Die KPÖ wird sich an den Europaparlamen¬tswahlen beteiligen. So transnational wie die Ökonomie und die Ökologie heute geworden sind, muss auch die Politik sein, wobei im Integrationsprozess die demokratischen Rechte auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene respektiert werden müssen – was unter neoliberalem Diktat der dominierenden Kräfte in der EU-Politik eben nicht geschieht, wodurch die Konservativen bestärkt und die Kräfte der extremen und neofaschistischen Rechten befeuert werden.

Nachstehend eine Übersicht über die Wahlergebnisse von Linksparteien bei den jeweils letzten Parlamentswahlen (Daten laut https://en.wikipedia.org/wiki/Elections_by_country#Politics_by_country, ohne Anspruch auf Vollständigkeit).

Die Ergebnisse der KPÖ oder von Listen an denen die KPÖ beteiligt war für die Wahlen in Gemeinden, Ländern, Bund und EU. BV= Bezirksvertretung, GR=Gemeinderat, Bgm=Bürgermeister_in, LT=Landtag, NR=Nationalrat, BP=Bundespräsident_in, EP=Europäisches Parlament

Mit einer Wahlzeitung hat KPÖ PLUS alle wichtigen Infos zur Nationalratswahl präsentiert. Der Titel dieser Wahlzeitung Volksstimme PLUS wurde in Anlehnung an die lange Tradition der ehemaligen Tageszeitung der KPÖ gewählt. Die Volksstimme erscheint bis heute noch als politisches Monatsmagazin. Die gesamte Wahlzeitung gibt es unter www.kpoeplus.at/vs-download

Die Wahlzeitung widmet sich den Kampagnenschwerpunkten PolitkerInnengehälter, Wohnen sowie Arbeitszeitverkürzung und Überstunden.

Flora Petrik, Listenzweite von KPÖ PLUS, machte am Donnerstag mit ihrer Wahlkabinen-Tour Halt in Linz. In den letzten Tagen vor der Nationalratswahl tourt Petrik mit zwei Wahlkabinen durch ganz Österreich. Mit ihrer Tour will sie die Menschen vor Ort ermutigen, auch am Wahlsonntag in der Wahlkabine zu wählen, „wie man klickt und tickt”: „Der Zuspruch in den letzten Wochen, ob im Gespräch auf der Straße oder online auf Wahlkabine.at, zeigt, wie viele Leute in ganz Österreich unseren sozialen Inhalten und unserem Programm recht geben. Ich will Menschen nochmal ermutigen, ihr Kreuz auch dort zu machen, wo sie es wirklich für richtig halten – nämlich bei 100 Prozent sozialer Politik,” so Petrik.

Wenn SPÖ-Klubchef Andreas Schieder jetzt die „soziale Dimension“ Europas beschwört, SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern gleichzeitig aber im Widerspruch zur Stimmung seiner eigenen Parteibasis auf Biegen und Brechen zum neoliberalen Freihandelsabkommen CETA (EU-Kanada) steht das allen sozialen Intentionen widerspricht, wird einmal mehr bewiesen, dass das soziale Getöse der Sozialdemokratie nur Schall und Rauch sind zumal diese seit Jahr und Tag maßgeblich für die europaweite soziale Demontage maßgeblich mitverantwortlich ist, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.