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Weihnachtsbeleuchtung ist indirekte Wirtschaftsförderung

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  • Mittwoch, 25. Oktober 2017 @ 09:03
Linz Einmal mehr kritisiert die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die hohen Aufwendungen für die Weihnachtsbeleuchtung als Verschwendung von Steuergeldern. Bei dieser indirekten Wirtschaftsförderung wäre sinnvolles Sparpotenzial vorhanden, das genutzt werden sollte, statt Gebühren zu erhöhen oder im Sozialbereich zu kürzen.

Grauslicher Rassismus im Gemeinderat

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  • Donnerstag, 19. Oktober 2017 @ 22:00
Linz Mit einer Dauer von fünf Stunden war die 19. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 19. Oktober 2017 vergleichsweise kurz. Bgm. Klaus Luger (SPÖ) würdigte zu Beginn den im September verstorbenen ehemaligen ÖVP-Vizebürgermeister Karl Blöchl. Zu den beiden Dringlichkeitsanträgen von ÖVP, Grünen und NEOS zur „Aktenaffäre“ erklärte Luger, dass nur Akten im eigenen Wirkungsbereich vorgelegt werden dürften. Weiters erklärte der Bürgermeister, dass auf Grund seiner Befangenheit die Wahrnehmung der sogenannten Aktenaffäre durch VBgm. Karin Hörzing (SPÖ) erfolgt

Jahrmarktgelände: Die Meinung der KPÖ

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  • Mittwoch, 27. September 2017 @ 16:47
Linz Stellungnahme der Linzer KPÖ zur Umfrage des Magazins http://linza.at über die Zukunft des Jahrmarktgeländes.

linza.at: Soll das Jahrmarktgelände zukünftig zumindest teilweise wieder als Parkplatz zur Verfügung stehen?

Anfrage Kommunalabgabe

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  • Donnerstag, 21. September 2017 @ 14:29
Linz Für die Gemeinderatssitzung am 21.9.2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Kommunalabgabe und Rückstände in Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Parkverbot am Urfahrmarktgelände: Linzer KPÖ fordert Öffi-Ausbau

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  • Donnerstag, 7. September 2017 @ 11:27
Linz Zum beschlossenen Parkverbot für Autos am Urfahrmarktgelände durch den Linzer Stadtsenat fordert KPÖ-Linz Verkehrssprecher und KPÖ PLUS Regionalkreis-Spitzenkandidat Michael Schmida den massiven Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und eine Wende in der Verkehrspolitik.

KPÖ gegen populistisches „Abspecken“ auf Kosten der Demokratie

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  • Montag, 4. September 2017 @ 10:15
Linz Als unbefriedigend bezeichnet die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn das Ergebnis der Beratungen über die Reform des Linzer Stadtstatuts. Positiv bewertet die KPÖ dabei, dass Antragsrecht auch für einzelne Gemeinderät_innen kommen soll. Ebenso das Aus für die Zurücklegung der Gemeinderatsmandate durch vier Stadträt_innen durch welche bislang der Gemeinderat faktisch um vier auf 65 Mitglieder aufgestockt wurde.
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