugenie Kain, die noch letztes Jahr hier unter uns war, in ihrem Roman „Flüsterlieder“:

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Eindrucksvolle Antifa-Demonstration in Klagenfurt

Samstag, 8. Mai 2010 @ 20:45

Eindrucksvolle Antifa-Demonstration in Klagenfurt

Die Arbeitsgemeinschaft 8. Mai 2010 Kärnten/Koroška und das Interregionale Forum der Europäischen Linken im Alpen-Adria-Raum hatten, unterstützt von 47 Organisationen und 96 Einzelpersonen, zum 65. Jahrestag der Befreiung Österreichs vom Nationalsozialismus am 8. Mai 2010 nach Klagenfurt zu einer Demonstration aufgerufen.

An die tausend Menschen aus ganz Österreich sowie Delegierte von antifaschistischen Organisationen in Italien und Slowenien sind dem gefolgt. Mit dabei waren auch zahlreiche AntifaschistInnen aus Oberösterreich (siehe Foto), die KPÖ-Oberösterreich hatte eine Reise zur Demo organisiert.

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Klagenfurt, 8. Mai 2010

Samstag, 8. Mai 2010 @ 08:00

Aufruf zur Demonstration am 8. Mai 2010 in Klagenfurt/Celovec

Das Interregionale Forum der Europäischen Linken im Alpen-Adria-Raum, Mitgliedsparteien der Europäischen Linken, die Kärntner „Arbeitsgemeinschaft 8. Mai“ sowie Organisationen, Gruppen und Personen, die sich der Plattform „8. Mai 2010“ anschließen, werden am 8. Mai 2010 in Klagenfurt/Celovec anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus eine breite antifaschistische Demonstration mit Teilnehmenden aus Österreich, Italien und Slowenien, sowie Gästen aus Deutschland und anderen europäischen Ländern veranstalten.

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Am äußersten rechten Rand

Freitag, 23. April 2010 @ 23:30

Stellungnahme zum Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) von Heribert Schiedel (DÖW), Jänner 2008

Nach einem längeren Richtungsstreit übernahmen im Sommer 2003 rechtsextreme Kräfte rund um Johann Gudenus den RFJ. Dieser für Neonazis positive Ausgang der Fraktionskämpfe in der FPÖ-Jugend wurde in der Deutschen Stimme, dem Organ der neonazistischen Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), als Sieg der „Vertreter des authentisch nationalen Flügels“ begrüßt: „Nationale und burschenschaftlich orientierte Mitglieder haben im Bundesvorstand des Ringes Freiheitlicher Jugend (RFJ) seit Juni wieder die Führung übernommen. An die Spitze des Jugendverbandes wurde mit Johann Gudenus […] ein überzeugter National-Freiheitlicher gewählt.“ (Deutsche Stimme, November 2003, S. 6)

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8. Mai – Nazifrei!

Montag, 19. April 2010 @ 12:34

Gemeinsam den Neonaziaufmarsch stoppen! Rassismus schafft keine Jobs!

Die österreichische Neonaziszene plant für den 8. Mai einen Aufmarsch in Linz. Als „Trauermarsch“ getarnt, wollen verschiedene rechtsextreme Gruppen an diesem Tag demonstrieren. Am 8. Mai 1945 brach das Naziregime endgültig zusammen. Neonazis weltweit nutzen diesen Tag als „Trauertag“ für ihre Aufmärsche. Wir wollen diesen Aufmarsch verhindern und den Neonazis keinen Fuß breit für ihre Propaganda lassen.

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Resolution NS-Verbotsgesetz

Samstag, 17. April 2010 @ 23:51

Eine der ersten Maßnahmen der von den drei antifaschistischen Gründerparteien ÖVP, SPÖ und KPÖ gebildeten provisorischen Regierung nach der Befreiung Österreichs vom NS-Faschismus und Proklamation der 2. Republik am 27. April 1945 war das NS-Verbotsgesetz.

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Erfolgreiche Antifa-Demo in Braunau

Samstag, 17. April 2010 @ 23:01

450 Menschen beteiligten sich an der traditionellen, antifaschistischen Demonstration in Braunau am Inn rund um den Geburtstag Adolf Hitlers. Neonazis drohten im Vorhinein die Kundgebung „Soziale Gerechtigkeit statt rassistische Hetze“ gewaltsam zu attackieren, Angriffe blieben aber aus, lediglich kam es zu einzelnen Provokationen.

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Grußbotschaft an die Antifa-Demo in Braunau

Samstag, 17. April 2010 @ 15:00

Liebe KollegInnen, liebe AntifaschistInnen!

