Widerstand statt Zustimmung zum Regierungsprogramm: Nein zu Studiengebühren! Nein zum Eurofighter-Ankauf! Nein zu Arbeitszeitverlängerung, Privatisierung und weiterem Sozialabbau!

Die KPÖ machte bei der Nationalratswahl 2006 unter dem Motto „Es ist genug für alle da“ die Umverteilung zum Schwerpunkt ihres Wahlkampfes und konnte damit bundesweit das beste Wahlergebnis seit 1975 erzielen. Das Thema wurde in der Schlussphase des Wahlkampfes auch von anderen Parteien aufgegriffen. Auch die unmittelbar nach der Wahl entbrannte heftige Debatte um Grundsicherung, Armutsbekämpfung und Pensionserhöhungen zeigt die Brisanz des Themas.

Diskussionspapier über ein bedingungsloses und existenzsicherndes Grundeinkommen

Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS, über Vollbeschäftigung, Kommunismus und den besonderen Charme eines bedingungslosen Grundeinkommens

Ein existenzsicherndes Grundeinkommen, das für alle Mitglieder der Gesellschaft zum individuellen Rechtsanspruch und ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit gezahlt wird, das wäre doch eine feine Sache. Aber geht dann überhaupt noch wer arbeiten? Und würde ein garantiertes Grundeinkommen wirklich die Lösung sein für soziale Probleme wie Arbeitslosigkeit, Armut etc., die der Kapitalismus hervorbringt? Oder lacht zuletzt doch der Unternehmer? Und warum nur einen Teil des Kuchens fordern und nicht die ganze Bäckerei?

Stellungnahme der KPÖ zum Forderungskatalog des Schutzverbandes der Pensionskassenberechtigten (pe|ka|be)