Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Parteinahme gegen einen autoritären Umbau der Republik

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  • Donnerstag, 24. November 2016 @ 09:04
News Österreich braucht keinen „starken“ Bundespräsidenten: Das ist der wesentliche Grund, warum der sich mit austro-patriotischem Getöse und populistischen Schalmeientönen tarnende deutschnationale Burschenschafter Norbert Hofer für alle, denen Demokratie, solidarisches Denken und gesellschaftlicher Zusammenhalt ein Anliegen sind, unwählbar ist und warum eine Stimme für Alexander Van der Bellen entscheidend ist, stellt KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes Leo Furtlehner zur Wiederholung der Stichwahl um die Bundespräsidentschaft am 4. Dezember 2016 fest.

Kritik an Verfremdung des Landeswappens durch die FPÖ

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  • Mittwoch, 23. November 2016 @ 11:38
News KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner forderte jetzt LH Josef Pühringer (ÖVP) neuerlich auf, öffentlich gegen die verfremdete Darstellung des Landeswappens durch die FPÖ Stellung zu nehmen und umgehend Maßnahmen dahingehend zu ergreifen, um eine gesetzeskonforme Verwendung des Landeswappens in allen Bereichen des Landes durchzusetzen.

Wohnbauförderung auf Mietwohnungen konzentrieren

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  • Montag, 21. November 2016 @ 10:21
News Dass Wohnbaureferent LHStv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) offensichtlich keine Ahnung über die Entwicklung der Mieten und Wohnkosten hat zeigt nur, dass er nicht den „kleinen Leuten“, sondern den Wünschen der Industriellenvereinigung verpflichtet ist. Der von SPÖ-Landtagsklubobmann Christian Makor forcierte Mietpreisradar kann die Problematik zwar aufzeigen, notwendig sind aber grundlegende Veränderungen in der Wohnbauförderung des Landes, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Regierungsinserate für Krawallblätter abstellen

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  • Donnerstag, 17. November 2016 @ 09:53
News „Die staatliche Presseförderung soll künftig nur Medien, die Mitglied des Presserates sind und dessen Entscheidungen im Sinne der journalistischen Sorgfalt akzeptieren gewährt werden, analog soll die Vergabe von Inseraten der öffentlichen Hand beschränkt werden“ fordert Leo Furtlehner, oö KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

KPÖ-Landeskonferenz: Die soziale Frage im Zentrum

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  • Montag, 14. November 2016 @ 09:57
News Unter dem Motto „Gemeinsam gegen Hass und Hetze! Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft!“ fand am 12. November 2016 in Linz die gut besuchte 26. Landeskonferenz der KPÖ-Oberösterreich statt. KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner verwies in seinem politischen Bericht auf Fortschritte bei den Wahlen seit 2013 und setzte sich kritisch mit der oberösterreichischen Landespolitik auseinander, die mit der Bildung der schwarz-blauen Koalition eine Verschärfung erfahren hat.

Spielraum der Gemeinden wird nicht verbessert

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  • Dienstag, 8. November 2016 @ 11:11
News Nicht der angekündigte „große Wurf“, sondern nur eine Fortsetzung eines Flickwerks ist das Ergebnis der eineinhalbjährigen Verhandlungen über den neuen, ab 2017 geltenden Finanzausgleich, konstatiert Leo Furtlehner, Kommunalsprecher des KPÖ-Bundesvorstandes. Bei einer kritischen Betrachtung des Ergebnisses ist zumindest aus der Sicht der Gemeinden Jubel daher nicht angebracht. Wenn der Tiroler LH Günther Platten das Ergebnis als „erfreulich im Sinne eines gelebten Föderalismus“ bezeichnet, muss wohl eher von einem Sieg der Länder gesprochen werden.
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