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Kommunistische Partei Österreichs - Landesvorstand Oberösterreich
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KPÖ-Bezirkskonferenz: Deutliche Absage an Linzer Stadtwache

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Anmerkungen zur Austrofaschismus-Debatte

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Reinthaler und das Verbotsgesetz

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Erneuter Freispruch in der Causa 1. Mai in Linz

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Reinthalers „Bunte“ als rechtsextremer Haufen bestätigt

Willkommen bei KPÖ Oberösterreich

Donnerstag, 11. März 2010 @ 11:45

Anfrage Getränkesteuer

Donnerstag, 11. März 2010 @ 08:00

Für die Gemeinderatssitzung am 11. März 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage zum Thema Rückzahlung von Getränkesteuer eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

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EuGH-Entscheidung brachte enorme finanzielle Verluste für Gemeinden

Mittwoch, 10. März 2010 @ 12:31

Durch Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes wurde im März 2000 die Getränkesteuer abgeschafft, obwohl diese beim EU-Beitritt 1995 vom damaligen Finanzminister Ferdinand Lacina als EU-konform bezeichnet wurde.

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FPÖ-Wieser als Welser Vizebürgermeister untragbar

Montag, 8. März 2010 @ 14:13

Begrüßt und unterstützt wird die jetzt von der SPÖ erhobene Forderung nach dem Rücktritt des Welser FPÖ-Bürgermeisters Bernhard Wieser von KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Wieser hatte im Wahlkampf 2009 sowohl die Kandidatur der rechtsextremen Nationalen Volkspartei (NVP) bei der Landtagswahl als auch der Bürgerliste „Die Bunten“ des bekannten Welser Rechtsextremisten Ludwig Reinthaler bei der Gemeinderatswahl demonstrativ unterstützt, seine FPÖ hatte sich als einzige in der Stadtwahlbehörde für die Kandidatur der „Bunten“ ausgesprochen.

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Auszeichnung für Stefan Krenn und Buena Vista

Montag, 8. März 2010 @ 09:37

Im Bild: Stefan Krenn bei der Übergabe von Dressen an kubanische SportlerInnen.

Seit zehn Jahren organisiert Stefan Krenn mit den Mitgliedern des von ihm gegründeten Vereins Buena Vista - Solidarität mit Kuba jedes Jahr einen Container mit medizinischen Geräten. Medikamenten, Heilbehelfen, Betten und anderen dringend benötigten Gegenständen für Krankenhäuser und Sozialeinrichtungen in der Provinz Holguin.

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Viel geprüftes Österreich

Montag, 8. März 2010 @ 08:00

Von Erika Krenn

Nun ist es also fix. H.C. Strache hat tatsächlich die einstige Ultra-FPÖ-Abgeordnete und jetzige Landesrätin Barbara Rosenkranz als Kandidatin für die Bundespräsidenten Wahl 2010 nominiert.

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Buchtipp: Das kurze Jahrhundert

Montag, 8. März 2010 @ 08:00

Kurz nach dem Ende der Monarchie kam es 1918 auch im neu erstandenen Österreich zur Gründung einer Kommunistischen Partei. 90 Jahre später soll das Buch eines prominenten Mitglieds und Gestalters der KPÖ ein kritisches Resümee ziehen. Walter Baier, über ein Jahrzehnt Bundesvorsitzender der KPÖ und seit 1973 Mitglied, hat diese Partei ein gutes Stück ihres Weges begleitet und schildert nun in seinem Buch ihre wechselhafte Geschichte.

Nach den Anfängen während einer weltweiten Wirtschaftskrise, wurde die KPÖ besonders im Widerstand gegen den Nationalsozialismus von 1938 bis 1945 zu einer führenden Trägerin humanistischer Ideen, deren Mitglieder sich nicht vor Verfolgung scheuten und häufig sogar mit dem Tod bezahlten. Nach dem Zweiten Weltkrieg zählte die KPÖ zu den drei Gründungsparteien der Zweiten Republik und wies über 130 000 Mitglieder auf. Danach begann ein neuerlicher Abstieg zur Kleinpartei.

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Zur Geschichte des Internationalen Frauentages

Montag, 8. März 2010 @ 08:00

Der Internationale Frauentag ist ein Tag für die Rechte der Frauen, für den Frieden und eine humane Gesellschaft. „Um die Einführung des politischen Frauenwahlrechts zu beschleunigen“, beschlossen im August 1910 etwa 100 Frauen aus 17 Nationen, „alljährlich einen Frauentag zu veranstalten“, der „internationalen Charakter“ tragen sollte.

