Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Asozialer schwarz-blauer Zynismus bei Mindestsicherung

Druckfähige Version anzeigen
  • Donnerstag, 31. März 2016 @ 09:34
Sozial Es ist schon Ausdruck eines asozialen Zynismus, wenn Spitzenpolitiker mit Monatsbruttoeinkommen von mehr als 16.000 Euro brutto den Bezieher_innen einer Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) vorwerfen in der „sozialen Hängematte“ zu liegen und anerkannten Asylberechtigten die BMS auf fast die Hälfte kürzen, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Politik der schwarz-blauen Landeskoalition.

KPÖ gegen Pläne von FPÖ und SPÖ zur Verschlechterung des Aktivpasses

Druckfähige Version anzeigen
  • Mittwoch, 30. März 2016 @ 10:36
Sozial Gegen die Pläne der rot-blauen Stadtkoalition zur Verschlechterung des Aktivpasses spricht sich die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn aus. Zuletzt hatte FPÖ-Gemeinderat Manfred Pühringer verlangt, den Aktivpass erst nach fünf Jahren Hauptwohnsitz in Linz zu gewähren. Die zuständige Sozialstadträtin Karin Hörzing (SPÖ) lehnt dies zwar ab, bekräftigte aber die Absicht, den Aktivpass vom Haushaltsabkommen abhängig zu machen. Im Linzer Koalitionsabkommen von SPÖ und FPÖ ist vorgesehen, anstelle des Individualeinkommens (derzeit 1.195 Euro) künftig das Haushaltseinkommen als Grundlage für die Gewährung des Aktivpasses zu nehmen.

Der Anblick von Armutsreisenden ist zumutbar

Druckfähige Version anzeigen
  • Montag, 21. März 2016 @ 10:15
Sozial Gegen die jetzt von Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) angekündigten sektoralen Bettelverbotszonen spricht sich die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn aus. Es ist bedenklich, wenn Betteln nicht als sozialpolitisches Problem, sondern ausschließlich durch die Brille von Kriminalisierung, Überwachung, Ausgrenzung und Abschiebung gesehen wird und die Notlage bettelnder Menschen und die sozialen Umstände in deren Herkunftsländern ignoriert werden.

Klares Nein zu sektoralem Bettelverbot

Druckfähige Version anzeigen
  • Montag, 21. März 2016 @ 09:04
Sozial Während die TäterInnen des dreifachen Brandanschlags auf BettlerInnen noch immer nicht gefasst sind, betätigt sich der Linzer Bürgermeister Luger als sozialer Brandstifter. Im Einklang mit FPÖ und ÖVP fordert er die Einführung von sektoralen Bettelverbotszonen. Die Bettellobby OÖ, die von mehr als 70 Sozial- und Kulturorganisationen unterstützt wird, lehnt ein solches Bettelverbot strikt ab.

Anschläge auf Armutsreisende sind ein Alarmzeichen

Druckfähige Version anzeigen
  • Montag, 14. März 2016 @ 18:20
Sozial Akuten Handlungsbedarf seitens der Stadt Linz sieht KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn im Zusammenhang mit den mittlerweile drei Brandanschlägen auf Zelte obdachloser Roma-Familien in Linz. Bei solchen Anschlägen am 14. und am 16. Februar sowie am 2. März 2016 verloren rund 50 Armutsreisende ihre wenigen Habseligkeiten.

Demo „Hände weg von der Mindestsicherung!“

Druckfähige Version anzeigen
  • Mittwoch, 2. März 2016 @ 20:00
Sozial 800 Menschen demonstrierten am, 2. März 2016 in Linz gegen Sozialabbau und gesellschaftliche Spaltung. Zu dieser Demonstration hat die Plattform Solidarität aufgerufen. Sie wurde von 40 Organisationen und Initiativen, darunter auch KPÖ und Gewerkschaftlicher Linksblock, unterstützt.
Anfang | zurück | 2 3 4 5 6 7 8 | weiter | Ende


Aktion der KPÖ Linz?

Publikationen

 
 
Franz Haider (1907-1968). Magistratsbediensteter, Sportler, Parteifunktionär, Widerstandskämpfer, Arbeiterpolitiker, Journalist: Das vielseitige Leben des Kommunisten Franz Haider.
Browse Album

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156