Sehr erfreut über die Dynamik der Kampagne zur Aufbringung der für die Kandidatur erforderlichen Unterstützungserklärungen sowie über die Breite der Liste von KPÖ PLUS ist KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Das Wahlbündnis von KPÖ, in der Plattform PLUS organisierten Jungen Grünen sowie unabhängigen Linken kandidiert so wie in den anderen acht Bundesländern auch in Oberösterreich.

Die bereits im „Plan A“ von SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern anvisierte und in das Update des „Arbeitsprogramms 2017-2018“ aufgenommene Beteiligung privater Investoren an den Gemeinnützigen Bauvereinigungen (GBV) findet sich nun auch im Wahlprogramm der SPÖ. Damit legen Kern & Co. in klassisch neoliberaler Manier die Axt an die Gemeinnützigkeit im Wohnbau und ignorieren auch kritische Meinungen in ihrer eigenen Partei, meint Leo Furtlehner, KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

Seit dem Stichtag am 25. Juli 2017 wirbt KPÖ PLUS – die Liste Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste (KPÖ) – auch in Oberösterreich um Unterstützungserklärungen für ihre Kandidatur bei der Nationalratswahl am 15. Oktober. Nach zwei Wochen hat KPÖ PLUS gut drei Viertel der landesweit erforderlichen 400 Unterstützungserklärungen für ihre Kandidatur als linke Alternative zu den Parlamentsparteien aufgebracht.

Es ist schon seltsam, wenn die FPÖ einerseits gegen die Abschaffung des Bargelds wettert, wo sie politisch verantwortlich ist aber genau das Gegenteil praktiziert, stellt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zu der von FPÖ-Vizebürgermeister Detlef Wimmer betriebenen Reduzierung von Parkscheinautomaten und Umrüstung auf Handyparken fest. Grünn erinnert dabei daran, dass der FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer 2016 mit einer Petition zur Verankerung des Bargelds in der Verfassung auf Stimmenfang gegangen ist.

Eine transparente und eindeutige Regelung für die von den Gemeinden bzw. kommunalen Versorgungsgesellschaften eingehobenen Kanalgebühren verlangt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner mit Verweis auf eine Prüfung des Landesrechnungshofes (LRH). Analog muss das auch für die Wasserversorgung gelten.

Ab dem Stichtag am 25. Juli 2017 bis zum Einreichungsschluss für die Regional- und Landeswahlvorschläge am 18. August muss KPÖ PLUS – die Liste Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste (KPÖ) – bundesweit 2.600 – davon in Oberösterreich 400 – amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufbringen um am 15. Oktober auf dem Stimmzettel zu stehen.