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Attac: EU-Kommission scheitert bei Demokratieabbau

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  • Freitag, 19. Mai 2017 @ 17:29
Europa Urteil 1: Ablehnung der TTIP und CETA-BürgeInneninitiative war rechtswidrig!

Eine krachende Niederlage für die EU-Kommission brachte das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) am 10 Mai. Das Gericht hat der Klage hunderter europäischer Organisationen (darunter Attac) stattgegeben: Die Europäische BürgerInneninitiative (EBI) gegen TTIP und CETA hätte nicht abgelehnt werden dürfen.

Treffen mit KSCM-Budweis in Linz

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  • Freitag, 7. April 2017 @ 22:00
Europa Im Rahmen der seit Jahren bestehenden Kontakte war am 7. April 2017 eine Delegation der KSCM aus der Linzer Partnerstadt Budweis zu Gast in Linz. Bei einem Meinungsaustausch informierten KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner über aktuelle Entwicklungen der oberösterreichischen Landespolitik und die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über Schwerpunkte im Linzer Gemeinderat.

KPÖ beim Politischen Aschermittwoch der LINKE in Passau

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  • Mittwoch, 1. März 2017 @ 22:00
Europa Seit 2011 nehmen Aktivist_innen der KPÖ als Gäste beim politischen Aschermittwoch der deutschen LINKEN, der heuer am 1. März 2017 auf dem Schiff „Stadt Linz“ in Passau stattfand, teil.

Im vollen Oberdeck der „Stadt Linz“ und bei starkem Medieninteresse begrüßte Josef Ilsanker, Passauer Kreisvorsitzender und Direktkandidat im Wahlkreis Passau für die Bundestagswahl am 24. September 2017, neben den Redner_innen, Vertretern von Gewerkschaften und Initiativen auch die Gruppe der KPÖ.

CETA: Junckers Vorstoß vermutlich Täuschungsmanöver

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  • Montag, 4. Juli 2016 @ 08:46
Europa Die Ankündigung von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, das Handelsabkommen CETA an den nationalen Parlamenten vorbei durchsetzen zu wollen, könnte ein bloßes Täuschungsmanöver sein.

Regierungen erhalten Scheinerfolg

„Juncker weiß, dass er CETA unmöglich gegen die Regierungen von Deutschland, Frankreich, Österreich und etlicher anderer Länder durchsetzen kann", sagt Attac- Obfrau Alexandra Strickner.

Giorgos Chondros (Syriza) in den OÖN

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  • Freitag, 22. Januar 2016 @ 17:02
Europa Die KPÖ hat den Syriza-Politiker Giorgos Chondros vergangenen Mittwoch nach Linz geladen. Im Rahmen des Oberösterreichbesuchs gab er auch den OÖNachrichten ein Interview.
Giorgos Chondros geht hart mit den internationalen Geldgebern und der EU ins Gericht. Der Linkspolitiker, der in Österreich studiert hat und im Vorstand der linken griechischen Regierungspartei "Syriza" sitzt, betont im OÖN-Interview, dass die Flüchtlingsfrage die EU zerreißen könnte: "Die Gefahr ist sehr groß, denn die EU kann keine großen Probleme erfolgreich lösen."

Syriza-Politiker über Europas Linke

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  • Freitag, 15. Januar 2016 @ 08:00
Europa Giorgos Chondros vom Syriza-Zentralkomitee im taz-Interview über Podemos, neoliberale Chancen und die Lehren aus den Erfahrungen des vergangenen Jahres.

taz: Herr Chondros, Wie bewerten Sie das Abschneiden von Podemos? Wird der Wahlausgang in Spanien Auswirkungen auf Griechenland haben?
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