Franz Primetzhofer über ideologische Krisenbewältigung. Ein ideologisches Krisenbewältigungskonzept, dem sich die oö ÖVP anschließt

Die tiefe Krise des warenproduzierenden Patriarchats, auch Kapitalismus genannt, bringt verschiedene Formen seines vermeintlichen Bewältigens hervor. Der normale Politjargon spricht von Arbeitsplätzen, maßvollen (besser maßleeren) Löhnen, Leistung, lebenslangen Lernen, von der Wirtschaft, die angekurbelt werden muss, vom Sparen, Gürtel enger schnallen, Asylanten und Flüchtlinge von Grenzen und Trog fernhalten, von Demokratie und von warmen aber nicht zu heißem Wetter.

Ab dem Stichtag am 7. Juli 2015 bis zum Einreichungsschluss für die Wahlvorschläge am 11. August 2015 sammelt die KPÖ in Oberösterreich Unterstützungserklärungen für ihre Kandidatur bei der Landtagswahl sowie für die Gemeinderatswahl in den Statutarstädten Linz, Steyr und Wels am 27. September 2015.

Als perspektivlos bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Kernaussagen von LH Josef Pühringer (ÖVP) in der „Pressestunde“ des ORF. Mit Anbiederungen an den fremdenfeindlichen Diskurs wie der Wiedereinführung von Grenzkontrollen, Schleierfahndung oder der Abschiebung von Flüchtlingen treibt Pühringers ÖVP ebenso der FPÖ massenhaft anfällige Wähler_innen zu wie die SPÖ mit der „Taferl-Aktion“ des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger.

Mit einer Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 2. Juli 2015 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Misere mit der bereits jetzt ausufernden Wahlwerbung durch flächendeckende Aufstellung von Plakatständern. Vor allem die ÖVP und jetzt auch die FPÖ haben mit der Aufstellung solcher Plakatständer im Stadtgebiet das Wahlwerbeabkommen der Parteien ad absurdum geführt.

Mit der seit 2009 im Linzer Stadtparlament tätigen Sozialpädagogin Gerlinde Grünn als Spitzenkandidatin wird die Linzer KPÖ bei der Gemeinderatswahl am 27. September 2015 antreten. Bei einer Wahlkonferenz startete die KPÖ ihr Antreten bei den Herbstwahlen und nominierte die Kandidat_innen für die vorderen Listenplätze.

Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl in Oberösterreich am 27. September 2015 wird auch die KPÖ wieder antreten, erklärt Landessprecher Leo Furtlehner. Mit der Listenbezeichnung „Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke“, Kurzbezeichnung KPÖ, will die KPÖ verstärkt auch andere Linke einladen mitzukandidieren.