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Linzer KPÖ für verkleinerten Stadtsenat ohne Proporz

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  • Dienstag, 7. Februar 2017 @ 08:47
News Es ist begrüßenswert, wenn sich nun auch die meisten anderen Parteien der von der KPÖ schon seit Jahren vertretenen Forderung nach Abschaffung des Proporzsystems und einer deutlichen Verkleinerung des Linzer Stadtsenats (derzeit 3 SPÖ, je 2 FPÖ und ÖVP, 1 Grüne) anschließen, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Bei CETA liegt der Ball jetzt bei der SPÖ und Kanzler Kern

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  • Donnerstag, 2. Februar 2017 @ 09:36
News Die 562.552 Unterschriften für das Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TISA sind ein eindeutiger Wink für SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern als ersten Schritt das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) zu Fall zu bringen, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

KPÖ lehnt Tiefgarage unter Andreas-Hofer-Park ab

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  • Dienstag, 31. Januar 2017 @ 10:59
News Eine strikte Absage der KPÖ gibt es für das Projekt der Baufirma Swietelsky unter dem Andreas-Hofer-Park im Linzer Stadtteil Bulgariplatz eine Tiefgarage zu errichten. KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn begründet das nicht nur mit ökologischen Aspekten durch massive Eingriffe in die Grünfläche und den Baumbestand, sondern auch mit verkehrspolitischen Argumenten.

Will die Landespolizeidirektion Ordner_innen als Hilfssheriffs?

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  • Montag, 30. Januar 2017 @ 11:33
News Als einen Willkürakt, der auf die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit zielt, bewertet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Auflagen der Landespolizeidirektion für die Demonstration des Bündnisses „Linz gegen Rechts“ am 4. Februar 2017 als Protest gegen den deutschnationalen Burschenbundball im Linzer Vereinshaus.

Juristische Narrenfreiheit für die FPÖ?

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  • Mittwoch, 25. Januar 2017 @ 10:13
News Einer zweifelhaften Zweiklassen-Rechtsauslegung bedient sich die oö Landesregierung in Hinblick auf die Verwendung des Landeswappens, wie aus einer der KPÖ zugegangenen Stellungnahme der Präsidialabteilung zur Verfremdung des Landeswappens durch die FPÖ-Regierungsmitglieder und den FPÖ-Landtagsklub hervorgeht.

Mindestlöhne erhöhen statt Mindestsicherung senken

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  • Mittwoch, 25. Januar 2017 @ 10:10
News Als Ausdruck ihrer Unfähigkeit und Unwilligkeit endlich höhere Mindestlöhne und ausreichende Arbeitsplätze durchzusetzen bewertet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner den neuerlichen Vorstoß der schwarz-blauen Landeskoalition zur Verschlechterung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) in Oberösterreich.
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Ein bescheidenes Leuterl, Zur Erinnerung an Resi Pesendorfer (1902-1989).
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