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Abbau sozialer Leistungen für Prestigeprojekte

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  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 22:00
Linz Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Rechnungsabschluss 2013 bei der Gemeinderatssitzung am 3.7.2014:

Der vorliegende Rechnungsabschluss zeigt, dass sich an der prekären Finanzlage der Stadt trotz einer leichten Verbesserung gegenüber dem Rechnungsabschluss 2012 sowie gegenüber dem Voranschlag 2013 nichts Grundsätzliches geändert hat:

Bettelverbot wird verschärft - ein trauriger Tag für Oberösterreich

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  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 15:02
Sozial Reaktion der Bettellobby OÖ zum Beschluss im oberösterreichischen Landtag das Bettelverbot weiter zu verschärfen.

Landtagsparteien sagen Resolution gegen CETA zu

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  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 10:28
Global Mit einer Kundgebung vor dem Landhaus übergab am 3. Juli 2014 die oö Plattform gegen die Freihandelsabkommen TTIP (EU-USA) und CETA (EU-Kanada) eine Petition an die vier Landtagsklubs, in welchem die Abgeordneten zum oberösterreichischen Landtag aufgefordert werden, so wie am 15. Mai 2014 gegen TTIP nun auch einstimmig gegen CETA Stellung zu nehmen.

Anfrage Störfälle Aufzüge und Rolltreppen bei Straßenbahnhaltestellen

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  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 08:00
Anfragen Für die Gemeinderatssitzung am 3. Juli 2014 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema Störfälle Aufzüge und Rolltreppen Straßenbahnhaltestellen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Rechnungsabschluss der Stadt Linz 2013

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  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 08:00
Linz Der Rechnungsabschluss 2013 ist wie die gesamte Budgetpolitik der Stadt Linz seit 2011 vor dem Hintergrund des Swap-Debakels zu sehen.

Unabhängig davon hat sich die Finanzlage bereits in den letzten Jahren spürbar verschärft und Linz hat den Ruf einer finanzstarken Stadt verloren.

Anfrage Maßnahmen für Notreisende

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  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 05:00
Anfragen Für die Gemeinderatssitzung am 3. Juli 2014 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Sozialstadtrat Stefan Giegler (SPÖ) zum Thema Maßnahmen für Notreisende eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
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  • Schulden verstaatlichen - Gewinne privatisieren: Bawag machte im ersten Halbjahr 2014 175 Mio. € Gewinn Link #swap #linz
  • Woanders wird in #linz gespart, aber: Fast eine Million Euro Subvention für Krone-Fest seit 2001 Link
  • KPÖ Oberösterreich: Die derzeitigen Sanktionen gegen Russland sind untauglich und führen zur Eskalation. Link #ukraine