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Landesspitäler stehen mit dem Gesetz auf Kriegsfuß

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  • Montag, 7. Juli 2014 @ 11:57
News Mit dem Gesetz auf Kriegsfuß steht offensichtlich die landeseigene Spitalsgesellschaft Gespag und damit auch die schwarzgrün geführte oö Landesregierung kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Kündigung eines Gespag-Oberarztes, weil dieser in seiner privaten Praxis Abtreibungen durchführt.

Von wegen „soziale Musterstadt“

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  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 22:00
Linz Der Rechnungsabschluss 2013, weitere drei unsoziale Einsparungsbeschlüsse, dafür eine kräftige Finanzspritze für das „Krone-Fest“ waren Schwerpunkte der 46. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 3. Juli 2014. Vor Beginn der Sitzung posierten die Mandatar_innen von ÖVP und FPÖ als „Brückenretter“ für die „unabhängige“ Bürgerinitiative zur Rettung der Eisenbahnbrücke.

Abbau sozialer Leistungen für Prestigeprojekte

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  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 22:00
Linz Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Rechnungsabschluss 2013 bei der Gemeinderatssitzung am 3.7.2014:

Der vorliegende Rechnungsabschluss zeigt, dass sich an der prekären Finanzlage der Stadt trotz einer leichten Verbesserung gegenüber dem Rechnungsabschluss 2012 sowie gegenüber dem Voranschlag 2013 nichts Grundsätzliches geändert hat:

Bettelverbot wird verschärft - ein trauriger Tag für Oberösterreich

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  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 15:02
Sozial Reaktion der Bettellobby OÖ zum Beschluss im oberösterreichischen Landtag das Bettelverbot weiter zu verschärfen.

Landtagsparteien sagen Resolution gegen CETA zu

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  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 10:28
Global Mit einer Kundgebung vor dem Landhaus übergab am 3. Juli 2014 die oö Plattform gegen die Freihandelsabkommen TTIP (EU-USA) und CETA (EU-Kanada) eine Petition an die vier Landtagsklubs, in welchem die Abgeordneten zum oberösterreichischen Landtag aufgefordert werden, so wie am 15. Mai 2014 gegen TTIP nun auch einstimmig gegen CETA Stellung zu nehmen.

Anfrage Störfälle Aufzüge und Rolltreppen bei Straßenbahnhaltestellen

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  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 08:00
Anfragen Für die Gemeinderatssitzung am 3. Juli 2014 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema Störfälle Aufzüge und Rolltreppen Straßenbahnhaltestellen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
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