Morgen wird im Innsbrucker Gemeinderat die Alternative Liste Innsbruck (ALI) einen Antrag zum Nulltarif auf allen Öffi-Linien an Adventswochenenden stellen. Für die Linzer KPÖ Anlass auch für die oberösterreichische Landeshauptstadt über einen solchen Nulltarif nachzudenken.

Für die Gemeinderatssitzung am 5.12.2019 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Tierversuchslabor an der Johannes-Kepler-Universität eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Mit einer Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 5.12.2019 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin das geplante Tierversuchslabor an der Johannes-Kepler-Universität in Linz.

„Keine Chance“ gab der damalige Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) der KPÖ bei der Gemeinderatswahl 2009. Mit dieser Aussage nach dem Wahlerfolg der KPÖ konfrontiert meinte Dobusch dann aber, nicht damit gerechnet zu haben, dass seine SPÖ „so viel verlieren würde“.

Der Wiedereinzug der KPÖ in den Linzer Gemeinderat nach 18 Jahren beruhte freilich vor allem auf politischer Beharrlichkeit. Hatte doch die KPÖ auch nach dem Mandatsverlust von 1991 stets kommunalpolitisch Flagge gezeigt und bereits 2003 das Mandat nur ganz knapp um 33 Stimmen verfehlt.

2009 war die KPÖ mit dem Motto „Wir versprechen nichts als Widerspruch und lästige Fragen im Gemeinderat“ angetreten. In diesem Sinne führte die KPÖ-Vertretung zu einer Belebung des Stadtparlaments und Gemeinderätin Gerlinde Grünn zeigt seit nunmehr zehn Jahren, dass eine fortschrittliche linke Stimme wichtig ist.

Die Flaute des jahrelang als Vorzeigeunternehmen bejubelten voestalpine-Konzerns zeigt jetzt in aller Deutlichkeit eine falsche Orientierung der Geschäftspolitik des Vorstandes, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner: „Wenn jetzt vom neuen voestalpine-Boss Herbert Eibensteiner gefordert wird aufzuräumen und einen „Tritt auf die Kostenbremse“ zu machen, gilt es sich dagegen zu wehren, dass dies auf Kosten der Beschäftigten erfolgt“, so Furtlehner.

KPÖ Linz Verkehrssprecher Michael Schmida: "Eigentlich ist es ja sehr erfreulich, wenn die Stadt in den Öffentlichen Verkehr investiert und zwei neue Buslinien ankündigt. Aber leider passt die Umsetzung zur sonst auch recht kurzsichtigen Retro-Verkehrspolitik in Linz. Eine wirkliche Verbesserung der Verkehrssituation bzw. ein attraktiver Öffi-Ausbau schaut anders aus."

Für die Gemeinderatssitzung am 7.11.2019 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an den für Verkehr zuständigen VBgm. Markus Hein (FPÖ) zum Thema Sperre Radverkehr Unterführung Urnenhain eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Seit 23. Oktober 2019 ist die Unterführung Urnenhain bis 15. Juni 2020 für den Geh- und Radverkehr gesperrt. Die Rad-Benutzer*innen der Unterführung sind nun gezwungen, einen ca. 350 Meter langen Umweg auf sich zu nehmen. Außerdem ist zwar jetzt wieder die Unterführung Diesenleitenbach/Linzer Straße (viel später als ursprünglich geplant) geöffnet, aber auch hier müssen vor allem Radfahrer*innen unzumutbare Umwege zurücklegen, da die naheliegende Rampe nicht für den Fahrradverkehr freigegeben wurde.