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Abschaffung Gratisessen: Einer Forderung der FPÖ Rechnung getragen

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  • Donnerstag, 13. Dezember 2012 @ 23:00
Statements Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Abschaffung des Gratisessens in den städtischen Kindergärten bei der Gemeinderatssitzung am 13.12.2012.

Im Zusammenhang mit der Abschaffung des Gratisessens und Einführung eines gestaffelten Tarifs muss ich schon an die in den letzten Jahren betriebene Selbstbeweihräucherung der SPÖ-Mehrheit erinnern. Das Gratisessen war bekanntlich 2009 ein Wahlschlager und Draufgabe zur Einführung des Gratiskindergartens.

Zweckbindung der Parkgebühren für Öffis notwendig

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  • Donnerstag, 13. Dezember 2012 @ 23:00
Statements Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Erhöhung der Parkgebühren und Verkehrsstrafen bei der Gemeinderatssitzung am 13.12.2012.

Die KPÖ tritt für die Förderung des öffentlichen Verkehrs, etwa durch die Freifahrt auf Öffis und die Zurückdrängung des Autoverkehrs ein. Öffentlicher Raum ist in der Stadt ein knappes Gut und sollte in erster Linie der Bevölkerung als Erholungsraum dienen und nicht als Parkfläche verschwendet werden.

Was bewirken die eingesetzten Mittel?

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  • Donnerstag, 13. Dezember 2012 @ 23:00
Statements Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Magª Gerlinde Grünn in der Generaldebatte des Linzer Gemeinderates am 13. Dezember 2012 zum Voranschlag 2013.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte ZuhörerInnen auf der Tribüne!

Jetzt bin ich schon über drei Jahre für die KPÖ im Gemeinderat vertreten und kann schon auf einiges zurückschauen. Neu ist heuer, dass zum ersten Mal zum Budget auch ein offizielles Spar- und Belastungspaket vorliegt.

Videoüberwachung: Abschreckendes Beispiel London

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  • Donnerstag, 22. November 2012 @ 23:00
Statements Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zu den Anträgen von ÖVP und FPÖ für Videoüberwachung bei den Linz Linien bei der Gemeinderatssitzung am 22.11.2012.

FPÖ und ÖVP wollen offensichtlich nach dem Motto „Steter Tropfen höhlt den Stein“ den Gemeinderat mit ihren Anträgen zur Videoüberwachung weichklopfen. Ich darf daran erinnern, dass die FPÖ bereits am 10.3.2011 und die ÖVP am 7.7.2011 sinngemäß solche Anträge gestellt hat, die aber nicht angenommen wurden.

Marktgebühren werden neuerlich erhöht

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  • Donnerstag, 22. November 2012 @ 22:00
Statements Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Marktgebührenordnung 2013 bei der Gemeinderatssitzung am 22.11.2012.

Die vorliegende Erhöhung der Marktgebühren ist als Draufgabe zu der für 2013 angekündigten Tarif- und Gebührenlawine zu sehen und wird daher von der KPÖ abgelehnt. Es sei daran erinnert, dass die Marktgebühren 2010 um durchschnittlich zehn Prozent und 2011 um durchschnittlich 5,5 Prozent erhöht wurden und nunmehr 2013 um weitere durchschnittliche 2,6 Prozent.

Eine halbe Million für die Landstraßen-Geschäftswelt

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  • Donnerstag, 18. Oktober 2012 @ 23:00
Statements Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zu den Anträgen Weihnachtsbeleuchtung und Subvention City Ring bei der Gemeinderatssitzung am 18.10.2012.

Ich finde es eigenartig und provozierend, wenn Finanzstadtrat Mayr seit Wochen mit einem Sparprogramm hausieren geht um das Budgetloch zu stopfen und gleichzeitig heute wieder zwei Förderungen für die Wirtschaft beschlossen werden. Auch wenn die Weihnachtsbeleuchtung auf 306.000 Euro reduziert wurde sind das um 306.000 Euro zuviel, gleiches gilt für die 193.000 Euro Subvention für den City Ring.
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Schriftsteller, Journalist, Politiker – Franz Kain (1922-1997).
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