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KPÖ PLUS wirbt weiter für Kandidatur in Oberösterreich

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  • Dienstag, 8. August 2017 @ 10:04
News Seit dem Stichtag am 25. Juli 2017 wirbt KPÖ PLUS – die Liste Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste (KPÖ) – auch in Oberösterreich um Unterstützungserklärungen für ihre Kandidatur bei der Nationalratswahl am 15. Oktober. Nach zwei Wochen hat KPÖ PLUS gut drei Viertel der landesweit erforderlichen 400 Unterstützungserklärungen für ihre Kandidatur als linke Alternative zu den Parlamentsparteien aufgebracht.

KPÖ gegen Kahlschlag bei Parkscheinautomaten

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  • Dienstag, 1. August 2017 @ 12:04
News Es ist schon seltsam, wenn die FPÖ einerseits gegen die Abschaffung des Bargelds wettert, wo sie politisch verantwortlich ist aber genau das Gegenteil praktiziert, stellt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zu der von FPÖ-Vizebürgermeister Detlef Wimmer betriebenen Reduzierung von Parkscheinautomaten und Umrüstung auf Handyparken fest. Grünn erinnert dabei daran, dass der FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer 2016 mit einer Petition zur Verankerung des Bargelds in der Verfassung auf Stimmenfang gegangen ist.

Kritik am Wildwuchs bei Kanalgebühren

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  • Montag, 31. Juli 2017 @ 10:27
News Eine transparente und eindeutige Regelung für die von den Gemeinden bzw. kommunalen Versorgungsgesellschaften eingehobenen Kanalgebühren verlangt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner mit Verweis auf eine Prüfung des Landesrechnungshofes (LRH). Analog muss das auch für die Wasserversorgung gelten.

Linke Alternative gegen den neoliberalen Zeitgeist

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  • Montag, 24. Juli 2017 @ 09:29
News Ab dem Stichtag am 25. Juli 2017 bis zum Einreichungsschluss für die Regional- und Landeswahlvorschläge am 18. August muss KPÖ PLUS – die Liste Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste (KPÖ) – bundesweit 2.600 – davon in Oberösterreich 400 – amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufbringen um am 15. Oktober auf dem Stimmzettel zu stehen.

Laut Förderbericht 2016 bedienen sich Landtagsparteien kräftig

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  • Donnerstag, 20. Juli 2017 @ 09:22
News Trotz leichter Verbesserungen kann von wirklicher Transparenz keine Rede sein, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum Förderbericht 2016 des Landes Oberösterreich fest. Zwar können mittlerweile Förderungen auf der Website des Landes nach Empfänger_innen abgefragt werden, doch ist der Bericht offensichtlich ganz bewusst in hunderte Budgetposten aufgesplittet und fehlt eine Übersicht über die Fördersummen für einzelne Budgetkapitel. Und im Gegensatz zur Stadt Linz gibt es auch weiterhin keinen Förderbericht als Download.

Lohnnebenkostensenkung ist Anschlag auf den Sozialstaat

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  • Montag, 17. Juli 2017 @ 11:42
News Bezeichnend für die Einigkeit von SPÖ, ÖVP und FPÖ bei der neoliberalen Politik der sozialen Kälte ist ihr Wetteifern um die Senkung der Steuer- und Abgabenquote in welches sich jetzt auch der demonstrativ als „Mann der Wirtschaft“ präsentierte Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) eingeschaltet hat. Dabei wird bewusst verdrängt, dass eine hohe Abgabenquote die Basis für einen starken Sozialstaat ist, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes, fest.
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