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Argumente Outsourcing

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  • Samstag, 1. Januar 2005 @ 09:53
Kommunal Im Zuge einer zunehmend von neoliberalen Dogmen bestimmten Politik wird auch für die Gemeinden der Begriff Outsourcing gewissermaßen zu einem Patentrezept zur Lösung finanzieller Probleme erklärt.

Argumente Contracting

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  • Samstag, 1. Januar 2005 @ 09:52
Kommunal Unter Contracting oder auch Drittfinanzierung genannt versteht man die Auslagerung von Maßnahmen zur Bereitstellung von Energie oder zur effizienten Verwendung von Energie an Dritte. Dabei wird unterschieden zwischen:

Argumente Leasing

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  • Samstag, 1. Januar 2005 @ 09:47
Kommunal Der Hintergrund für die Verstärkte Anwendung von Leasing im kommunalen Sektor (Kommunalleasing) ist der Zwang zur Einhaltung der Maastricht-Kriterien bei der Erstellung Euro-konformer Gemeindebudgets, die keine Neuverschuldung erlauben. Daher werden zunehmend kommunale Vorhaben auf Leasing-Basis als Alternative zur Eigen- oder Darlehensfinanzierung errichtet. Dabei werden nämlich nur die Leasing-Raten, nicht aber die Kautionen bei der Berechnung des öffentlichen Defizits berücksichtigt. Leasing ist somit hinsichtlich des Maastricht-Defizits günstiger als andere Finanzierungsformen.

Resolution Gemeindefinanzen

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  • Samstag, 1. Januar 2005 @ 09:46
Kommunal Während einerseits die Ansprüche an die Kommunalpolitik wachsen, wird der finanzielle Spielraum der Gemeinden immer enger. Hauptursachen dafür sind die mangelnde finanzielle Ausstattung der Gemeinden, eine Steuerpolitik die Kapital und Vermögen immer mehr schont und vor allem die von der EU vorgegebenen Konvergenzkriterien für den Euro mit den damit verbundenen Auflagen für eine restriktive und nachhaltige Budgetsanierung aller öffentlichen Gebietskörperschaften.

Argumente Finanzausgleich

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  • Samstag, 1. Januar 2005 @ 09:44
Kommunal Finanzierungssysteme
Die Finanzierung der Gebietskörperschaften kann nach unterschiedlichen Systemen erfolgen:

Standpunkt Gemeindefinanzen

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  • Samstag, 1. Januar 2005 @ 09:44
Kommunal Die Gemeindeautonomie ist ein Kernpunkt im Grundverständnis des österreichischen Staatsaufbaus, sie bleibt jedoch formal, wenn die finanziellen Möglichkeiten zu ihrer Realisierung fehlen. Die österreichischen Gemeinden tätigen rund 53 Prozent (mit Wien sogar 70 Prozent) aller öffentlichen Investitionen, erhalten aus dem Topf des Finanzausgleichs jedoch nur rund 15 Prozent der daraus verteilten Mittel. Dieses Mißverhältnis wird zwar durch Bedarfszuweisungen der Länder und Sonderförderungen des Bundes teilweise ausgeglichen, jedoch werden damit die Gemeinden zu Bittstellern degradiert, was wiederum mit dem Anspruch von Gemeindeautonomie unvereinbar ist.


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Die Verstaatlichte in Oberösterreich – Eine kritische Bilanz.
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