Der Fall des Braunauer FPÖ-Vizebürgermeisters Christian Schilcher – bekanntgeworden durch ein „Rattengedicht“ in der örtlichen FPÖ-Stadtzeitung, in welchem Asylwerber_innen und Migrant_innen in übelster Nazi-Manier als „Ratten“ diffamiert werden – zeigt einmal mehr, wie unernst und verlogen die angebliche Abgrenzung der FPÖ von rechtsextremen und neonazistischen Tendenzen und Aktivitäten ist, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

Als Mayday2019 gibt es auch 2019 gibt es wieder den alternativen 1. Mai in Linz (Mittwoch, 1. Mai 2019, 11:00 Uhr Treffpunkt am Schillerplatz, 11:45 Uhr Demo durch die Landstraße, 12:00 Uhr Kundgebung am Hauptplatz). Die linke Maidemonstration steht heuer unter dem Motto „Unsere Solidarität kennt keine Grenzen!“ und richtet sich gegen unsoziale Anschläge auf die Rechte und Errungenschaften der Lohnabhängigen ebenso wie gegen soziale und rassistische Spaltung sowie gegen Law & Order und Krieg.

Als Kontrapunkt zum sozialpartnerschaftlich ausgerichteten Aufmarsch der SPÖ findet unter dem Motto „Unsere Solidarität kennt keine Grenzen!“ auch 2019 in Linz wieder der alternative 1. Mai als Mayday2019 statt. Auch heuer unterstützen wieder zahlreiche Betriebsrät_innen, Gewerkschafter_innen, Vertreter_innen von Vereinen und Organisationen und Künstler_innen den Aufruf des Personenkomitees für den Alternativen 1. Mai in Linz.

In billigen politischen Kindesweglegungen üben sich ÖVP und SPÖ gegenseitig in der Causa Identitäre. Nachdem die Verfilzungen zwischen der FPÖ und der Identitären Bewegung (IB) im Zusammenhang mit einer Spende des Christchurch-Terroristen in Neuseeland an IB-Führer Martin Sellner unübersehbar geworden sind, ist es natürlich mehr als peinlich, mit einer solche Partei zu koalieren, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Im Rahmen der langjährigen Kontakte war am 29. März 2019 auf Einladung der KPÖ eine Delegation der KSCM aus der Linzer Partnerstadt Budweis zu Gast in Linz.

Bei einem Meinungsaustausch informierte KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner über aktuelle Entwicklungen in der österreichischen Bundespolitik und der oberösterreichischen Landespolitik und über die Kandidatur von KPÖ PLUS – European Left, offene Liste bei der EU-Wahl 2019. Seitens der KSCM informierte die südböhmische Kreisvorsitzende Alena Nohavová über aktuelle Entwicklungen in der Tschechischen Republik und Aktivitäten der KSCM.

In Linz wurden nun die ersten zehn Regenbogenparkbänke aufgestellt. Damit soll - nach den Linzer Ampelpärchen - ein weiteres Zeichen für Toleranz und Offenheit gegenüber der LGBTIQ*-Community gesetzt werden. Initiatorin der Regenbogenbänke war die NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler, ihr Antrag wurde von den Gemeinderätinnen Sophia Hochedlinger (Grüne) und Gerlinde Grünn (KPÖ) unterstützt und im Dezember im Linzer Gemeinderat beschlossen. Auch die SPÖ stimmte zu.