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KPÖ fordert: Mensch und Umwelt vor Standort

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  • Donnerstag, 8. Oktober 2020 @ 11:45
Sozial Der oberösterreichische KPÖ-Landessprecher, Michael Schmida, kritisiert die nun eingegangene „Standortpartnerschaft“ der Arbeiterkammer Oberösterreich mit der Wirtschaftskammer. Schmida: „Die Vertretungen der Arbeitnehmerseite müssen sich entscheiden, ob sie eine konsequente und in die Zukunft gerichtete Interessenspolitik für die Menschen betreiben oder sich den Interessen der Wirtschaft unterordnen.“

Wenn von Standort die Rede ist, dann zeigen gerade die Erfahrungen der letzten Zeit, dass die Versprechungen der Wirtschaft, vor allem der Großunternehmen und Konzerne, nicht viel gelten, sondern nur dazu dienen den größtmöglichen Gewinn herauszuholen.

MAN-Werkschließung in Steyr vehindern! KPÖ solidarisch mit Belegschaft

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  • Dienstag, 15. September 2020 @ 09:18
Sozial Zur geplanten Schließung des MAN-Werks in Steyr erklärt der oberösterreichische Landessprecher Michael Schmida: „Die Umstrukturierung des MAN-Konzerns geht zu Lasten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Nach jahrelangem Einsatz für den Betrieb droht nun allen 2300 Beschäftigten in Steyr die Arbeitslosigkeit. Was ist das für ein respektloses Signal an diejenigen, die dem deutschen Lastwagenbauer überhaupt seine Gewinne ermöglicht haben?“

Flüchtlingskatastrophe in Moria: Drei-Parteien-Schulterschluss im Linzer Gemeinderat für Aufnahme geflüchteter Menschen

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  • Donnerstag, 10. September 2020 @ 10:24
Sozial Erschütternde Szenen spielen sich auf der griechischen Insel Lesbos nach dem Brand des Flüchtlingslagers Moria ab. So sind die rund 42.000 Menschen, die ohnehin unter schrecklichen Umständen zusammengepfercht waren, nun auch noch obdachlos geworden. Unerträglich ist angesichts dieser humanitären Katastrophe die Weigerung der ÖVP, dass die Republik ihren Beitrag leistet, und einen Teil der geflüchteten Menschen aufnimmt.

Da gibt es nichts zu feiern - Zehn Jahre Stadtwache sind genug!

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  • Dienstag, 8. September 2020 @ 20:03
Sozial "Das zehnjährige Jubiläum der Einrichtung der Stadtwache in Linz ist ein guter Zeitpunkt, den Ordnungsdienst aufzulösen, und die freiwerdenden Mittel in soziale Gemeinwesenarbeit umzuschichten", meint KPÖ Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Landtagsparteien greifen voll in den Steuertopf

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  • Donnerstag, 23. Juli 2020 @ 10:37
Sozial „Wirkliche Transparenz sieht anders aus“, stellt KPÖ-Landessprecher Michael Schmida zum Förderbericht 2019 der oö Landesregierung fest. Zwar sind die Förderberichte seit einigen Jahren rückwirkend bis 2006 auf der Website des Landes verfügbar und können auch nach Empfänger*innen abgefragt werden. Doch weiterhin ist der Bericht bewusst in hunderte Budgetposten aufgesplittet und gibt es im Gegensatz etwa zum Förderbericht der Stadt Linz weder eine Gliederung nach Empfängergruppen noch einen Download des gesamten Förderberichts.

KPÖ kritisiert Angriffe auf Sozialleistungen durch Corona und Rechnungshof

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  • Dienstag, 30. Juni 2020 @ 10:34
Sozial Der Landesrechnungshof macht in seinem Bericht über die Lage der Linzer Stadtfinanzen 30 Empfehlungen, aber keine einzige davon ist der Ausplünderung der Stadt durch das Land geschuldet. Empfohlen wird etwa eine Durchforstung des Leistungsangebotes im Sozialbereich, Prüfung von Aktivpass, Umweltticket, Kindereinrichtungen, Essensbeiträgen und Tarifen für Kinderbetreuung, also sozialer Kahlschlag: „Warum wird nicht bei der Wirtschaftsförderung, etwa Krone-Fest, Weihnachtsbeleuchtung, City Ring oder bei den millionenschweren Beteiligungen am Westring oder der A7-Abfahrt gespart“ fragt daher KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Kundgebung am Weltflüchtlingstag

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  • Donnerstag, 18. Juni 2020 @ 08:00
Sozial Die Plattform Solidarität lädt anlässlich des Weltflüchtlingstages am Samstag, 20. Juni um 11 Uhr auf den Martin-Luther-Platz in Linz zu einer Kundgebung ein. Wir stellen dort Schuhe als Mahnzeichen für die Menschen in den Lagern in Griechenland auf: Ein Paar Schuhe für jeden Menschen, der dort überleben muss, statt in einem Flüchtlingsheim in OÖ in Sicherheit zu sein.

Ablenkungsmanöver von kapitalhöriger Politik

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  • Montag, 25. Mai 2020 @ 16:29
Sozial Als „schäbig“ bezeichnet der KPÖ-Landessprecher Michael Schmida die von ÖVP und FPÖ angezettelte Diskussion um den Linzer Sozialverein B37 und angeblich unrechtmäßig ausbezahlte Sozialhilfe bzw. Mindestsicherung:

„In Wahrheit sind die neuerlichen Attacken gegen den Sozialverein ein weiterer Angriff auf den Sozialstaat und alle Armen in diesem Land“, meint Schmida.
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