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Land und Gemeinden sollen Förderung für RFJ einstellen

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  • Donnerstag, 8. Februar 2007 @ 09:44
News Eine genauere Untersuchung über die Verfilzung des neonazistischen Bundes Freier Jugend (BFJ) mit der FPÖ-Jugendorganisation Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) fordert die KPÖ-Oberösterreich: „Die Erklärungsversuche des RFJ-Landesobmannes Detlef Wimmer – in Personalunion auch FPÖ-Stadtparteiobmann von Linz – im Zusammenhang mit dem Bekannt werden der Doppelfunktion des BFJ-Aktivisten Andreas Retschitzegger – der unter anderem auch unter dem Pseudonym „retschi_85“ Fotos von rechtsextremen Aufmärschen ins Internet stellte – als stellvertretender RFJ-Bezirksobmann von Linz-Land sind bislang mehr als ungenügend“, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner.

Welser Rechtsextremist klagte die KPÖ

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  • Mittwoch, 31. Januar 2007 @ 14:11
News Der bekannte Welser Rechtsextremist Ludwig Reinthaler hat die KPÖ-Oberösterreich wegen angeblichen Verstoßes gegen das Mediengesetz geklagt, weil in einer Presseaussendung der KPÖ im Zusammenhang mit der Anmeldung einer Demonstration durch Reinthaler am 10. Dezember 2006 in Ried im Innkreis eine Darstellung von Reinthalers politischen Aktivitäten erfolgte. Konkret geht es dabei vor allem um den Verkauf von NS-Relikten auf den von Reinthaler bis 2001 in den Welser Messehallen organisierten „Erlebnisflohmärkten“.

Das Innviertel darf nicht zum rechtsextremen Tummelplatz werden

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  • Mittwoch, 31. Januar 2007 @ 14:02
News Dringenden Handlungsbedarf der Behörden sieht die KPÖ-Oberösterreich im Zusammenhang mit den verstärkten rechtsextremen Aktivitäten im Innviertel: „Der jetzt einberufene Landessicherheitsrat darf nicht ein unverbindlicher Plausch werden, sondern muss einen eindeutigen Auftrag an die Exekutive erteilen, entsprechend dem antifaschistischen Verfassungsauftrag konsequent alle rechtsextremen und neonazistischen Aktivitäten schon im Ansatz zu unterbinden“, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner.

Politiker tun so als würde Verkehrslawine im Tunnel verschwinden

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  • Dienstag, 30. Januar 2007 @ 11:10
News Die Aussagen von Baulandesrat LHStv. Franz Hiesl (ÖVP) und des Linzer Planungsstadtrates Klaus Luger (SPÖ), die zusätzliche Linzer Stadtautobahn A26 alias Westring in zwei Etappen zu errichten deutet auf eine Zurückstufung der Priorität für dieses durch die neue Regierung sowie auf ernsthafte Finanzierungsprobleme durch die hochverschuldete ASFINAG als Errichtergesellschaft hin: „Gleichzeitig sollen mit einem solchen Splitting wohl auch der Öffentlichkeit die hohen Kosten schmackhaft gemacht und der Widerstand gegen das unsinnige Verkehrsprojekt zersplittert werden, vermutet der Linzer KPÖ-Bezirksvorsitzende Leo Furtlehner.

Defizite der Erinnerungskultur beseitigen

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  • Donnerstag, 21. Dezember 2006 @ 12:51
News Noch rechtzeitig vor dem Ende des Jahres 2006 – das vom Mauthausen-Komitee Österreich schwerpunktmäßig dem Widerstand von Frauen gegen den Faschismus gewidmet war – legt die KPÖ eine Dokumentation über den kommunistischen Frauenwiderstand in Oberösterreich vor. Unter dem Titel „Ihre Handlungen sichtbar machen…“ wird darin die Rolle der Frauen für den gesamten Widerstand dargestellt und dies mit zahlreichen Beispielen von Kommunistinnen belegt.

KPÖ lehnt verschärftes Durchgriffsrecht auf Gemeinden ab

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  • Donnerstag, 14. Dezember 2006 @ 08:58
News Dem eigentlichen Problem, nämlich der Direktwahl der BürgermeisterInnen und daraus resultierenden Machtbefugnissen, weichen SPÖ und ÖVP im Konflikt um die Gemeindeaufsicht geflissentlich aus, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner zum Streit zwischen Landesrat Josef Stockinger (ÖVP) und Landesrat Josef Ackerl (SPÖ) in der Causa Böhm.

Journaldienst

Das Büro des KPÖ-Landesvorstandes Oberösterreich ist von Montag bis Donnerstag jeweils von 8 bis 12 Uhr mit einem Journaldienst besetzt und per Telefon unter +43 732 652156 und per Mail unter ooe@kpoe.at erreichbar.

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