Erklärung der KPÖ zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Im April 2020 jähren sich zum 75. Mal die Befreiung Österreichs vom Faschismus und die Gründung der Zweiten Republik. Ende März 1945 erreichten sowjetische Truppen österreichischen Boden, am 13. April wurde Wien nach einem opferreichen Kampf von der Roten Armee befreit.

Die KPÖ-Oberösterreich nimmt auch heuer wieder den Nationalfeiertag zum Anlass an den mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und KPÖ bei Gegenstimmen des FPÖ-Vorläufers VdU gefassten Beschluss des Nationalrates vom 26. Oktober 1955 für die immerwährende Neutralität Österreichs zu erinnern.

Input von KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner bei der Beratung der oö Kandidat_innen zur Nationalratswahl 2019 am 13.8.2019

Nicht zum ersten Mal werden wir auch bei dieser Wahl mit dem Argument konfrontiert, dass unsere Kandidatur sinnlos sei, weil wir doch ohnehin keine Chance hätten eine Parlamentsvertretung zu erreichen. Daher ist es sinnvoll und notwendig, deutlich zu machen, warum wir bei der Nationalratswahl am 29. September 2019 kandidieren.

Ab dem Stichtag am 9. Juli 2019 bis zum Einreichungsschluss für die Regional- und Landeswahlvorschläge am 2. August muss die Liste „Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige“ (Kurzbezeichnung „KPÖ“) in Oberösterreich 400 (bundesweit 2.600) amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufbringen um bei der vorzeitigen Nationalratswahl am 29. September als linke Alternative auf dem Stimmzettel zu stehen.

Nach dem für viele überraschenden Einzug von KPÖ PLUS in den Salzburger Gemeinderat, will die KPÖ nun als „KPÖ PLUS - European Left, offene Liste“ zur EU-Wahl am 26. Mai antreten und dabei zu 100% linke Politik machen - als soziale Opposition gegen den Rechtsrutsch in der EU.

Dringenden und grundlegenden Reformbedarf bei der Parteienförderung des Bundes sieht KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Die jüngsten Maßnahmen der Regierung bedeuten freilich das genaue Gegenteil, das Problem dabei ist nicht einmal die jährliche Angleichung an die Inflation, sondern die grundsätzliche Struktur.