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KPÖ gegen Förderung des rechtslastigen Turnerbundes

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  • Freitag, 7. Juli 2006 @ 12:21
News Im Zusammenhang mit dem vom 10. bis 15. Juli 2006 in Linz stattfindenden 11. Bundesturnfest des Turnerbundes fordert die KPÖ als Ausdruck einer konsequenten Auseinandersetzung mit rechtsextremen Tendenzen neuerlich die Einstellung der Subventionierung des ÖTB aus Steuergeldern durch Bund, Länder und Gemeinden.

„Heute würde auch Mozart die KPÖ wählen…“

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  • Montag, 3. Juli 2006 @ 12:22
News Hoch erfreut ist die KPÖ-Oberösterreich, dass der gebürtige Oberösterreicher und bekannte Regisseur, Autor und Volksbildner Kurt Palm für die KPÖ bei der Nationalratswahl auf Platz drei der Bundesliste kandidieren wird, so KPÖ-Landesvorsitzender Leo Mikesch.

KPÖ erinnert an Grünner-Bedenken zur Direktwahl

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  • Mittwoch, 28. Juni 2006 @ 12:24
News Der Grundfrage, nämlich der Direktwahl der BürgermeisterInnen, weicht ÖVP-Gemeindelandesrat Josef Stockinger bei den von ihm geforderten Konsequenzen aus der Affäre um den Paschinger Bürgermeister Fritz Böhm (SPÖ) gezielt aus, kritisiert die KPÖ-Oberösterreich.

Linzer StadtpolitikerInnen als Maastricht-Musterknaben

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  • Dienstag, 27. Juni 2006 @ 10:26
News Als Musterknaben der restriktiven EU-Budgetpolitik erweist sich der Linzer Finanzreferent Johann Mayr (SPÖ) neuerlich beim vorliegenden Rechnungsabschluss für das Jahr 2005: Statt einem im Voranschlag ausgewiesenen Defizit von 14,49 Mio. Euro weist das Maastricht-Ergebnis nun einen Überschuss von 5,22 Mio. Euro aus.

Gesetzespfusch der Regierung bei EU-Hausbriefkästen

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  • Montag, 26. Juni 2006 @ 10:22
News Begrüßt wird von der KPÖ die Klage von HauseigentümerInnen gegen die Republik auf Schadenersatz durch eine Staatshaftung im Zusammenhang mit der Abringung EU-konformer Hausbriefkästen. Bekanntlich wurde auf Betreiben von Infrastrukturminister Hubert Gorbach (BZÖ) im vorauseilenden Gehorsam durch eine Novelle des Postgesetzes mit Strafandrohung bis zu 30.000 Euro verordnet, bis 30. Juni 2006 neue Hausbriefkästen anzubringen, zu welchen nicht nur die Post AG sondern auch private Zustelldienste Zugang haben.

Bis 30. Juni 2006 ist die Betriebskostenabrechnung 2005 fällig

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  • Dienstag, 20. Juni 2006 @ 10:36
News Auf die Fälligkeit der Betriebskostenabrechnung für das Kalenderjahr 2005 bis spätestens 30. Juni 2006 weist der Mieterschutzverband Oberösterreich hin. Die Hauseigentümer bzw. Hausverwaltungen sind verpflichtet, den MieterInnen bzw. WohnungseigentümerInnen die Abrechnung an geeigneter Stelle – etwa beim Hausbesorger oder bei der Hausverwaltung – zur Einsicht aufzulegen: „MieterInnen bzw. WohnungseigentümerInnen haben das Recht, selbst oder durch ihre Interessenvertretung in die Belege der Betriebskostenabrechnung Einsicht zu nehmen und auch die Aufteilung der Kosten zu überprüfen", sagt dazu MSV-Landesobmann Dr. Walter Windischbauer.


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