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Kritik an Behinderung des Radverkehrs

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  • Dienstag, 5. November 2019 @ 09:43
News Seit 23. Oktober 2019 ist die Unterführung Urnenhain bis 15. Juni 2020 für den Geh- und Radverkehr gesperrt. Die Rad-Benutzer*innen der Unterführung sind nun gezwungen, einen ca. 350 Meter langen Umweg auf sich zu nehmen. Außerdem ist zwar jetzt wieder die Unterführung Diesenleitenbach/Linzer Straße (viel später als ursprünglich geplant) geöffnet, aber auch hier müssen vor allem Radfahrer*innen unzumutbare Umwege zurücklegen, da die naheliegende Rampe nicht für den Fahrradverkehr freigegeben wurde.

Transparenz schaffen, Anfragen online stellen

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  • Samstag, 2. November 2019 @ 11:40
News Mehr Informationen und eine bessere Nachvollziehbarkeit sollen das Interesse der Linzerinnen und Linzer an der Stadtpolitik steigern. Leitner-Rauchdobler und Grünn fordern deshalb, die eingebrachten Anfragen einer Gemeinderatssitzung analog zu den Fraktions-Anträgen auf der Homepage der Stadt Linz ersichtlich und die Sitzungsprotokolle zeitnah öffentlich zu machen. Einen entsprechenden Antrag legen sie dem Linzer Gemeinderat am 7. November 2019 vor.

KPÖ fordert zum Nationalfeiertag aktive Neutralitätspolitik ein

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  • Donnerstag, 24. Oktober 2019 @ 10:32
News Die KPÖ-Oberösterreich nimmt auch heuer wieder den Nationalfeiertag zum Anlass an den mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und KPÖ bei Gegenstimmen des FPÖ-Vorläufers VdU gefassten Beschluss des Nationalrates vom 26. Oktober 1955 für die immerwährende Neutralität Österreichs zu erinnern.

Antiquierte Linzer Plakatierverordnung vom VfGH aufgehoben

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  • Dienstag, 22. Oktober 2019 @ 11:50
News Die Linzer KPÖ begrüßt die Aufhebung des völlig antiquierten generellen Plakatierungsverbotes in Linz. Der Verfassungsgerichtshof hat diese 1983 erlassene Verordnung mit der Begründung aufgehoben, dass die Behörden verabsäumt haben, diese Verordnung regelmäßig zu überprüfen.

Welche Anleihen nimmt das Land OÖ von Überwachung in China?

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  • Montag, 21. Oktober 2019 @ 11:03
News Welche Anleihen zur forcierten Überwachung will die schwarz-blau geführte oberösterreichische Landesregierung von China nehmen, fragt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner im Zusammenhang mit einem Jubelbericht über den Besuch von LHStv. Christine Haberlander (ÖVP) beim chinesischen Überwachungskonzern Inspur in Jinan in der Region Shandong.

Junge Linke: Aktion zum internationalen Coming Out Day

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  • Freitag, 11. Oktober 2019 @ 10:44
News Am Freitag, den 11. Oktober, ist der internationale Coming Out Day. Der weltweite Aktionstag soll Homo-, Bi- und Transsexuellen Mut machen, zur eigenen sexuellen Orientierung zu stehen. Die Jungen Linken Linz nahmen das zum Anlass und fragten bei einer Aktion am Freitagnachmittag auf der Landstraße provokant: „Wann hast du deinen Eltern erzählt, dass du hetero bist?” – eine Frage, die heterosexuelle Menschen im Gegensatz zu gleichgeschlechtlich Liebenden selten hören.
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