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Gezielte rechtsextreme Agitation unter LASK-Fans?

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  • Donnerstag, 13. Dezember 2007 @ 10:30
News Eine gezielte rechtsextreme Agitation im Kreis der LASK-Fans vermuten die KPÖ-Oberösterreich und der Infoladen Wels. In der Fanszene des LASK ist seit jeher ein gewisser Bodensatz rechtsextremer Anhänger zu vermuten, wie etwa Fangruppen mit Namen wie „Legion Nord“ aus der Skinhead- und Hooliganmilieu vermuten lassen.

KPÖ erinnert an politische Verantwortung der SPÖ für Privatisierung

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  • Dienstag, 4. Dezember 2007 @ 13:12
News „Eine intensive Gewissenserforschung sollte SPÖ-Landeschef Erich Haider betreiben, wenn er gegen die Übernahme von Unternehmen wettert, wie im Falle der Chemie-Nachfolgefirma Nufarm in Linz“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Mit dem lautstarken Lamentieren Haiders gegen russische, japanische oder chinesische Interessenten soll offensichtlich die politische Verantwortung der SPÖ für die Zerschlagung der einstigen Chemie Linz AG als Teil der Verstaatlichten – aus welcher die Agrolinz Melamin als Vorgängerin der Nufarm hervorgegangen ist – verdrängt werden.

Turnerbund-Subventionen: Grüne beschämen die SPÖ

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  • Dienstag, 4. Dezember 2007 @ 12:06
News „Während die Grünen bislang ihre Blockade der Subventionierung des Turnerbundes durchgehalten und damit ein klares Zeichen der Abgrenzung von rechtsextremen Aktivitäten gesetzt haben, schert sich die SPÖ keinen Deut um ihre eigenen Parteitagsbeschlüsse und subventioniert in Bund, Ländern und Gemeinden den Turnerbund weiterhin kräftig aus Steuergeldern“, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Auch 2008 ist Linz wieder Musterknabe in punkto EU-konforme Budgetierung

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  • Dienstag, 4. Dezember 2007 @ 10:43
News Auch 2008 zeigt sich die absolute SPÖ-Mehrheit in Linz wieder als Musterknabe einer EU-konformen Budgetierung, stellt die Linzer KPÖ zum vorliegenden Stadtbudget fest. Die Kehrseite sind eine weitere Personalreduzierung, die Ausgliederung wesentlicher Bereiche in den letzten Jahren und der zunehmende Trend zur Leasing-Finanzierung. So wird im Ergebnis neuerlich ein Maastricht-Überschuß aus dem Budget herausgepresst.

Verschwendung von Steuergeldern für zusätzliche Parteiwerbung

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  • Donnerstag, 29. November 2007 @ 10:58
News Eine Überprüfung der grundsätzlichen Sinnhaftigkeit sowie der Treffsicherheit für entsprechende Zielgruppen von Inseraten des Landes bzw. der Stadt Linz durch den Landesrechnungshof verlangt die KPÖ: „Es geht dabei nicht darum, solche Inserate grundsätzlich in Frage zu stellen, doch wenn sie nicht auf die Interessen der jeweiligen Zielgruppe abgestimmt sind verfehlt auch die beste Information letztlich ihren Zweck“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

KPÖ erinnert Ackerl: Vermögenssteuer wurde 1994 abgeschafft

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  • Mittwoch, 28. November 2007 @ 17:03
News Nachhilfeunterricht in Hinblick auf sozialdemokratische Regierungspraxis braucht offensichtlich der oö Soziallandesrat Josef Ackerl (SPÖ), wenn er meint „Um die Pflege legal leistbar zu machen, gehören Teile der Vermögenssteuer verpflichtend der Pflegefinanzierung beigeführt“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

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