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Alternativen zum Streichen und Kürzen notwendig

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  • Montag, 12. Dezember 2016 @ 11:02
News Auch wenn erstmals seit Jahren keinen Abgang in der ordentlichen Gebarung verzeichnet wird steht der Voranschlag 2017 der Stadt Linz weiterhin im Zeichen einer finanziellen Enge. Hintergründe dafür sind schwache Konjunktur, steigende Arbeitslosigkeit und Inflation, das Kurzhalten der Gemeinden beim Finanzausgleich und die Abzocke durch das Land, aber auch das nach wie vor ungelöste Swap-Debakel. KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn sieht daher den Voranschlag 2017 kritisch und warnt vor sozialen Einschnitten als falschen Ansatz zur Verbesserung der Finanzlage.

Schlüsselfrage ist Abkehr von neoliberaler Politik

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  • Montag, 5. Dezember 2016 @ 10:22
News Vorübergehende Erleichterung, aber kein Grund zur Entwarnung ist das Ergebnis der Wiederholung der Stichwahl für die Bundespräsidentschaft vom 4. Dezember 2016, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Auch wenn die Ambitionen der FPÖ für den autoritären Umbau der Republik, wie sie durch diverse Aussagen ihres Kandidaten Norbert Hofer („Sie werden sich wundern, was alles möglich ist“, „Und niemand wird uns aufhalten können“) deutlich geworden sind, einen Dämpfer erhalten haben, darf sich niemand der Illusion hingeben, dass sie damit gestoppt wären.

Parteinahme gegen einen autoritären Umbau der Republik

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  • Donnerstag, 24. November 2016 @ 09:04
News Österreich braucht keinen „starken“ Bundespräsidenten: Das ist der wesentliche Grund, warum der sich mit austro-patriotischem Getöse und populistischen Schalmeientönen tarnende deutschnationale Burschenschafter Norbert Hofer für alle, denen Demokratie, solidarisches Denken und gesellschaftlicher Zusammenhalt ein Anliegen sind, unwählbar ist und warum eine Stimme für Alexander Van der Bellen entscheidend ist, stellt KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes Leo Furtlehner zur Wiederholung der Stichwahl um die Bundespräsidentschaft am 4. Dezember 2016 fest.

Kritik an Verfremdung des Landeswappens durch die FPÖ

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  • Mittwoch, 23. November 2016 @ 11:38
News KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner forderte jetzt LH Josef Pühringer (ÖVP) neuerlich auf, öffentlich gegen die verfremdete Darstellung des Landeswappens durch die FPÖ Stellung zu nehmen und umgehend Maßnahmen dahingehend zu ergreifen, um eine gesetzeskonforme Verwendung des Landeswappens in allen Bereichen des Landes durchzusetzen.

Wohnbauförderung auf Mietwohnungen konzentrieren

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  • Montag, 21. November 2016 @ 10:21
News Dass Wohnbaureferent LHStv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) offensichtlich keine Ahnung über die Entwicklung der Mieten und Wohnkosten hat zeigt nur, dass er nicht den „kleinen Leuten“, sondern den Wünschen der Industriellenvereinigung verpflichtet ist. Der von SPÖ-Landtagsklubobmann Christian Makor forcierte Mietpreisradar kann die Problematik zwar aufzeigen, notwendig sind aber grundlegende Veränderungen in der Wohnbauförderung des Landes, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Regierungsinserate für Krawallblätter abstellen

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  • Donnerstag, 17. November 2016 @ 09:53
News „Die staatliche Presseförderung soll künftig nur Medien, die Mitglied des Presserates sind und dessen Entscheidungen im Sinne der journalistischen Sorgfalt akzeptieren gewährt werden, analog soll die Vergabe von Inseraten der öffentlichen Hand beschränkt werden“ fordert Leo Furtlehner, oö KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.
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