Als ein schönes Weihnachtsgeschenk für wohnungssuchende Linzer_innen sieht KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn den am 12. Dezember 2019 erfolgten Beschluss des Stadtsenats zur Realisierung eines Kautionsfonds. Einen Antrag dafür hatte die KPÖ-Mandatarin bei der Gemeinderatssitzung am 26. Mai 2019 eingebracht, der mit klarer Mehrheit bei Stimmenthaltung der ÖVP beschlossen und dem Stadtsenat zur Umsetzung zugewiesen wurde.

Morgen wird im Innsbrucker Gemeinderat die Alternative Liste Innsbruck (ALI) einen Antrag zum Nulltarif auf allen Öffi-Linien an Adventswochenenden stellen. Für die Linzer KPÖ Anlass auch für die oberösterreichische Landeshauptstadt über einen solchen Nulltarif nachzudenken.

Das Land Oberösterreich agiert im Interesse der Unternehmen und Investoren konstatiert KPÖ-Landessprecher Michael Schmida: „Ob Straßenaus- und -neubau, Bodenversiegelung oder Grünlandzerstörung. Die von der Politik vorangetriebenen Vorhaben der letzten Zeit machen deutlich, dass von einem Umdenken in Sachen Klima noch keine Rede sein kann“.

Unter dem Galilei-Motto „Und sie bewegt sich doch!“ fand am 30. November 2019 in Linz die 27. Landeskonferenz der KPÖ-Oberösterreich statt. Als neuer Landessprecher wurde dabei der HTL-Lehrer und Personalvertreter Michael Schmida (47) gewählt.

Mit einer Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 5.12.2019 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin das geplante Tierversuchslabor an der Johannes-Kepler-Universität in Linz.

Die Flaute des jahrelang als Vorzeigeunternehmen bejubelten voestalpine-Konzerns zeigt jetzt in aller Deutlichkeit eine falsche Orientierung der Geschäftspolitik des Vorstandes, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner: „Wenn jetzt vom neuen voestalpine-Boss Herbert Eibensteiner gefordert wird aufzuräumen und einen „Tritt auf die Kostenbremse“ zu machen, gilt es sich dagegen zu wehren, dass dies auf Kosten der Beschäftigten erfolgt“, so Furtlehner.

KPÖ Linz Verkehrssprecher Michael Schmida: "Eigentlich ist es ja sehr erfreulich, wenn die Stadt in den Öffentlichen Verkehr investiert und zwei neue Buslinien ankündigt. Aber leider passt die Umsetzung zur sonst auch recht kurzsichtigen Retro-Verkehrspolitik in Linz. Eine wirkliche Verbesserung der Verkehrssituation bzw. ein attraktiver Öffi-Ausbau schaut anders aus."

Vergangenes Wochenende veranstalteten die Jungen Linken Oberösterreich ihren 2. Landeskongress in Linz. Neben der gemeinsamen Jahresplanung für 2020 stand auch ein neuer Landesvorstand zur Wahl. Dabei wurde der Angestellte Ralf Schinko (28) zum Sprecher gewählt. Teresa Griesebner (23), Soziologie-Studentin an der JKU, ist neue politische Geschäftsführerin, während die Kulturarbeiterin Melanie de Jong (25) zur Finanzreferentin gewählt wurde.