In Einklang mit dem Statut der Stadt Wels hat die KPÖ-Stadtorganisation nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2020/2021 ein, und Bürgermeister Andreas Rabl ersucht, diese in die Beratungen miteinzubeziehen und, sofern erforderlich, die notwendigen finanziellen Mittel dafür bereitzustellen:

Freitag, 13. Dezember 2019, 16:30 Uhr, Wels, vom Marktplatz zum Minoritenplatz

Wir treten dafür ein, dass alle Menschen am gesellschaftlichen Reichtum teilhaben können, für gute Arbeit und für Menschlichkeit. Österreich ist ein reiches Land. Wir wollen eine gerechte, solidarische und nachhaltige Gesellschaft für uns alle.

Mit der Lichterkette setzen wir gemeinsam ein Zeichen für:
■ Gerechte Fördermittelverteilung im Kulturbereich
■ Menschenwürdige Mindestsicherung an Stelle von Sozialhilfe neu
■ Bekämpfung der Kinderarmut z.B. Kindergrundsicherung
■ Kostenlose Nachmittagsbetreuung in Kindergärten
■ Für eine langfristige ¬finanzielle Absicherung von Frauenprojekten

Diese Woche:
Mittwoch, 11.12.2019, 19:00 Uhr, Ebensee, Kirchengasse 5, Vortrag „Rechte Frauen – rechter Feminismus?“, Judith Goetz, Zeitgeschichte Museum Ebensee
Donnerstag, 12.12.2019, 9:00 Uhr, Linz, Altes Rathaus, Hauptplatz 1, Gemeinderatssitzung
Freitag, 13.12.2019, 16;30 Uhr, Wels, Marktplatz, Welser Lichterkette für Kultur und Menschlichkeit, Soziales Netzwerk Wels

Oberösterreich ist ein besonderes Negativbeispiel bei der Vernichtung wertvollen Bodens durch eine verfehlte Raumordnungspolitik. Täglich werden in Oberösterreich über vier Hektar Boden, das entspricht sechs Fußballfeldern, verbaut. Bundesweit sind es jährlich etwa 10.000 Fußballfelder. Während in Österreich jährlich 0,5 Prozent der Agrarfläche verbaut werden, sind es etwa in Deutschland „nur“ 0,25 Prozent.

Dabei liegen gleichzeitig riesige Flächen alter Industrie- und Gewerbeflächen brach und stehen Industriehallen und ehemalige Supermärkte seit Jahren leer.

Der Wind bläst in Oberösterreich den Frauen rauer ins Gesicht als anderswo. Die schwarz-blaue Landesregierung setzte in den letzten Jahren zahlreiche Einschnitte zu Lasten der Frauen. Exemplarisch sei hier auf die Anrechnung von Alimenten bei der Wohnbeihilfe, die Abschaffung der kostenlosen Kinderbetreuung am Nachmittag und die Subventionskürzungen bei Mädchen- und Fraueneinrichtungen erinnert.