Die Linzer KPÖ fordert erneut mehr Anstrengungen der Stadt Linz und dem für Linz beauftragten Abfallwirtschaftsunternehmen Linz Service GmbH (gehört zum Linz AG Konzern) beim Recycling von Abfällen.

Kniefall vor der Auto- und Wirtschaftslobby

„Als völlig befremdlich, aber bezeichnend“ kann nach Meinung des Verkehrssprechers der KPÖ-Linz Michael Schmida die heutige Ankündigung von Vizebürgermeister Hein (FPÖ) gewertet werden, den Sommer-Testbetrieb für den autofreien Hauptplatz nach nur zwei Tagen wieder einzustellen. Die KPÖ-Linz fordert daher den Rücktritt des Vizebürgermeisters.

Im Zuge der heute stattfindenden Aktion für einen Pop-up-Radweg über die Nibelungenbrücke, erneuert der Linzer KPÖ-Verkehrssprecher Michael Schmida die Forderung der KPÖ nach mehr Busspuren für Linz.

Die Nibelungenbrücke ist symptomatisch für die Linzer Planungs- und Verkehrspolitik. Täglich wälzt sich eine riesige Autolawine auf insgesamt sechs Fahrspuren über die Brücke, die nicht-motorisierten VerkehrsteilnehmerInnen müssen sich einen schmalen Weg auf beiden Seiten der Brücke teilen.

Ein Ende aller hochrangigen Straßenneubauten in Oberösterreich fordert der KPÖ-Landessprecher Michael Schmida: „Es ist das Gebot der Stunde über eine Trendwende nachzudenken. Ein weiter so wie bisher und weiterer Straßenneu- und -ausbau führt uns nur in die Sackgasse.“

Der Ausstieg aus Kohle und Gas ist durch den "Vertrag über die Energiecharta“ (Energy Charter Treaty) massiv gefährdet. Denn der ECT räumt Energiekonzernen das Recht ein, Staaten auf Entschädigung zu klagen.

Ein Ausstieg aus diesem internationale Investitionsabkommen, de facto einem Knebelvertrag, ist notwendig um die Energiewende und den Klimaschutz voranzutreiben.

Dazu ein lesenswerter Beitrag von mosaik:
https://mosaik-blog.at/knebelvertrag-...yg-kFcBx_8