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Platzwarte für zahlungskräftige Eliten?

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  • Freitag, 21. Juli 2006 @ 15:51
Kommunal Von Christoph Kepplinger, Hagenberg

Hagenberg wird also trotz seiner Bemühungen kein Austragungsort für die oö. Landesgartenschau sein und selbstverständlich ist die Enttäuschung bei jenen groß, die dahingehend große Hoffnungen gehegt haben.

Privatisierung des Wassers - Erfahrungen und Hintergründe

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  • Mittwoch, 28. Juni 2006 @ 10:22
Kommunal Rede von Gerald Oberansmayr (Werkstatt Frieden & Solidarität) bei der Enquete des Steirischen Landtages zum Schutz des Wassers am 28. Juni 2006 in Graz

„Wasser wird für das 21. Jahrhundert, was Erdöl für das 20. Jahrhundert war.“ (Wirtschaftsmagazin Fortune, Mai 2000)

Positionspapier Grundsteuer

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  • Donnerstag, 4. Mai 2006 @ 12:05
Kommunal Die Grundsteuer ist laut Grundsteuergesetz 1955 eine ausschließliche Gemeindesteuer und besteuert den bebauten und unbebauten Grundbesitz inklusive der Land- und Forstwirtschaft. Zur Berechnung der Höhe der Grundsteuer ermittelt das örtlich zuständige Finanzamt zunächst den Wert des Grundstückes und allfälliger Gebäude und setzt die Messzahl mit zwei Promille des Einheitswertes fest. Der Gemeinderat beschließt im Rahmen des freien Beschlussrechts in der Regel im Zusammenhang mit dem jeweiligen Budget den Hebesatz, der laut Finanzausgleichsgesetz mit maximal 500 Prozent limitiert ist und durchwegs auch angewendet wird.

Resolution Stadtfinanzen

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  • Samstag, 1. April 2006 @ 09:46
Kommunal Die Ansprüche an die Kommunalpolitik wachsen ständig, der finanzielle Spielraum der Gemeinden wird hingegen immer enger. Hauptursachen dafür sind die mangelnde finanzielle Ausstattung der Gemeinden, eine Steuerpolitik die Kapital und Vermögen immer mehr schont und vor allem die mit Zustimmung Österreichs beschlossenen Maastricht-Kriterien für die Budgetpolitik sowie die Konvergenzkriterien und der Stabilitätspakt für den Euro mit den damit verbundenen Auflagen für die Gebietskörperschaften.

Gegen die Ausgliederung und Privatisierung des kommunalen Eigentums

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  • Donnerstag, 23. März 2006 @ 12:12
Kommunal Nach dem weitgehenden Abschluss der Zerschlagung und Privatisierung der ehemaligen Verstaatlichten gerät jetzt zunehmend das Gemeindeeigentum ins Zentrum der Liberalisierungs- und damit Privatisierungsbestrebungen. Überschüssiges privates Kapital sucht Anlagemöglichkeiten mit entsprechenden Renditen und sieht in der Privatisierung des umfangreichen kommunalen Sektors ein lukratives Operationsfeld.

Positionspapier Public Private Partnership

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  • Montag, 13. Februar 2006 @ 13:22
Kommunal Nach dem mittlerweile auf Grund gesetzlicher Veränderungen in den USA gestoppten Cross Border Leasing (CBL), bei dem großflächig öffentliche Infrastruktur an US-Banken verleast und der aus Steuervorteilen erzielte Gewinn zur Finanzierung verwendet wurde, steht nun mit Public Private Partnership (PPP) ein verstärkter Einstieg in die Ökonomisierung der Politik unter dem Stichwort „Mehr privat, weniger Staat“ bevor.


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Ein bescheidenes Leuterl, Zur Erinnerung an Resi Pesendorfer (1902-1989).
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