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Rechnungsabschluss der Stadt Linz 2019

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  • Donnerstag, 2. Juli 2020 @ 08:00
Linz Auch der Rechnungsabschluss 2019 ist wie die gesamte Budgetpolitik der Stadt Linz seit 2011 vor dem Hintergrund des Swap-Debakels zu sehen. Unabhängig davon hat sich die Finanzlage bereits in den letzten Jahren spürbar verschärft und Linz hat den Ruf einer finanzstarken Stadt verloren.

KPÖ kritisiert Angriffe auf Sozialleistungen durch Corona und Rechnungshof

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  • Dienstag, 30. Juni 2020 @ 10:34
Linz Der Landesrechnungshof macht in seinem Bericht über die Lage der Linzer Stadtfinanzen 30 Empfehlungen, aber keine einzige davon ist der Ausplünderung der Stadt durch das Land geschuldet. Empfohlen wird etwa eine Durchforstung des Leistungsangebotes im Sozialbereich, Prüfung von Aktivpass, Umweltticket, Kindereinrichtungen, Essensbeiträgen und Tarifen für Kinderbetreuung, also sozialer Kahlschlag: „Warum wird nicht bei der Wirtschaftsförderung, etwa Krone-Fest, Weihnachtsbeleuchtung, City Ring oder bei den millionenschweren Beteiligungen am Westring oder der A7-Abfahrt gespart“ fragt daher KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Kritische Hinterfragung von Baustoffen auf Polystyrol-Basis

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  • Montag, 29. Juni 2020 @ 09:01
Linz Mit einer Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) bei der Gemeinderatssitzung am 2. Juli 2020 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin die Verwendung von Wärmedämmstoffen in Linz.

Konkret will die KPÖ vom Bürgermeister wissen, welche Möglichkeiten die Stadt Linz hat auf die Verwendung von Wärmedämmstoffen auf dem Stadtgebiet Einfluss zu nehmen und ob es entsprechende Vorgaben hinsichtlich Wärmedämmung an die Immobilien der Stadt Linz GmbH bzw. bei Bauvorhaben der Stadt Linz gibt.

Ohne Angst und Diskriminierung verschieden sein.

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  • Samstag, 27. Juni 2020 @ 08:36
Linz Heute ist #globalpride2020 Der Kampf gegen die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, transgender, intergeschlechtlichen und queeren (LGBTIQ) Menschen ist ein wichtiger Bestandteil emanzipatorischer Politik im Kampf um demokratische und soziale Rechte.

Für Vielfalt und Solidarität!🌈

Mehr auf der Bundeswebsite der KPÖ: http://kpoe.at/innenpolitik/bundespol...g-schaffen

Drittstaatsangehörige sollen kommunales Wahlrecht erhalten

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  • Donnerstag, 25. Juni 2020 @ 14:40
Linz Im Gegensatz zu vielen anderen EU-Ländern dürfen Drittstaatsangehörige in Österreich bei Kommunalwahlen nach wie vor nicht ihre Stimme abgeben. „Alle BürgerInnen, die eine gewisse Zeit bei uns leben, sollten die Möglichkeit haben, ihre unmittelbaren Lebensverhältnisse mitgestalten und demokratisch mitbestimmen zu können, egal woher sie kommen.

Eine Schnapsidee mit Schaden für Umwelt und mehr Verkehr

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  • Donnerstag, 25. Juni 2020 @ 11:45
Linz Was treibt die inoffizielle rot-blaue Koalition in Linz um, dass sie die Schnapsidee des Projekts einer 500 Meter langen Hängebrücke 110 Meter hoch über der Donau vom Zoo Linz zur Franz-Josef-Warte auf dem Freinberg „als Erlebnisattraktion und Aussichtsplattform“ mit aller Kraft durchboxen will, fragt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Änderung des entsprechenden Flächenwidmungsplanes „Hängebrücke Zoo“.
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Linzer Budget 2019

Programm/Schwerpunkte für Linz

Alle sechs Jahre wählen gehen ist zu wenig! | Soziale Rechte stärken! | Frauenrechte stärken ist ein Gebot der Stunde! | Vorrang dem öffentlichen Verkehr! | Lebensraum Stadt erhalten! | Öffentliches Eigentum ausbauen! | Ein kulturelles Leben absichern und ausbauen! | Der öffentliche Raum gehört uns allen! | Faschismus konsequent bekämpfen! | Solidarität statt Hetze!

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