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Verkehrspolitik des Landes von Unglaubwürdigkeiten zerrissen

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  • Montag, 26. Februar 2007 @ 12:29
News „Von Unglaubwürdigkeiten regelrecht zerrissen zeigt sich die oberösterreichische Landespolitik in punkto Verkehrssicherheit“, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Während auf der einen Seite SPÖ, FPÖ und BZÖ in gemeinsamer populistischer Front Sturm gegen das von ÖVP und Grünen verhängte Tempo 100 auf der A1 zwischen Linz und Enns laufen und dieses wechselweise als „Luft-Hunderter“ oder „Staub-Hunderter“ denunzieren zeigen sich die Parteien bei wirksamen Maßnahmen gegen die wachsende Zahl von Raserunfällen vor allem an Wochenenden ziemlich ratlos.

Verfilzung von FPÖ und Neonazis bei Burschenschaft Olympia neuerlich bestätigt

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  • Montag, 19. Februar 2007 @ 15:19
News Von 17 bis 20 Uhr findet am 21. Februar 2007 vor der Jahnturnhalle in Ried im Innkreis eine Protestkundgebung gegen den „Politischen Aschermittwoch“ der FPÖ als Treffpunkt von Menschen mit extrem rechter Gesinnung, aber auch gegen die zunehmenden Umtriebe von Neonazi-Gruppen im Innviertel statt. Zu der Kundgebung ruft ein antifaschistisches Bündnis auf.

Protestkundgebung gegen Strache-Auftritt in Ried angekündigt

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  • Montag, 12. Februar 2007 @ 14:11
News Eine antifaschistische Protestkundgebung gegen den Auftritt von FPÖ-Chef Strache bei einer Aschermittwochveranstaltung der FPÖ in der Jahnturnhalle in Ried im Innkreis am 21. Februar 2007 kündigt ein antifaschistisches Bündnis an. Von 17 bis 20 Uhr wollen FPÖ-GegnerInnen und AntifaschistischInnen vor der Jahnturnhalle in Ried demonstrieren.

Land und Gemeinden sollen Förderung für RFJ einstellen

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  • Donnerstag, 8. Februar 2007 @ 09:44
News Eine genauere Untersuchung über die Verfilzung des neonazistischen Bundes Freier Jugend (BFJ) mit der FPÖ-Jugendorganisation Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) fordert die KPÖ-Oberösterreich: „Die Erklärungsversuche des RFJ-Landesobmannes Detlef Wimmer – in Personalunion auch FPÖ-Stadtparteiobmann von Linz – im Zusammenhang mit dem Bekannt werden der Doppelfunktion des BFJ-Aktivisten Andreas Retschitzegger – der unter anderem auch unter dem Pseudonym „retschi_85“ Fotos von rechtsextremen Aufmärschen ins Internet stellte – als stellvertretender RFJ-Bezirksobmann von Linz-Land sind bislang mehr als ungenügend“, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner.

Welser Rechtsextremist klagte die KPÖ

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  • Mittwoch, 31. Januar 2007 @ 14:11
News Der bekannte Welser Rechtsextremist Ludwig Reinthaler hat die KPÖ-Oberösterreich wegen angeblichen Verstoßes gegen das Mediengesetz geklagt, weil in einer Presseaussendung der KPÖ im Zusammenhang mit der Anmeldung einer Demonstration durch Reinthaler am 10. Dezember 2006 in Ried im Innkreis eine Darstellung von Reinthalers politischen Aktivitäten erfolgte. Konkret geht es dabei vor allem um den Verkauf von NS-Relikten auf den von Reinthaler bis 2001 in den Welser Messehallen organisierten „Erlebnisflohmärkten“.

Das Innviertel darf nicht zum rechtsextremen Tummelplatz werden

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  • Mittwoch, 31. Januar 2007 @ 14:02
News Dringenden Handlungsbedarf der Behörden sieht die KPÖ-Oberösterreich im Zusammenhang mit den verstärkten rechtsextremen Aktivitäten im Innviertel: „Der jetzt einberufene Landessicherheitsrat darf nicht ein unverbindlicher Plausch werden, sondern muss einen eindeutigen Auftrag an die Exekutive erteilen, entsprechend dem antifaschistischen Verfassungsauftrag konsequent alle rechtsextremen und neonazistischen Aktivitäten schon im Ansatz zu unterbinden“, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner.


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Ein bescheidenes Leuterl, Zur Erinnerung an Resi Pesendorfer (1902-1989).
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