Der Beschluss der Sozialistinnen auf ihrer zweiten internationalen Frauenkonferenz in Kopenhagen war eine kleine Revolte mit großer Wirkung. In Frankreich offiziell anerkannt und in den ehemaligen realsozialistischen Ländern ein Feiertag wird der Internationale Frauentag in vielen Ländern am 8. März mit Diskussionen, Veranstaltungen, Demonstrationen, internationalen Treffen, Festen begangen.

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Aktuelle Termine

Sonntag, 7. März 2010 @ 08:00

Diese Woche:

Mittwoch, 10. März 2010, 19:00 Uhr, Linz, Kasper-Keller, Spittelwiese 2, „Linke Gespräche“, Buchpräsentation Walter Baier „Das kurze Jahrhundert. Kommunismus in Österreich“, KPÖ-Linz und Verein LIBIB

Mittwoch, 10. März 2010, 19:00 Uhr, Linz, Stadtwerkstatt Saal, Film „Born in flames“, Stadtwerkstatt und Verein LIBIB

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Völlige Gleichstellung und Gleichberechtigung

Samstag, 6. März 2010 @ 20:00

Erklärung zum 100. Internationalen Tag der Frau

Als der Frauentag auf der II. Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz in Kopenhagen auf Antrag von Clara Zetkin beschlossen wurde, standen insbesondere die Einführung des Frauenwahlrechtes, aber auch der Achtstundentag, Mindestlöhne und Arbeitsschutzgesetze im Zentrum.

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Rosenkranz voll auf der Linie der rechtsextremen NVP

Freitag, 5. März 2010 @ 19:13

Einen direkten Zusammenhang der jüngsten Schändung der Gedenkstätte im ehemaligen Nazi-Konzentrationslager Mauthausen mit den Aussagen der FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz zum NS-Verbotsgesetz sieht KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

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Reinthaler-Klage abgeschmettert

Freitag, 5. März 2010 @ 18:41

Endlich ist das Urteil des Verfassungsgerichtshofes da: Das Kandidatur-Verbot für die Welser Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl für Ludwig Reinthaler, den langjährig aktiven Rechtsextremisten und Neonazi-Sympathisanten, ist rechtskräftig - die Wahl in Wels wird somit nicht wiederholt.

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Gegen Habsburg-Nostalgie: Republikanische Werte verteidigen

Donnerstag, 4. März 2010 @ 20:00

Eine Stellungnahme der KPÖ

Die von den Grünen unterstützte Kandidatur von Ulrich Habsburg-Lothringen bei der Bundespräsidentenwahl 2010 wirft grundsätzliche Fragen auf: Laut Bundesverfassung (Artikel 60) und Bundespräsidentenwahlordnung (Paragraph 6) sind „Mitglieder regierender Häuser oder solcher Familien, die ehemals regiert haben“ nämlich von einer Kandidatur für das höchste Amt ausgeschlossen. Wie früher schon die ÖVP wollen sich offenbar auch die Grünen mit dem in jedem Schulbuch vorkommenden Namen Habsburg schmücken.

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Die neue Ausgabe der „Volksstimme“ ist da

Mittwoch, 3. März 2010 @ 16:44

Mit neuem Untertitel und Dank an Jura Soyfer. „Zwischenrufe links“ hießen seine Gedichte, die er an 1931 in der „Arbeiterzeitung“ publizierte. Der heimische Germanist Wendelin Schmidt-Dengler nannte sie „polemische Texte gegen das Bestehende, gegen das Regime, (...) und eine andere Stimme im Chor der damaligen deutschsprachigen Literatur in Österreich.“

Viele Tausend Menschen sind anlässlich der verschiedenen Wahlgänge aktiv und politisch bewusst in die Gemeindeämter gegangen, um Unterstützungserklärungen für die KPÖ zu unterschreiben. Diese ZeitgenossInnen wollen wir als AbonnentInnen gewinnen. Und natürlich möglichst alle Parteimitglieder und weitere InteressentInnen, die das herrschende Medien- und Politikangebot als Gefahr für die Gesundheit betrachten.

(mehr) (162 Wörter)

Arbeitnehmer „stark vernachlässigt“

Mittwoch, 3. März 2010 @ 16:07

In früheren Jahren ein Bollwerk der Gewerkschaften schlechthin und aus gutem Grund von den Gegnern der Verstaatlichten zum Buhmann erklärt ist der Voest-Betriebsrat in letzter Zeit zunehmend zum Intrigantenstadel und zur Schmutzwäsche-Anstalt verkommen. Obwohl oder wahrscheinlich gerade weil die Dominanz der FSG dort heute eine fast hundertprozentige ist, die aus Eigennutz natürlich auch das Aufkommen einer Konkurrenz verhindert.

