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Traun: Wer kommt nach Seidl?

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  • Montag, 26. November 2012 @ 14:20
Kommunal Ein größerer Generationsbruch zeichnet sich in der SPÖ Traun im Hinblick auf die Wahlen im Jahre 2015 ab. Der als amtsmüde geltende Bürgermeister Ing. Harald Seidl will, seinen eigenen Aussagen zufolge, 2015 nicht mehr antreten. Seine beiden Vizes, Renate Prammer und Helmut Andexlinger sind beide, wie der Bürgermeister auch, im Jahre 2015 über sechzig und scheiden als Nachfolgekandidaten aus.

Kommunalpolitische Beratung der KPÖ in Wien

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  • Samstag, 10. November 2012 @ 23:00
Kommunal Am 10. November 2012 trafen sich Bezirks- und GemeinderätInnen und kommunalpolitische AktivistInnen der KPÖ aus vier Bundesländern in Wien-Donaustadt zur diesjährigen bundesweiten kommunalpolitischen Beratung. Bei der Begrüßung im neuen KPÖ-Zentrum im Goethehof konnte Bezirksrat Josef Iraschko (Wien-Leopoldstadt) auf wichtige kommunalpolitische Aktivitäten hinweisen.

Ausbau kommunaler Daseinsvorsorge statt Schuldenbremse

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  • Sonntag, 4. Dezember 2011 @ 23:08
Kommunal Die Finanzlage der Gemeinden ist bereits seit Jahren prekär und hat sich seit der Wirtschaftskrise 2008 deutlich verschärft. Bereits 289 der 444 oö Gemeinden können den ordentlichen Haushalt nicht mehr mit eigenen Mitteln ausgleichen und sind als Abgangsgemeinden auf Landeshilfe angewiesen. Bund und Land beschließen laufend neue gesetzliche Aufgaben, die auf Kosten der Gemeinden umzusetzen sind. Die Bedürfnisse der Bevölkerung nehmen zu, während die Finanzierungsmöglichkeiten der Gemeinden hinter den Möglichkeiten zurückbleiben.

Kommunalberatung der KPÖ in Linz

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  • Samstag, 6. November 2010 @ 23:37
Kommunal GemeindemandatarInnen und kommunalpolitische AktivistInnen aus fünf Bundesländern beteiligten sich an der diesjährigen bundesweiten kommunalpolitischen Beratung der KPÖ am 6. November 2010 in Linz, 2009 hatte eine solche Beratung in Salzburg stattgefunden.

Gemeindenzusammenlegung: Die falsche Diskussion

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  • Mittwoch, 14. April 2010 @ 09:43
Kommunal Von Christoph Kepplinger, Hagenberg

Der Pregartner Bürgermeister Scheuwimmer hat es geschafft, in die Medien zu kommen. Sein Vorschlag, die Gemeinden Pregarten, Wartberg und Hagenberg zusammenzulegen, sorgt für emotionale Debatten in der Bevölkerung, die von wildem Lokalpatriotismus bei den Gegnern und blinder Rationalisierungswut bei den Befürwortern beherrscht werden.

Verstaatliche Kommunalkredit als Treibriemen für Gemeindeprivatisierungen?

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  • Samstag, 13. März 2010 @ 13:13
Kommunal Die notverstaatlichte Kommunalkredit soll – so deren Vorstandsvorsitzender Alois Steinbichler - als Treibriemen für weitere Gemeindeprivatisierungen, vornehm umschrieben als „Public Private Partnership“, dienen. Liberalisierung, Privatisierung, freier Kapitalverkehr und das damit verbundene Steuerdumping zugunsten der Banken und Konzerne haben die öffentlichen Haushalte ausgehungert und tiefe Löcher in die Gemeindehaushalte gerissen. Rudi Schober, Gemeinderat und Werkstatt-Aktivist, fordert, diese neoliberalen Rahmenbedingungen zu überwinden, „statt die Not leidenden Gemeinden weiter in die Privatisierungsfalle zu treiben.“
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Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch. Dokumentation über den kommunistischen Widerstand gegen den NS-Faschismus im Bezirk Vöcklabruck von 1938 bis 1945.
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