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Pilotprojekt bestätigt Notwendigkeit von Maßnahmen gegen Energiearmut

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  • Dienstag, 10. Juni 2014 @ 12:08
News Die Bilanz des Pilotprojekts zur Energiearmut in einkommensschwachen 400 Haushalten bestätigt die Forderung der KPÖ nach einer Energiegrundsicherung sowie als Sofortmaßnahme ein Abschalteverbot von Strom und Gas für Haushalte und die Abschaffung von Grundgebühren. Bei der von Verbund, Caritas und weiteren Organisationen durchgeführten Untersuchung zeigten sich enorme Mängel.

Deutsch bei Wohnungsvergabe als Vehikel für Fremdenfeindlichkeit

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  • Donnerstag, 5. Juni 2014 @ 11:19
News Bestätigt sieht sich die Landes-KPÖ in ihrer Ablehnung der von Wohnbaulandesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) durchgeboxten Verschärfung der Vergaberichtlinien durch die Kritik des Klagsverbandes und der Sozialplattform, so KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Bettel-Gipfel: Es fehlen die ExpertInnen.

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  • Mittwoch, 4. Juni 2014 @ 14:00
Sozial Angesichts des für Donnerstag anberaumten „Bettel-Gipfels“ der Landesregierung warnt die Bettellobby Oberösterreich vor einem weiteren ordnungspolitischen Schnellschuss und plädiert für eine nachhaltige Auseinandersetzung mit dem Phänomen des Bettelns in Oberösterreich unter kontinuierlicher Einbeziehung von ExpertInnen aus den sozialen Hilfsorganisationen, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft.

Gebettelt wird aus Not, nicht als Gewerbe

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  • Mittwoch, 4. Juni 2014 @ 12:03
News Als erbärmlich und erbarmungslos zugleich bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner den Schulterschluss von ÖVP und SPÖ mit der rechtsextremen FPÖ in der Causa Bettelverbot. Erbärmlich ist die Haltung der beiden Parteien insofern, als die ÖVP ihre christliche Haltung und die SPÖ ihre sozialdemokratischen Grundwerte einer gezielten Hetzkampagne von FPÖ und „Kronenzeitung“ zur Kriminalisierung aller bettelnden Menschen opfert. Erbarmungslos weil man offenbar meint, das Bettelproblem mit Polizeimethoden durch Abschiebung bettelnder Menschen und nicht sozialpolitisch lösen zu können.

Beschäftigungswunder wird zunehmend entzaubert

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  • Dienstag, 3. Juni 2014 @ 11:41
News Der auffallend starke Anstieg der Arbeitslosigkeit in Oberösterreich in den letzten Monaten entzaubert das von der schwarzgrünen Landeskoalition im Gleichklang mit den Kapitalvertretungen jahrelang propagierte Beschäftigungswunder, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Verwaltungsreform als Ablenkungsmanöver bei Steuerdebatte

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  • Montag, 2. Juni 2014 @ 12:33
News Wenn LH Josef Pühringer (ÖVP) eine Verwaltungsreform fordert und dramatisierend meint „sonst holt uns der Teufel“, dann soll er beim Wasserkopf des extremen Föderalismus anfangen, meint KPÖ-Landesprecher Leo Furtlehner. Denn die immer aufgeblasener agierenden Landesfürsten sind mittlerweile zum Blockadefaktor für die österreichische Politik geworden und wenn die Sonne tief steht werfen auch die föderalistischen Zwerge lange Schatten.
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