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KPÖ Wels: Für eine ökologisch-nachhaltige Stadtentwicklung!

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  • Freitag, 6. September 2019 @ 22:02
Kommunal Zwischen 1971 und 2018 ist die Temperatur in der Stadt Wels und im Bezirk Wels-Land im Vergleich mit anderen österreichischen Regionen überdurchschnittlich stark angestiegen. Wer dies als erstes zu spüren bekommt kann unter https://www.meinbezirk.at/wels-wels-l...f_a3592407 nachgelesen werden.

Innsbruck darf kein Präzedenzfall werden

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  • Dienstag, 30. April 2019 @ 09:33
Kommunal In einer gemeinsamen Presseerklärung kritisieren die linken Gemeinderatsvertretungen von vier Landeshauptstädten – KPÖ Graz, KPÖ Linz, KPÖ PLUS Salzburg, Alternative Liste Innsbruck (ALI) – die geplante Einführung einer Vier-Prozent-Hürde für das Stadtparlament in der Tiroler Landeshauptstadt. Die vier Parteien sind sich einig: Innsbruck darf nicht zum Präzedenzfall des Demokratieabbaus in Österreich werden. Wer unbequeme Fragesteller*innen mit dieser Bestimmung aus dem Gemeinderat ausschalten will, begibt sich auf einen gefährlichen Weg.

Druck auf Gemeindefinanzen durch Land Oberösterreich

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  • Donnerstag, 28. März 2019 @ 10:44
Kommunal Akuten Handlungsbedarf für eine Neuregelung der Gemeindefinanzen durch Bund und Land sieht KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner bei der aktuellen Debatte über die finanzielle Situation der Gemeinden. Selbst der oö Gemeindebund-Präsident Johann Hingsamer – der sich in einer Zwickmühle in seiner eigentlich unvereinbaren Doppelfunktion als Bürgermeister und ÖVP-Landtagsabgeordneter befindet – muss bei aller Schönfärberei eingestehen, dass die Lage der Gemeinden brisant ist. Immerhin müssen heuer 67 Gemeinden aus dem mit zehn Mio. Euro dotierten „Härteausgleichsfonds“ des Landes unterstützt werden.

Die Linzer KPÖ unterstützt Volksbefragung über LASK-Stadion

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  • Montag, 21. Januar 2019 @ 09:55
Kommunal Als Liebesdienst für die LASK-Lobby, jedoch als Bärendienst für die Demokratie bezeichnet die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Absage von Bgm. Klaus Luger (SPÖ) und FPÖ-Stadtrat Markus Hein – entgegen Ansagen der rot-blauen Koalition vom Dezember 2018 – für einen Gemeinderatsbeschluss für eine Volksbefragung über das geplante LASK-Stadion in Pichling. Die Lobesworte von LASK-Präsident Siegmund Gruber für SPÖ wie FPÖ bestätigen das anschaulich.

Steuerreform: Zentrale Frage ist die Gegenfinanzierung

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  • Dienstag, 8. Januar 2019 @ 10:44
Kommunal Eine Steuerreform, die ihren Namen verdient, braucht eine entsprechende Gegenfinanzierung, wenn sich die angeblich Entlasteten die „Reform“ nicht schlussendlich durch die Hintertür wieder selbst finanzieren müssen, meint der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zu den großspurigen Ankündigungen der schwarz-blauen Regierung.

Anmerkungen zum Linzer Budget 2019

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  • Donnerstag, 13. Dezember 2018 @ 08:00
Kommunal Zum Linzer Budget

Im Voranschlag (VA) 2019 liegt der ordentliche Haushalt (oHH) mit 806,34 Mio. Euro um 8,0 Prozent unter, der außerordentliche Haushalt (aoHH) mit 224,93 Mio. Euro um 1,0 Prozent über, der Gesamthaushalt mit 1.031,26 Mio. Euro somit um 6,1 Prozent unter dem Vorjahreswert. So wie schon 2018 weist der Voranschlag in der laufenden Gebarung keinen Abgang auf.
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