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KPÖ gegen Schließung weiterer Regionalbahnen

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  • Mittwoch, 16. August 2006 @ 12:02
News Als verkehrspolitischen Kahlschlag und weitere Ausdünnung der durch massenhafte Schließung von Postämter, Gerichten und Polizeidienststellen ohnehin schon schwer geschädigten regionalen Infrastruktur kritisiert KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner die Schließung von Regionalbahnen.

Wahlvorschläge für Oberösterreich für die Nationalratswahl beschlossen

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  • Dienstag, 8. August 2006 @ 14:01
News Mit 49 KandidatInnen tritt die KPÖ bei der Nationalratswahl 2006 in Oberösterreich an. Die fünf Regionalwahlvorschläge sowie der Landeswahlvorschlag wurden vom KPÖ-Landesvorstand am 7. August 2006 beschlossen.

KPÖ machte schon 2004 auf Nazi-Schmierereien aufmerksam

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  • Dienstag, 8. August 2006 @ 13:49
News Von einer späten Erkenntnis erleuchtet wird offensichtlich Bürgermeister Josef Buchner, wenn er jetzt die Existenz einer Neonazi-Szene in Steyregg (Bezirk Urfahr-Umgebung) und den Nachbargemeinden Luftenberg und Sankt Georgen eingesteht. Als nämlich im Jahre 2004 die KPÖ Handlungsbedarf bei den zuständigen Behörden – Gendarmerie, Gemeinde, Bezirkshauptmannschaft, Sicherheitsdirektion – im Zusammenhang mit Nazi-Schmierereien wurde dies von Buchner schlichtweg ignoriert.

Fragwürdiger Vorstoß für Umverteilung der Kommunalabgabe

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  • Dienstag, 1. August 2006 @ 13:29
News Der Vorstoß von Gemeindelandesrat Josef Stockinger (ÖVP) für eine Umverteilung der Kommunalabgabe zwischen den „reichen“ und den „armen“ Gemeinden zeigt nach Meinung der KPÖ-Oberösterreich nicht nur zunehmende Finanzprobleme der Kommunen, sondern auch die Strategie, die Gemeinden gegeneinander auszuspielen anstatt grundsätzlichere Lösungen zu suchen.

KPÖ sammelt Unterstützungserklärungen zur Sicherung ihrer Kandidatur

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  • Montag, 31. Juli 2006 @ 11:31
News Ab dem Stichtag am 1. August bis zum Einreichungsschluss für die Regional- und Landeswahlvorschläge muss die KPÖ bundesweit 2.600 – davon in Oberösterreich 400 – amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufbringen um am 1. Oktober auf dem Stimmzettel zu stehen.

Unter Regie von SPÖ und ÖVP zerschlagen und privatisiert

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  • Dienstag, 25. Juli 2006 @ 11:25
News Auf die Bedeutung der Verstaatlichten als jahrzehntelange Grundlage einer eigenständigen Wirtschaftspolitik weist die KPÖ-Oberösterreich anlässlich des 60. Jahrestages der Beschlussfassung des 1. Verstaatlichungsgesetzes am 26. Juli 1946 hin. Die KPÖ-Oberösterreich würdigt diesen Jahrestag mit einer Dokumentation über die Entstehung, Entwicklung und Zerschlagung der Verstaatlichten in Oberösterreich.


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