Da zeitgleich mit der diesjährigen Antifa-Demo in Braunau unsere Landeskonferenz stattfindet, bin ich leider an der Teilnahme verhindert. Daher auf diesem Wege herzliche antifaschistische Grüße und viel Erfolg für die Demonstration.

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Rechtsextremen „Trauermarsch“ am 8. Mai verhindern!

Freitag, 9. April 2010 @ 12:16

Brief des „Bündnis Lichter gegen Rechts“ an Bundesministerin Dr.m Maria Fekter, Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer sowie die weiteren Mitglieder der oö. Landesregierung vom 9. April 2010

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Bündnis „braunau gegen rechts“ ruft zur Demo auf

Samstag, 3. April 2010 @ 13:57

„Rechte Parolen und FPÖ-Hetze lösen keine Probleme: Gemeinsam für Umverteilung“, heißt es im Aufruf zur diesjährigen antifaschistischen Kundgebung „Soziale Gerechtigkeit statt rassistische Hetze“ am Samstag, dem 17. April in Braunau am Inn. Rund um den Geburtstag Adolf Hitlers will sich ein breites Bündnis aus verschiedensten demokratischen Organisationen und Parteien gegen die menschenverachtende Politik der FPÖ aussprechen.

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Seltsame Begeisterung für Hitler-Geschenk

Dienstag, 16. März 2010 @ 16:16

Auf eine Presseaussendung der Linzer ÖVP mit dem Titel „Frühlingsbeginn ohne Liebesgöttin: Aphrodite zurück auf den Bauernberg!“ reagiert das OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus mit Kritik:

„ÖVP-Gemeinderat Hofer dürfte der Frühlingsbeginn völlig zu Kopf gestiegen sein, wenn er sogar eine Klage androht, damit die Aphrodite-Statue – ein Geschenk Hitlers an die Stadt Linz – wieder aufgestellt wird“, sagt Robert Eiter, Sprecher des OÖ. Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus.

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Viel geprüftes Österreich

Montag, 8. März 2010 @ 08:00

Von Erika Krenn

Nun ist es also fix. H.C. Strache hat tatsächlich die einstige Ultra-FPÖ-Abgeordnete und jetzige Landesrätin Barbara Rosenkranz als Kandidatin für die Bundespräsidenten Wahl 2010 nominiert.

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Reinthaler-Klage abgeschmettert

Freitag, 5. März 2010 @ 18:41

Endlich ist das Urteil des Verfassungsgerichtshofes da: Das Kandidatur-Verbot für die Welser Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl für Ludwig Reinthaler, den langjährig aktiven Rechtsextremisten und Neonazi-Sympathisanten, ist rechtskräftig - die Wahl in Wels wird somit nicht wiederholt.

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Wels: Großes Medienecho auf "Offenen Brief"

Mittwoch, 3. März 2010 @ 09:27

21 Welser Vereine, Organisationen und Einrichtungen haben mit einem "Offenen Brief" gegen die Pläne von FPÖ-Stadtrat Rabl die Wohnungsvergabe von Deutschtests abhängig zu machen ein breites Medienecho ausgelöst. Zivilgesellschaftlicher Widerstand gegen die fremdenfeindlichen Vorstöße der FPÖ ist wirksam und wichtig!

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Neonazis wollen antifaschistische Demonstration blockieren

Montag, 1. März 2010 @ 13:38

Wie auch schon in den Jahren zuvor, will am Samstag, dem 17. April 2010 – also rund um den Geburtstag Adolf Hitlers am 20. April – ein breites Bündnis aus verschiedensten Organisationen in der oberösterreichischen Stadtgemeinde Braunau am Inn ein kräftiges Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rassismus setzen.

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Reinthaler und das Verbotsgesetz

Dienstag, 16. Feber 2010 @ 09:01

Von Josef Knasmüller, KPÖ-Bezirkssprecher Wels

Herr Reinthaler als Chef der wahlwerbenden Partei „Die Bunten" verwehrt sich dagegen, dass ihre Kandidatur bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen gegen das Verbotsgesetz verstoßen hätte. Die Gründe, die die Stadtwahlbehörde veranlasst haben, die wahlwerbende Gruppierung „Die Bunten" zur Wahl nicht zuzulassen, werden von ihnen bagatellisiert und nach ihrer Darstellung haben sie mit Nationalsozialismus nicht das geringste zu tun. Ihnen gehe es um die Abschiebung kriminell gewordener Ausländer und die zunehmende Überfremdung.

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