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Europapolitik aus linker Sicht

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  • Sonntag, 28. April 2019 @ 14:00
Wahlen Als Diskurs über Grundsatzfragen über das Thema EU-Wahl hinaus und deutlich fern von den üblichen Stehsätzen etablierter Politiker_innen zeigte sich die „Pressestunde“ (ORF2, 284.2019) mit Katerina Anastasiou, Spitzenkandidatin von KPÖ PLUS – European Left, offene Liste, am 26.5.2019 die Liste 6.

Positiv dabei die Erwähnung von Moderatorin Claudia Dannhauser (ORF), dass nur KPÖ PLUS die bürokratische Hürde von 2.600 Unterstützungserklärungen geschafft hat. Wenngleich sie ebenso wie Annette Gantner (OÖN) das Gespräch betont halblustig inhaltlich abzuwerten versuchte.

Anastasiou stellte sich als europäische Staatsbürgerin vor. Ihre Kandidatur als Ausländerin sei eine Ansage gegen Fremdenfeindlichkeit und ein Angebot für alle die sich anderes Europa wünschen.

EU-Wahl 2019: Als EU-Bürger*in in Österreich wählen?

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  • Montag, 11. März 2019 @ 08:00
Wahlen EU-Bürger*innen können bei der EU-Wahl am 26.5.2019 in Österreich wählen, wenn sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind – was aber nicht automatisch erfolgt. EU-Bürger*innen, die in Österreich wählen wollen, müssen vor dem 12.3.2019 eine Eintragung in das Wählerverzeichnis einfordern. Infos dazu gibt es in zahlreichen Sprachen es auf https://www.bmi.gv.at/412/Europawahle...innen.aspx

Wichtige Hinweise zur Abgabe einer Unterstützungserklärung

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  • Montag, 11. März 2019 @ 08:00
Wahlen Um zur Wahl zugelassen zu werden, müssen bundesweit mindestens 2.600 Unterstützungserklärungen aufgebracht werden. Diese Unterschriften müssen vor dem Magistrat oder Gemeindeamt des Hauptwohnsitzes geleistet werden. Wir ersuchen daher alle an einer linken Kandidatur interessierten Menschen, uns bei der Europaparlamentswahl 2019 zu unterstützen. Bei der Abgabe einer Unterstützungserklärung ersuchen wir folgendes zu beachten:

Wahlergebnisse der KPÖ

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  • Sonntag, 10. März 2019 @ 22:00
Wahlen Die Ergebnisse der KPÖ oder von Listen an denen die KPÖ beteiligt war für die Wahlen in Gemeinden, Ländern, Bund und EU. BV= Bezirksvertretung, GR=Gemeinderat, Bgm=Bürgermeister_in, LT=Landtag, NR=Nationalrat, BP=Bundespräsident_in, EP=Europäisches Parlament

Linksparteien bei Wahlen international

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  • Sonntag, 3. März 2019 @ 22:00
Wahlen Nachstehend eine Übersicht über die Wahlergebnisse von Linksparteien bei den jeweils letzten Parlamentswahlen (Daten laut https://en.wikipedia.org/wiki/Elections_by_country#Politics_by_country, ohne Anspruch auf Vollständigkeit).

Die KPÖ zur EU-Wahl 2019

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  • Samstag, 12. Januar 2019 @ 22:00
Wahlen Die KPÖ wird sich an den Europaparlamen¬tswahlen beteiligen. So transnational wie die Ökonomie und die Ökologie heute geworden sind, muss auch die Politik sein, wobei im Integrationsprozess die demokratischen Rechte auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene respektiert werden müssen – was unter neoliberalem Diktat der dominierenden Kräfte in der EU-Politik eben nicht geschieht, wodurch die Konservativen bestärkt und die Kräfte der extremen und neofaschistischen Rechten befeuert werden.
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