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Der Dampfwalze des Rechtstrends zum Opfer gefallen

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  • Montag, 16. Oktober 2017 @ 11:33
Österreich Als schweren Rückschlag bewertet der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner das Wahlergebnis seiner Partei bei der Nationalratswahl vom 15. Oktober 2017 sowohl bundesweit (vorläufiger Stand ohne Wahlkarten 31.381 Stimmen bzw. 0,7 Prozent) als auch in Oberösterreich (vorläufiger Stand 4.105 Stimmen bzw. 0,5 Prozent). Trotz eines höchst engagierten und intensiven Wahlkampfes von KPÖ PLUS als Bündnis von KPÖ, in der Plattform PLUS organisierten ehemaligen Jungen Grünen und unabhängigen Linken ist es nicht gelungen das Wahlergebnis von 2013 zu steigern, sondern mussten im Gegenteil schmerzliche Verluste hingenommen werden.

KPÖ PLUS: Erwin Riess und Ernest Kaltenegger auf Stimmzettel

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  • Montag, 28. August 2017 @ 10:41
Österreich KPÖ PLUS gab am Montag ihren Bundeswahlvorschlag für die kommenden Nationalratswahlen bekannt. Angeführt wird die Liste von Mirko Messner. Der 69-jährige Kärntnerslowene, Sohn einer Partisanin und eines Befreiungskämpfers, ist seit März 2006 Bundessprecher der KPÖ.

Die „Partei der Einzelfälle“ ist als Koalitionspartner untragbar

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  • Mittwoch, 23. August 2017 @ 11:59
Österreich Ein Grund mehr für eine Klarstellung wie es die SPÖ mit der Option einer Koalition mit der Strache-FPÖ hält ist die jetzt vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) vorgelegte Dokumentation „Lauter Einzelfälle?“ über das Verhältnis der FPÖ zum Rechtsextremismus meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

SPÖ muss umgehend Haltung zur FPÖ klarstellen

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  • Dienstag, 6. Juni 2017 @ 11:32
Österreich Wenn die SPÖ nicht umgehend eindeutig klarstellt, ob sie nach der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 auch die FPÖ als möglichen Koalitionspartner sieht, macht sie sich einer gezielten Wähler_innentäuschung schuldig, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

Neunfache Landesgesetzgebung ist kontraproduktiv

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  • Montag, 8. Mai 2017 @ 10:58
Österreich Als wichtigen Denkanstoß zur Zurückdrängung des exzessiven Föderalismus sieht der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes, die Vorschläge des steirischen LHStv. Michael Schickhofer (SPÖ), anstelle der neunfachen Landesgesetzgebung einheitliche Bundesgesetze zu schaffen. Damit würden an die Stelle von derzeit rund 3.000 Landesgesetzen etwa 300 bundesweit geltende Gesetze treten.

Pläne des Justizministers zielen auf zivilgesellschaftliche Kritik

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  • Dienstag, 21. März 2017 @ 11:53
Österreich Keine Notwendigkeit für eine Verschärfung des Strafgesetzbuches wie von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) geplant sieht die KPÖ: „Es ist keine Frage, dass sich der Rechtsstaat gegen sogenannte Staatsverweigerer zur Wehr setzen muss. Dafür reicht allerdings der vorhandene Tatbestand vollkommen aus, wenn er entsprechend entschieden angewendet wird und wie aktuell verhandelte Fälle vor Gerichten auch hinreichend beweisen“ meint Leo Furtlehner, oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.
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Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch. Dokumentation über den kommunistischen Widerstand gegen den NS-Faschismus im Bezirk Vöcklabruck von 1938 bis 1945.
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