Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

„Heute würde auch Mozart die KPÖ wählen…“

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  • Montag, 3. Juli 2006 @ 12:22
News Hoch erfreut ist die KPÖ-Oberösterreich, dass der gebürtige Oberösterreicher und bekannte Regisseur, Autor und Volksbildner Kurt Palm für die KPÖ bei der Nationalratswahl auf Platz drei der Bundesliste kandidieren wird, so KPÖ-Landesvorsitzender Leo Mikesch.

KPÖ erinnert an Grünner-Bedenken zur Direktwahl

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  • Mittwoch, 28. Juni 2006 @ 12:24
News Der Grundfrage, nämlich der Direktwahl der BürgermeisterInnen, weicht ÖVP-Gemeindelandesrat Josef Stockinger bei den von ihm geforderten Konsequenzen aus der Affäre um den Paschinger Bürgermeister Fritz Böhm (SPÖ) gezielt aus, kritisiert die KPÖ-Oberösterreich.

Linzer StadtpolitikerInnen als Maastricht-Musterknaben

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  • Dienstag, 27. Juni 2006 @ 10:26
News Als Musterknaben der restriktiven EU-Budgetpolitik erweist sich der Linzer Finanzreferent Johann Mayr (SPÖ) neuerlich beim vorliegenden Rechnungsabschluss für das Jahr 2005: Statt einem im Voranschlag ausgewiesenen Defizit von 14,49 Mio. Euro weist das Maastricht-Ergebnis nun einen Überschuss von 5,22 Mio. Euro aus.

Gesetzespfusch der Regierung bei EU-Hausbriefkästen

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  • Montag, 26. Juni 2006 @ 10:22
News Begrüßt wird von der KPÖ die Klage von HauseigentümerInnen gegen die Republik auf Schadenersatz durch eine Staatshaftung im Zusammenhang mit der Abringung EU-konformer Hausbriefkästen. Bekanntlich wurde auf Betreiben von Infrastrukturminister Hubert Gorbach (BZÖ) im vorauseilenden Gehorsam durch eine Novelle des Postgesetzes mit Strafandrohung bis zu 30.000 Euro verordnet, bis 30. Juni 2006 neue Hausbriefkästen anzubringen, zu welchen nicht nur die Post AG sondern auch private Zustelldienste Zugang haben.

Bis 30. Juni 2006 ist die Betriebskostenabrechnung 2005 fällig

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  • Dienstag, 20. Juni 2006 @ 10:36
News Auf die Fälligkeit der Betriebskostenabrechnung für das Kalenderjahr 2005 bis spätestens 30. Juni 2006 weist der Mieterschutzverband Oberösterreich hin. Die Hauseigentümer bzw. Hausverwaltungen sind verpflichtet, den MieterInnen bzw. WohnungseigentümerInnen die Abrechnung an geeigneter Stelle – etwa beim Hausbesorger oder bei der Hausverwaltung – zur Einsicht aufzulegen: „MieterInnen bzw. WohnungseigentümerInnen haben das Recht, selbst oder durch ihre Interessenvertretung in die Belege der Betriebskostenabrechnung Einsicht zu nehmen und auch die Aufteilung der Kosten zu überprüfen", sagt dazu MSV-Landesobmann Dr. Walter Windischbauer.

KPÖ lehnt Börsegang der Energie AG entschieden ab

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  • Mittwoch, 24. Mai 2006 @ 11:59
News „Deutlicher könnte die sich patriotisch gebärdende Doppelbödigkeit der Landespolitik nicht zum Ausdruck kommen“, meint KPÖ-Landesvorsitzender Leo Mikesch: „Während bei dem vom niederösterreichischen LH Erwin Pröll organisierten Gipfel die Fusion von OMV und Verbund und damit die Preisgabe der öffentlichen Mehrheit in der E-Wirtschaft abgelehnt wird, verkündet die landeseigene oberösterreichische Energie AG (EAG) einen Börsegang.“


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