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CETA: Junckers Vorstoß vermutlich Täuschungsmanöver

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  • Montag, 4. Juli 2016 @ 08:46
Europa Die Ankündigung von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, das Handelsabkommen CETA an den nationalen Parlamenten vorbei durchsetzen zu wollen, könnte ein bloßes Täuschungsmanöver sein.

Regierungen erhalten Scheinerfolg

„Juncker weiß, dass er CETA unmöglich gegen die Regierungen von Deutschland, Frankreich, Österreich und etlicher anderer Länder durchsetzen kann", sagt Attac- Obfrau Alexandra Strickner.

Macht Luger jetzt den Erdogan?

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  • Freitag, 1. Juli 2016 @ 14:02
News In eiserner Treue steht der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zu den faschistischen „Grauen Wölfen“ des Kulturvereins Avrasya und zu den von der türkischen Regierung gesteuerten islamistisch-fundamentalistischen ATIB-Vereinen und nimmt dabei die Linzer SPÖ in Geiselhaft, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zu den jüngsten Auslassungen Lugers fest.

Alkoholverbot für Hessenpark knapp gescheitert

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  • Donnerstag, 30. Juni 2016 @ 22:00
Linz Auch bei der 8. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 30. Juni 2016 setzte KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn wieder deutliche Akzente einer linken Kommunalpolitik mit zwei Anfragen, einem gemeinsamen Antrag und zahlreichen Stellungnahmen.

Im Rahmen der Anfragenbeantwortung teilte Wirtschaftsstadträtin Susanne Wegscheider (ÖVP) zur ersten KPÖ-Anfrage mit, dass das Mietverhältnis der Konditorei Niemetz am Südbahnhofmarkt für den seit 2015 leerstehenden Kiosk mit 31. März 2016 nach einem Rechtsstreit durch mehrere Instanzen beendet wurde.

Anfrage Niemetz-Kiosk Südbahnhofmarkt

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  • Donnerstag, 30. Juni 2016 @ 08:00
Linz Für die Gemeinderatssitzung am 30.6.2016 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Wirtschaftsstadträtin Susanne Wegscheider (ÖVP) zum Thema Niemetz-Kiosk am Südbahnhofmarkt eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anfrage Radverkehr Autobahnbrücke

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  • Donnerstag, 30. Juni 2016 @ 08:00
Linz Für die Gemeinderatssitzung am 30.6.2016 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsstadtrat Markus Hein (FPÖ) zum Thema Radverkehr Autobahnbrücke eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Linksparteien bei Wahlen international

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  • Montag, 27. Juni 2016 @ 22:00
Wahlen Nachstehend eine Übersicht über die Wahlergebnisse von Linksparteien bei den jeweils letzten Parlamentswahlen (Daten laut https://en.wikipedia.org/wiki/Elections_by_country#Politics_by_country).
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