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KPÖ kritisiert Angriffe auf Sozialleistungen durch Corona und Rechnungshof

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  • Dienstag, 30. Juni 2020 @ 10:34
Sozial Der Landesrechnungshof macht in seinem Bericht über die Lage der Linzer Stadtfinanzen 30 Empfehlungen, aber keine einzige davon ist der Ausplünderung der Stadt durch das Land geschuldet. Empfohlen wird etwa eine Durchforstung des Leistungsangebotes im Sozialbereich, Prüfung von Aktivpass, Umweltticket, Kindereinrichtungen, Essensbeiträgen und Tarifen für Kinderbetreuung, also sozialer Kahlschlag: „Warum wird nicht bei der Wirtschaftsförderung, etwa Krone-Fest, Weihnachtsbeleuchtung, City Ring oder bei den millionenschweren Beteiligungen am Westring oder der A7-Abfahrt gespart“ fragt daher KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Kundgebung am Weltflüchtlingstag

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  • Donnerstag, 18. Juni 2020 @ 08:00
Sozial Die Plattform Solidarität lädt anlässlich des Weltflüchtlingstages am Samstag, 20. Juni um 11 Uhr auf den Martin-Luther-Platz in Linz zu einer Kundgebung ein. Wir stellen dort Schuhe als Mahnzeichen für die Menschen in den Lagern in Griechenland auf: Ein Paar Schuhe für jeden Menschen, der dort überleben muss, statt in einem Flüchtlingsheim in OÖ in Sicherheit zu sein.

Ablenkungsmanöver von kapitalhöriger Politik

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  • Montag, 25. Mai 2020 @ 16:29
Sozial Als „schäbig“ bezeichnet der KPÖ-Landessprecher Michael Schmida die von ÖVP und FPÖ angezettelte Diskussion um den Linzer Sozialverein B37 und angeblich unrechtmäßig ausbezahlte Sozialhilfe bzw. Mindestsicherung:

„In Wahrheit sind die neuerlichen Attacken gegen den Sozialverein ein weiterer Angriff auf den Sozialstaat und alle Armen in diesem Land“, meint Schmida.

Solidarität darf nicht vor der eigenen Haustür enden!

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  • Montag, 11. Mai 2020 @ 08:43
Sozial Derzeit spielt sich in der EU eine menschengemachte humanitäre Krise ab. Rund 42.000 geflüchtete Menschen vegetieren unter menschenunwürdigen Zuständen in Lagern auf griechischen Inseln. Die drohende Ausbreitung von COVID-19 verschärft die Lage zusätzlich. Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn ergreift daher mit einer Resolution bei der Gemeinderatssitzung am 14. Mai 2020 die Initiative für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland.

Der sozialen Isolation entgegenwirken

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  • Freitag, 8. Mai 2020 @ 11:07
Sozial Mit einer Anfrage an Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 14.5.2020 die Öffnung der Seniorenzentren der Stadt Linz.

Unternehmen die Dividenden auszahlen verstaatlichen

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  • Freitag, 3. April 2020 @ 14:06
Sozial Kapitalgesellschaften, die in der Corona-Krise Dividenden auszahlen und womöglich zwecks Gewinnvermehrung als Draufgabe noch staatliche Förderungen kassieren bzw. Beschäftigte auf Kosten des Arbeitsmarktservice in Kurzarbeit schicken sollen verstaatlicht werden, fordert der oberösterreichische KPÖ-Landessprecher Michael Schmida.
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