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Strom und Wärme für alle!

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  • Donnerstag, 19. November 2020 @ 20:52
Sozial Der Ankündigung der Linz AG keinem Haushalt bis März 2021 Strom, Gas oder Fernwärme abzuschalten, begrüßt die KPÖ-Linz. Damit wird Menschen, die mit ihren Energie-Rechnungen in Verzug sind, unmittelbar geholfen. Die Maßnahme der Linz AG zeigt aber auch auf, dass Strom und Wärme nicht für alle selbstverständlich sind.

KPÖ plädiert für SUV-Steuer auch in Österreich

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  • Dienstag, 3. November 2020 @ 09:49
Sozial Eine SUV-Steuer für übergroße PKW nach französischem Vorbild fordert KPÖ-Verkehrssprecher und OÖ-Landessprecher Michael Schmida. „Die Politik muss endlich handeln und eine Abgabe für große Sport Utility Vehicles (SUV) einführen“, meint der KPÖ-Politiker.

KPÖ-Grünn: In unsicheren Zeiten für soziale Sicherheit sorgen

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  • Montag, 2. November 2020 @ 09:42
Sozial „Wir müssen in der nun wieder zugespitzten Corona-Krise besonderes Augenmerk auf die einkommensschwachen Menschen legen. Sie leiden besonders unter Einkommenseinbußen und brauchen rasche Hilfe zur Deckung ihres Lebensbedarfs“ meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn. Die KPÖ bringt deshalb für die Gemeinderatssitzung am 5. November 2020 eine Anfrage zum Linzer Solidaritätsfonds ein und stellt sofort umzusetzende Forderungen zur Entlastung in Not geratener Linzerinnen und Linzern.

KPÖ fordert: Mensch und Umwelt vor Standort

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  • Donnerstag, 8. Oktober 2020 @ 11:45
Sozial Der oberösterreichische KPÖ-Landessprecher, Michael Schmida, kritisiert die nun eingegangene „Standortpartnerschaft“ der Arbeiterkammer Oberösterreich mit der Wirtschaftskammer. Schmida: „Die Vertretungen der Arbeitnehmerseite müssen sich entscheiden, ob sie eine konsequente und in die Zukunft gerichtete Interessenspolitik für die Menschen betreiben oder sich den Interessen der Wirtschaft unterordnen.“

Wenn von Standort die Rede ist, dann zeigen gerade die Erfahrungen der letzten Zeit, dass die Versprechungen der Wirtschaft, vor allem der Großunternehmen und Konzerne, nicht viel gelten, sondern nur dazu dienen den größtmöglichen Gewinn herauszuholen.

MAN-Werkschließung in Steyr vehindern! KPÖ solidarisch mit Belegschaft

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  • Dienstag, 15. September 2020 @ 09:18
Sozial Zur geplanten Schließung des MAN-Werks in Steyr erklärt der oberösterreichische Landessprecher Michael Schmida: „Die Umstrukturierung des MAN-Konzerns geht zu Lasten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Nach jahrelangem Einsatz für den Betrieb droht nun allen 2300 Beschäftigten in Steyr die Arbeitslosigkeit. Was ist das für ein respektloses Signal an diejenigen, die dem deutschen Lastwagenbauer überhaupt seine Gewinne ermöglicht haben?“

Flüchtlingskatastrophe in Moria: Drei-Parteien-Schulterschluss im Linzer Gemeinderat für Aufnahme geflüchteter Menschen

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  • Donnerstag, 10. September 2020 @ 10:24
Sozial Erschütternde Szenen spielen sich auf der griechischen Insel Lesbos nach dem Brand des Flüchtlingslagers Moria ab. So sind die rund 42.000 Menschen, die ohnehin unter schrecklichen Umständen zusammengepfercht waren, nun auch noch obdachlos geworden. Unerträglich ist angesichts dieser humanitären Katastrophe die Weigerung der ÖVP, dass die Republik ihren Beitrag leistet, und einen Teil der geflüchteten Menschen aufnimmt.

Da gibt es nichts zu feiern - Zehn Jahre Stadtwache sind genug!

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  • Dienstag, 8. September 2020 @ 20:03
Sozial "Das zehnjährige Jubiläum der Einrichtung der Stadtwache in Linz ist ein guter Zeitpunkt, den Ordnungsdienst aufzulösen, und die freiwerdenden Mittel in soziale Gemeinwesenarbeit umzuschichten", meint KPÖ Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Landtagsparteien greifen voll in den Steuertopf

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  • Donnerstag, 23. Juli 2020 @ 10:37
Sozial „Wirkliche Transparenz sieht anders aus“, stellt KPÖ-Landessprecher Michael Schmida zum Förderbericht 2019 der oö Landesregierung fest. Zwar sind die Förderberichte seit einigen Jahren rückwirkend bis 2006 auf der Website des Landes verfügbar und können auch nach Empfänger*innen abgefragt werden. Doch weiterhin ist der Bericht bewusst in hunderte Budgetposten aufgesplittet und gibt es im Gegensatz etwa zum Förderbericht der Stadt Linz weder eine Gliederung nach Empfängergruppen noch einen Download des gesamten Förderberichts.
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