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Das Innviertel darf nicht zum rechtsextremen Tummelplatz werden

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  • Mittwoch, 31. Januar 2007 @ 14:02
News Dringenden Handlungsbedarf der Behörden sieht die KPÖ-Oberösterreich im Zusammenhang mit den verstärkten rechtsextremen Aktivitäten im Innviertel: „Der jetzt einberufene Landessicherheitsrat darf nicht ein unverbindlicher Plausch werden, sondern muss einen eindeutigen Auftrag an die Exekutive erteilen, entsprechend dem antifaschistischen Verfassungsauftrag konsequent alle rechtsextremen und neonazistischen Aktivitäten schon im Ansatz zu unterbinden“, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner.

Politiker tun so als würde Verkehrslawine im Tunnel verschwinden

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  • Dienstag, 30. Januar 2007 @ 11:10
News Die Aussagen von Baulandesrat LHStv. Franz Hiesl (ÖVP) und des Linzer Planungsstadtrates Klaus Luger (SPÖ), die zusätzliche Linzer Stadtautobahn A26 alias Westring in zwei Etappen zu errichten deutet auf eine Zurückstufung der Priorität für dieses durch die neue Regierung sowie auf ernsthafte Finanzierungsprobleme durch die hochverschuldete ASFINAG als Errichtergesellschaft hin: „Gleichzeitig sollen mit einem solchen Splitting wohl auch der Öffentlichkeit die hohen Kosten schmackhaft gemacht und der Widerstand gegen das unsinnige Verkehrsprojekt zersplittert werden, vermutet der Linzer KPÖ-Bezirksvorsitzende Leo Furtlehner.

Defizite der Erinnerungskultur beseitigen

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  • Donnerstag, 21. Dezember 2006 @ 12:51
News Noch rechtzeitig vor dem Ende des Jahres 2006 – das vom Mauthausen-Komitee Österreich schwerpunktmäßig dem Widerstand von Frauen gegen den Faschismus gewidmet war – legt die KPÖ eine Dokumentation über den kommunistischen Frauenwiderstand in Oberösterreich vor. Unter dem Titel „Ihre Handlungen sichtbar machen…“ wird darin die Rolle der Frauen für den gesamten Widerstand dargestellt und dies mit zahlreichen Beispielen von Kommunistinnen belegt.

KPÖ lehnt verschärftes Durchgriffsrecht auf Gemeinden ab

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  • Donnerstag, 14. Dezember 2006 @ 08:58
News Dem eigentlichen Problem, nämlich der Direktwahl der BürgermeisterInnen und daraus resultierenden Machtbefugnissen, weichen SPÖ und ÖVP im Konflikt um die Gemeindeaufsicht geflissentlich aus, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner zum Streit zwischen Landesrat Josef Stockinger (ÖVP) und Landesrat Josef Ackerl (SPÖ) in der Causa Böhm.

Plädoyer des Linzer Unirektors Ardelt (SPÖ) für Studiengebühren

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  • Donnerstag, 7. Dezember 2006 @ 11:44
News „Ein gespaltenes Verhältnis zu der im Wahlkampf recht lautstark erhobenen Forderung nach Abschaffung der unsozialen Studiengebühren hat offensichtlich die SPÖ“, meint der oberösterreichische KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner. Nicht nur dass Wissenschaftssprecher Josef Broukal „laut“ darüber nachdachte um seine „persönliche“ Idee der Beibehaltung der "Studienbeiträge" und Ergänzung durch ein Kreditmodell als Kompromissangebot an die ÖVP bei den laufenden Koalitionsverhandlungen zu verkünden. Zuvor hatte sich schon der Wiener Bürgermeister Michael Häupl relativierend zur Abschaffung der Studiengebühren geäußert.

Linz auch beim Budget 2007 wieder als EU-konformer Musterknabe

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  • Montag, 4. Dezember 2006 @ 11:00
News Auch 2007 zeigt sich die absolute SPÖ-Mehrheit wieder als Musterknabe einer EU-konformen Budgetierung, stellt die Linzer KPÖ zum Voranschlag der Stadt Linz für 2007 fest: „Auf Kosten einer weiteren Personalreduzierung, der umfangreichen Ausgliederungen der letzten Jahren und weiter steigenden Schulden wird neuerlich ein Maastricht-Überschuß aus dem Budget herausgepresst“, so die Einschätzung von KPÖ-Bezirksvorsitzendem Leo Furtlehner.


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