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Anfrage Getränkesteuer

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  • Donnerstag, 11. März 2010 @ 08:00
Linz Für die Gemeinderatssitzung am 11. März 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage zum Thema Rückzahlung von Getränkesteuer eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Kupfermuckn: Sechs Fragen zur Linzer Stadtwache

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  • Montag, 1. März 2010 @ 14:07
Linz Die Straßenzeitung Kupfermuckn bat die im Gemeinderat vertretenen Parteien einige Fragen zur geplanten Stadtwache zu beantworten. Nachstehend die Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn dazu:

Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ

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  • Samstag, 20. Februar 2010 @ 23:56
Linz Die Stadt Linz ist jener Ort, an dem wir leben und an dem wir arbeiten. Sie ist jener Ort, an dem wir die Bedingungen unseres Lebens mitgestalten wollen. Doch die Bedingungen für das Politikmachen in den Städten und Gemeinden haben sich grundsätzlich geändert.

Statt zivilgesellschaftlichem Engagement und statt der aktiven Gestaltung ihrer Städte, sehen sich die BürgerInnen den Sachzwängen einer neoliberalen Standortpolitik ausgeliefert. Diese Standortpolitik bedeutet die Unterwerfung aller Belange des Lebens auch in Linz unter die Erfordernisse der wirtschaftlichen Verwertbarkeit.

Standortkonkurrenz erzeugt Gewinner und Verlierer unter den Kommunen und sie erzeugt bei weitem mehr VerliererInnen als GewinnerInnen unter den Menschen in allen Gemeinden.

Resolution "Linz braucht keine Stadtwache"

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  • Samstag, 20. Februar 2010 @ 23:25
Linz Der Linzer Gemeinderat hat am 3. Dezember 2009 mehrheitlich die Errichtung einer Stadtwache beschlossen und den Sicherheits- und Ordnungsausschuss mit der Ausarbeitung der Grundlagen dafür beauftragt. Diese Stadtwache soll ab September 2010 zunächst mit 18, später mit 30 Aufsehern aufgestellt werden.

„Wir sind keine Wunderwuzzis“

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  • Freitag, 5. Februar 2010 @ 16:44
Linz Gerlinde Grünn, KPÖ-Gemeinderätin in Linz, über neue Herausforderungen auf der Bühne der bürgerlichen Demokratie – im Gespräch mit Christoph Kepplinger.

„Volksstimme“: Im Jahr 2009 hat die KPÖ nach 18 Jahren den Wiedereinzug in den Linzer Gemeinderat geschafft. Was hat sich seither in Deinem Alltag geändert?

Geheimniskrämerei um Zahl der Strom- und Heizungsabschaltungen in Linz

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  • Mittwoch, 3. Februar 2010 @ 11:02
Linz Wenig auskunftsfreudig ist Bürgermeister Franz Dobusch bei der nunmehr schriftlich erfolgten Beantwortung einer Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung vom 3. Dezember 2009 zum Ausmass von Strom- und Heizungsabschaltungen in Linz. Die Frage „wie viele vorübergehende oder dauernde Strom- bzw. Heizungsabschaltungen in Linz 2008 stattgefunden haben, ist nicht beantwortbar, da von den Versorgungsunternehmen diesbezüglich keine Zahlen vorliegen“, so die Mitteilung des Bürgermeisters.


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Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ

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