Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Programm der Partei der Europäischen Linken

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  • Samstag, 1. Januar 2005 @ 22:13
Europa In Europa keimt neue Hoffnung auf. Eine neue Vision inspiriert immer mehr Europäer und vereint sie zu großen Aktionen des Widerstandes gegen die Durchsetzung einer kapitalistischen Einbahnstraße, mit der die Menschheit in die Falle neuen sozialen und kulturellen Rückschritts gelockt werden soll. Die Situation der Völker, der sozialen Akteure und des einzelnen Menschen ist von Unsicherheit, Ungewissheit und ungeschützten Arbeitsverhältnissen geprägt. Neuer, starker Widerstand gegen die kapitalistische Ausbeutung ist im Entstehen. Es ergeben sich neue Möglichkeiten, das Leben der Männer und Frauen zu verändern, die von den Katastrophen der kapitalistischen Globalisierungspolitik mehr und mehr betroffen sind.

Resolution Dienstleistungen

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  • Samstag, 1. Januar 2005 @ 20:46
Europa Öffentliche Dienstleistungen sind die Voraussetzung zur Gewährleistung demokratischer Grundrechte und Teil des erkämpften Sozialstaates. Sie dienen der Sicherung des sozialen und territorialen Zusammenhalts der Gesellschaft und stellen auch einen Ausgleich zwischen den Kapitalgruppen zur Funktionssicherung der kapitalistischen Gesellschaft dar, bedeuten demnach einen zivilisatorischen Fortschritt.

Große inhaltliche Breite der Konferenz zur EU-Verfassung

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  • Samstag, 1. Januar 2005 @ 18:43
Europa Ein Ansatz zu einer deutlichen Verbreiterung der EU-kritischen Bewegung in Österreich war durch die Breite der dabei vertretenen Zugänge und die Dichte der Themen die Konferenz „EU-Verfassung: Europa der Konzerne und Generäle? - Nach dem Scheitern von Brüssel: Kerneuropa oder ein friedliches, demokratisches und soziales Europa?“ Veranstaltet von ATTAC, dem ÖGB-Oberösterreich, der Plattform gegen Atomgefahren, Asyl in Not, Salzburg Social Forum und der Plattform Neutralität statt Euroarmee (Friedenvolksbegehren) waren über 150 Menschen aus ganz Österreich am 31. Jänner 2004 zu dieser Beratung im Alten Rathaus in Linz gekommen.

Rot-grüne EU-Schaumschlägereien und was dahinter steht...

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  • Samstag, 1. Januar 2005 @ 18:29
Europa „Als wir vor zehn Jahren für den Beitritt massiv gekämpft haben, da hatten wir ein anderes Europa vor Augen“ meint SPÖ-Spitzenkandidat Hannes Swoboda und schiebt die negativen Entwicklung in der EU und den zunehmenden Frust vieler Menschen ausschließlich den konservativen Parteien zu. Was sozialdemokratische Politik – Vranitzky und Klima in Österreich, Schröder in Deutschland, Blair in Großbritannien usw. – daraus gemacht haben, hinterfragt Swoboda nicht. Auch Swobodas Attacken auf die EU-Kommission sind ein Schuss ins eigene Knie: Denn dort sitzen jede Menge sozialdemokratischer KommissärInnen, die maßgeblich für die Entwicklung der EU verantwortlich sind.

Fragen an die SPÖ zur Europaparlamentswahl 2004

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  • Samstag, 1. Januar 2005 @ 18:28
Europa Die SPÖ bezeichnet eine starke SP-Fraktion im EU-Parlament als Garant gegen Privatisierung und Ausverkauf des Wassers: Warum hat die seit 1997 amtierende Labour-Regierung in Großbritannien die Privatisierung des Wassers in der Thatcher-Ära nicht rückgängig gemacht? Warum beteiligen sich SPÖ-dominierte Stadtbetriebe wie Linz AG oder Wiener Stadtwerke an Wasserunternehmungen die im Ausland die Privatisierung des Trinkwassers übernehmen?

Resolution Stabilitätspakt

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  • Samstag, 1. Januar 2005 @ 18:28
Europa Die Maastricht-Kriterien und der Euro-Stabilitätspakt sind zentrale Instrumente bei der Durchsetzung der neoliberal-monetären Politik der EU in den Mitgliedsstaaten. Damit werden alle Gebietskörperschaften zu einer nachhaltigen Budgetsanierung gezwungen, in deren Folge möglichst alle nicht auf den reinen Hoheitsbereich reduzierten Aufgaben nach privatwirtschaftlichen Kriterien geführt, ausgelagert oder privatisiert werden um die geforderten Auflagen erfüllen zu können.


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Sepp Teufl. Widerstandskämpfer.
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