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Schwarz-blau als verschärfte neoliberale Politik

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  • Donnerstag, 11. Januar 2018 @ 09:20
Österreich Es gibt viele Gründe, gegen die seit Dezember 2017 amtierende schwarz-blaue Regierung zu demonstrieren, der Hauptgrund ist aber sicher der unsoziale Charakter des Regierungsprogramms für die Jahre 2017-2022, betont KPÖ-Landesprecher Leo Furtlehner als Aufruf zur Teilnahme am „Neujahrsempfang“ für die neue Regierung (Samstag, 13.1.2018, 14:00 Uhr, Wien, Christian-Broda-Platz/Westbahnhof).

Das schwarz-blaue Regierungsprogramm ist die Fortsetzung und Verschärfung der bisherigen, schon unter einer rot-schwarzen Regierung betriebenen neoliberalen Politik und ein Mix aus Neoliberalismus und Rassismus. Dabei hat die ÖVP vor allem ihre wirtschaftspolitischen, die FPÖ ihre sicherheitspolitischen Ziele durchgesetzt, wobei die Konzentration von Innen- und Verteidigungsministerium bei der FPÖ alarmierend ist.

„Krieg den Hütten“

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  • Donnerstag, 21. Dezember 2017 @ 18:00
Österreich Eine Analyse von Michael Graber, wirtschaftspolitischer Sprecher der KPÖ.

Während der vor 17 Jahren abgewählte W. Schüssel sich der FPÖ bediente, um seine „Wenderegierung“ zu bilden, die dann von Rot-Schwarz fast bruchlos fortgesetzt wurde, ist bei der letzten Wahl eine relative Mehrheit auf S. Kurz hereingefallen, der sich nun bei seinen und den Wählern der FPÖ auf seine Weise bedankt.

KPÖ erwartet Aufklärung über Terminal Tower beim Buwog-Prozess

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  • Dienstag, 19. Dezember 2017 @ 09:45
Österreich Es ist zu hoffen, das beim laufenden Buwog-Prozess endlich auch eine Aufklärung über die Vorgänge um den im Mai 2008 eröffneten Terminal Tower in Linz erfolgt, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Es geht dabei vor allem die Rolle von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, nachdem sich Ex-Raiffeisenboss Ludwig Scharinger durch die jahrelange Verschleppung des Prozesses rechtzeitig in die Verhandlungsunfähigkeit flüchten konnte.

Immerwährende Neutralität ist ein Zukunftskonzept

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  • Mittwoch, 25. Oktober 2017 @ 09:26
Österreich Es spricht für den Geist der österreichischen Bundesregierung, wenn sie zum Nationalfeiertag am Heldenplatz martialisch die Panzer auffahren lässt, während in anderen Ländern wie Deutschland oder der Schweiz der Nationalfeiertag seit Jahren ohne Militär begangen wird, meint der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

Der Dampfwalze des Rechtstrends zum Opfer gefallen

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  • Montag, 16. Oktober 2017 @ 11:33
Österreich Als schweren Rückschlag bewertet der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner das Wahlergebnis seiner Partei bei der Nationalratswahl vom 15. Oktober 2017 sowohl bundesweit (vorläufiger Stand ohne Wahlkarten 31.381 Stimmen bzw. 0,7 Prozent) als auch in Oberösterreich (vorläufiger Stand 4.105 Stimmen bzw. 0,5 Prozent). Trotz eines höchst engagierten und intensiven Wahlkampfes von KPÖ PLUS als Bündnis von KPÖ, in der Plattform PLUS organisierten ehemaligen Jungen Grünen und unabhängigen Linken ist es nicht gelungen das Wahlergebnis von 2013 zu steigern, sondern mussten im Gegenteil schmerzliche Verluste hingenommen werden.

KPÖ PLUS: Erwin Riess und Ernest Kaltenegger auf Stimmzettel

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  • Montag, 28. August 2017 @ 10:41
Österreich KPÖ PLUS gab am Montag ihren Bundeswahlvorschlag für die kommenden Nationalratswahlen bekannt. Angeführt wird die Liste von Mirko Messner. Der 69-jährige Kärntnerslowene, Sohn einer Partisanin und eines Befreiungskämpfers, ist seit März 2006 Bundessprecher der KPÖ.
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