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Anmerkungen zum Linzer Budget 2017

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  • Dienstag, 29. November 2016 @ 08:00
Linz Zum Linzer Budget

Im Voranschlag (VA) 2017 liegt der ordentliche Haushalt (oHH) mit 814,00 Mio. Euro um 4,0 Prozent, der außerordentliche Haushalt (aoHH) mit 139,23 Mio. Euro um 39,9 Prozent, der Gesamthaushalt mit 953,22 Mio. Euro somit um 8,0 Prozent über dem Vorjahreswert. Im Unterschied zu den Vorjahren weist der Voranschlag in der laufenden Gebarung keinen Abgang auf.

KPÖ gegen rot-blaue Pläne zur Verschlechterung des Aktivpasses

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  • Mittwoch, 2. November 2016 @ 09:14
Linz Scharf zurückgewiesen wird von der Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn der jüngste Vorstoß von FPÖ-Vizebürgermeister Detlef Wimmer, den Linzer Aktivpass künftig nach dem Haushaltseinkommen zu bemessen: „Abgesehen von der damit verbundenen Bürokratie würden damit auf einen Schlag wahrscheinlich die Hälfte der derzeitigen Bezieher_innen ihren Anspruch auf diese wichtige Linzer Sozialleistung verlieren“, so Grünn.

Höchste Zeit für Abschaffung der Landesgesetzgebung

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  • Montag, 31. Oktober 2016 @ 10:23
Linz Voll bestätigt sieht sich die KPÖ-Oberösterreich in ihrer kritischen Haltung zum Extrem-Föderalismus „Made in Austria“ durch die Aussagen des steirischen SPÖ-Landeshauptmannstellvertreters Michael Schickhofer: „Es ist erfreulich, dass es jenseits der aufgeblasenen Landesfürsten Marke Pröll, Pühringer, Häupl oder Nießl auch noch vernünftige Landespolitiker gibt, denen der Gesamtstaat wichtiger ist als der föderale Schrebergarten“ meint KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes Leo Furtlehner.

Kahlschlagprogramm und Wohnungsverkauf

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  • Donnerstag, 20. Oktober 2016 @ 22:00
Linz Die 10. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 20. Oktober 2016 stand im Zeichen von zwei schwerwiegenden und weitreichenden Entscheidungen, nämlich einem umfangreichen „Sparprogramm“ für ein Konsolidierungsziel von 20 Millionen Euro jährlich im Stadtbudget sowie dem Verkauf der städtischen Wohnungen an die GWG. Auch bei dieser Sitzung setzte KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn wieder deutliche Akzente linker Kommunalpolitik mit einer Anfrage und zahlreichen Stellungnahmen.

Demontage mit rot-blauer Handschrift

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  • Donnerstag, 20. Oktober 2016 @ 22:00
Linz Rede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Debatte über das Konsolidierungsziel von jährlich 20 Millionen Euro im Stadtbudget bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 20. Oktober 2016.

Zum vorliegenden Antrag ist zunächst einmal festzuhalten, dass es sich dabei um ein Konzept des Stadtsenats handelt, mit dem die anderen Gemeinderatsparteien erst kurz vor dieser Gemeinderatssitzung konfrontiert wurden.

Schlusspunkt einer unseligen Entwicklung

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  • Donnerstag, 20. Oktober 2016 @ 22:00
Linz Rede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Debatte über den Verkauf der städtischen Wohnungen an die GWG bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 20. Oktober 2016.

Ich darf daran erinnern, dass die KPÖ immer schon eine andere Meinung zur Wohnungspolitik der Stadt hatte. Der Verkauf der städtischen Wohnungen an die GWG benötigt eine Zwei-Drittel-Mehrheit und Stadträtin Schobesberger hat jetzt die Zustimmung der Grünen zu diesem Deal angekündigt.
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