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Weichenstellung für neues Sozialprogramm

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  • Donnerstag, 21. Januar 2010 @ 22:00
Linz Ein Monsterprogramm hatte der Linzer Gemeinderat bei seiner vierten Sitzung am 21. Jänner 2010 zu bewältigen. Während der sechsstündigen Sitzung waren daher zeitweise nicht nur die Reihen der GemeinderätInnen sondern auch das Präsidium deutlich gelichtet. Erstmals seit seinem Amtsantritt vor 22 Jahren war Bürgermeister Dobusch durch einen Sportunfall verhindert, die Sitzung wurde von SPÖ-Vizebürgermeisterin Christiana Dolezal geleitet.

Einfach ein bißchen mehr Mut

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  • Donnerstag, 21. Januar 2010 @ 22:00
Linz Im Zusammenhang mit der Beschlussfassung für ein Verkehrskonzept zur Neugestaltung der Hinsenkamp-Kreuzung in Urfahr bei der 4. Gemeinderatssitzung am 21. Jänner 2010 nahm KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn grundsätzlich zur Linzer Verkehrspolitik Stellung:

Anfrage Cross Border Leasing bei der Linz AG

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  • Donnerstag, 21. Januar 2010 @ 08:00
Linz Für die Gemeinderatssitzung am 21. Jänner 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage zum Thema Strom- und Heizungsabschaltungen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Linzer Budgetsplitter

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  • Donnerstag, 17. Dezember 2009 @ 23:54
Linz Nicht hinter dem Berg hielt Finanzstadtrat Mayr bei der Budgetdebatte mit seinen wirtschaftspolitischen Kenntnissen: Streckenweise agierte er im Stile eines Ökonomieprofessors.

Zum „Sozialbürgermeister“ ernannte Finanzstadtrat Mayr in seiner Budgetrede Vizebürgermeister Klaus Luger. Was wird wohl Bgm. Dobusch dazu sagen?

KPÖ stimmte gegen Linzer Krisenbudget

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  • Donnerstag, 17. Dezember 2009 @ 23:41
Linz Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen sowie Zustimmung von FPÖ und BZÖ (die FP lehnte nur das Kapitel Kultur, das BZÖ mehrere Kapitel ab) wurde der Linzer Voranschlag 2010 vom Gemeinderat bei der Budgetsitzung am 17. Dezember 2009 nach einer ganztägigen Debatte beschlossen. Einzig die KPÖ stimmte aus grundsätzlichen Erwägungen gegen den gesamten Voranschlag wegen dessen neoliberaler Grundtendenz.

Welche Wirkung hat ein Budget?

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  • Donnerstag, 17. Dezember 2009 @ 23:37
Linz Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Magª Gerlinde Grünn in der Generaldebatte des Linzer Gemeinderates am 17. Dezember 2009 zum Voranschlag 2010.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Gäste auf der Tribune, werter Stadtsenat und geschätzte Kolleginnen des Gemeinderates, nach nunmehr 18 Jahren hat nun wieder eine Kommunistin die Gelegenheit im Linzer Gemeinderat in Form einer Rede zum Voranschlag 2010 Stellung zu nehmen.

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