Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Dossier EU-konforme Hausbriefkästen

Druckfähige Version anzeigen
  • Montag, 8. Mai 2006 @ 12:24
Wohnen Vom öffentlichen Gut Hausbriefkasten zum neoliberalen Spielball privater Profitinteressen!
Lehrbeispiel einer durch und durch verfaulten Gesellschaft

Die Deregulierungs- und Zerstörungswut gegenüber öffentlichrechtlicher Grundversorgung durch die EU spiegelt sich deutlich in der Richtlinie 2002/39/EG des Europäischen Parlaments, die zu einer weitergehenden Liberalisierung des Marktes der Postdienste führen soll. Entsprechend dieser Richtlinie wurde das öffentliche Postmonopol für Briefsendungen ab dem 1.1.2003 von 350 auf 100 Gramm gesenkt.

Resolution Wohnungspolitik Linz

Druckfähige Version anzeigen
  • Samstag, 1. April 2006 @ 13:06
Wohnen Wohnen ist laut UNO-Menschenrechtskonvention ein Menschenrecht, in der kapitalistischen Realität wird es jedoch im Widerspruch dazu von einem sozialen Anspruch zu einer Ware umfunktioniert. Nutznießer der nach wie vor bestehenden Probleme auf dem Wohnungssektor sind Mietshausbesitzer, Immobilienkonzerne, Bau- und Bodenspekulanten und vor allem die Banken. Im Interesse der Mietshausbesitzer wurde die Gesetzgebung immer undurchschaubarer gestaltet und ist für MieterInnen kaum mehr nachvollziehbar, anstatt an sozialen Kriterien orientierte klare und verständliche Regelungen zu schaffen.

Positionspapier EU-Hausbriefkästen

Druckfähige Version anzeigen
  • Montag, 31. Oktober 2005 @ 13:58
Wohnen Als Folge der EU-weiten Liberalisierung der Postdienste mit sehr negativen Auswirkungen für die meisten Postkunden sollen bis 2009 Hausbriefkästen installiert werden, zu denen auch private Postdienste Zugang haben. In Österreich erfolgt dieser Austausch schon bis 1. Juli 2006. Minister Gorbach glaubt offenbar, mit seiner Verordnung die 1,7 Millionen Haushalte überrumpeln zu können.

Positionspapier Energieausweis

Druckfähige Version anzeigen
  • Dienstag, 25. Oktober 2005 @ 16:00
Wohnen Seit 2003 ist die EU-Gebäuderichtlinie in Kraft und verpflichtet die 25 EU-Mitgliedsländer einen Energieausweis für jedes Gebäude in nationales Recht umzusetzen. Der Entwurf eines österreichischen Energieausweis-Vorlage-Gesetzes (EAV-G) sieht vor, dass für neu errichtete Gebäude ab 2006 und für bestehende Objekte ab 2009 ein solcher Energieausweis zu erstellen ist.

EU-Hausbriefkästen: Nein danke - zurück an den Absender!

Druckfähige Version anzeigen
  • Freitag, 1. Juli 2005 @ 13:56
Wohnen Als Folge der EU-weiten Liberalisierung der Postdienste mit sehr negativen Auswirkungen für die meisten Postkunden sollen bis 2009 Hausbriefkästen installiert werden, zu denen auch private Postdienste Zugang haben. In Österreich erfolgt dieser Austausch schon bis 1. Juli 2006. Minister Gorbach glaubt offenbar, mit seiner Verordnung die 1,7 Millionen Haushalte überrumpeln zu können.

Standpunkt Gemeinnützigkeit

Druckfähige Version anzeigen
  • Samstag, 1. Januar 2005 @ 18:28
Wohnen Laut Parlamentsbeschluß vom 23. November 2000 soll die Gemeinnützigkeit der Wohnungsgesellschaften im Besitz von Bund (WAG, BUWOG, drei Eisenbahnerwohnungsgesellschaften mit 61.000 Wohnungen), Ländern und Gemeinden (fünf Wohnungsgesellschaften mit 46.000 Wohnungen) abgeschafft werden um einen Verkauf dieser Unternehmen zu ermöglichen. Bis 31. März 2001 können die betroffenen Gesellschaften für den Erhalt der Gemeinnützigkeit plädieren, ansonsten agieren sie ab 1. April 2001 als gewerbliche Bauträger. Bislang haben die Vogewosi (Vorarlberg), GWSB (Salzburg) und Neue Heimat (Tirol) für die Beibehaltung der Gemeinnützigkeit entschieden. Die betroffenen Wohnungen werden zunächst den MieterInnen zum Kauf angeboten, anschließend kommerziellen Investoren, inländische und ausländische Immobilienkonzerne.
Anfang | zurück | 6 7 8 9 10 11 12 | weiter | Ende


Wohnkampagne der KPÖ?

Aktion der KPÖ Linz?

Publikationen

 
 
Auf den Spuren der Partisanen im Salzkammergut - Kommunistischer Widerstand gegen das Naziregime von 1938 bis 1945 im Bezirk Gmunden
Browse Album

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156

Mieterschutzverband?

Rat und Hilfe in allen Mietangelegenheiten