(mehr) (778 Wörter)

Einheitliche Mietzinsobergrenzen statt fragwürdiger Richtwerte

Mittwoch, 3. März 2010 @ 11:40

Die rascheste Rückkehr zu einem System einheitlicher und verbindlicher Mietzinsobergrenzen gestaffelt nach dem Ausstattungsgrad für alle Wohnungen und damit die Beseitigung des 1994 von der damaligen rotschwarzen Regierung geschaffenen geltenden Richtwerte-Pfuschs fordert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

(mehr) (255 Wörter)

Wels: Großes Medienecho auf "Offenen Brief"

Mittwoch, 3. März 2010 @ 09:27

21 Welser Vereine, Organisationen und Einrichtungen haben mit einem "Offenen Brief" gegen die Pläne von FPÖ-Stadtrat Rabl die Wohnungsvergabe von Deutschtests abhängig zu machen ein breites Medienecho ausgelöst. Zivilgesellschaftlicher Widerstand gegen die fremdenfeindlichen Vorstöße der FPÖ ist wirksam und wichtig!

(mehr) (341 Wörter)

Medienberichte zur BürgerInneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“

Mittwoch, 3. März 2010 @ 08:00

OÖ Nachrichten, 3.3.2010

Prominente Linzer unterstützen Bürgerinitiative gegen Stadtwache

LINZ. Gegen die geplante Linzer Stadtwache hat sich eine Bürgerinitiative gebildet. Unterstützt wird sie von bekannten Persönlichkeiten wie OÖN-Karikaturist Gerhard Haderer und TV-Star Ferry Öllinger.

„Man suggeriert der Bevölkerung, dass mehr staatliche Überwachung das Lebensgefühl steigert“, sagt Rainer Zendron, Vize-Rektor der Linzer Kunst-Uni und einer der Begründer der Initiative. „In Wirklichkeit passiert das Gegenteil.“ Wie berichtet, sammelt die Bürgerinitiative Unterschriften gegen die Stadtwache: zuerst 800, um offiziell anerkannt zu werden, dann 3000, um eine Beratung im Linzer Gemeinderat zu erreichen. Ziel ist eine Aufhebung des Beschlusses für die Stadtwache, die ab September 2010 mit 18 und ab Jänner 2011 mit 30 Mitarbeitern tätig werden soll.

(mehr) (962 Wörter)

Ein verkehrtes Signal zur verkehrten Zeit!

Dienstag, 2. März 2010 @ 13:02

Von Heinz Zauner, Verein Arge für Obdachlose

Wir haben angesichts der Krise in Österreich eine Rekordzahl an Arbeitslosen. Es sind dies 400.000 Menschen. In den 5 Einrichtungen der Arge für Obdachlose stiegen die Hilfesuchenden letztes Jahr um über 20 Prozent an. Die Stadt Linz und das Land sind mit niedrigeren Steuereinnahmen konfrontiert und es muss überall gespart werden.

(mehr) (366 Wörter)

BürgerInneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“

Dienstag, 2. März 2010 @ 11:45

Bei einem Mediengespräch der BürgerInneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“ am 2. März 2010 nahmen Monika Pesendorfer (Sozialpädagogin), Heinz Zauner (Verein ARGE für Obdachlose) und Rainer Zendron (Vizerektor der Kunstuniversität Linz) zur jetzt gestarteten BürgerInneninitiative Stellung.

(mehr) (1,534 Wörter)

Statt betteln die Faust zeigen…

Montag, 1. März 2010 @ 15:21

Von Leo Furtlehner, Landessprecher der KPÖ-Oberösterreich

Kanzler Faymann und Vizekanzler Pröll (für beide gilt die Unschuldsvermutung) laden die Banker zu sich und betteln darum, dass die Banken doch – bitte, bitte – ein kleines Almosen zur Krisenbewältigung beitragen. Der Wirtschaftsforscher Stephan Schulmeister rechnet vor, dass ein einziges Prozent Steuer auf die Finanztitel rund fünf Milliarden Euro bringen würde und er möchte die InhaberInnen von Privatstiftungen überzeugen, dass sie doch – bitte, bitte – einen Obulus leisten.

(mehr) (439 Wörter)

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Linz braucht keine Stadtwache

Eine überparteiliche BürgerInneninitiative sammelt Unterschriften gegen die Linzer Stadtwache.

Unterschriftenliste zum Download hier

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