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Tabakfabrik-Turm: Symbol für den Ausverkauf der Stadt an Spekulanten und Investoren

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  • Mittwoch, 13. Januar 2021 @ 10:35
Kommunal Harsche Kritik hagelt es von der KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn am geplanten 109-Meter-Turm der Kufsteiner "Bodner Gruppe" im Tabakfabrik-Areal: "Dieser Turm ist nichts anderes als ein weiteres Symbol für eine völlig verfehlte Städtebaupolitik in Linz. Das international bekannte Schlagwort dafür heißt Investorenarchitektur. Es ist eine nichtssagende, austauschbare und unwirtliche Architektur, die außerdem aufzeigt, dass nicht Allgemeininteressen und die Bevölkerung im Mittelpunkt der Stadtentwicklung stehen, sondern die Profitinteressen einiger weniger."

Weltfremde Haltung des Landesrechnungshofes

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  • Samstag, 9. Mai 2020 @ 19:25
Kommunal Ziemlich jenseitig ist die Haltung des Landesrechnungshofes ausgerechnet mitten in der Corona-Krise von der Landeshauptstadt Linz eine umfassende Budgetsanierung zu verlangen, stellt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum jetzt vorliegenden Rechnungshofbericht fest.

Wie steht´s um die Bildung in Wels?

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  • Dienstag, 24. März 2020 @ 17:58
Kommunal Ist-Zustand: Kinder aus ärmeren Familien, haben es in der Schule schwerer, schließen diese weniger oft positiv ab, erlangen seltener eine sogenannte höhere Ausbildung und verdienen in der Folge im Schnitt auch weniger, als Kinder aus wohlhabenderen Familien. Im Vergleich mit anderen führenden Industrienationen ist diese soziale Benachteiligung in Österreich verhältnismäßig stark ausgeprägt.

Wie reagiert Linz auf Verfassungsgerichtshof-Entscheidung?

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  • Montag, 2. März 2020 @ 09:47
Kommunal Am 26. September 2019 hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die am 1. Februar 1983 erlassene Verordnung der Polizeidirektion Linz für ein generelles Plakatierungsverbot in Linz mit der Begründung aufgehoben, dass die Behörden verabsäumt haben, diese Verordnung regelmäßig zu überprüfen. Nachdem bis dato seitens der Stadt Linz keine entsprechenden Handlungen für eine Neuregelung erfolgten nimmt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn dies zum Anlass für eine Anfrage bei der Gemeinderatssitzung am 5. März 2020.

Wie stehts um die Energiepolitik in Wels?

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  • Donnerstag, 16. Januar 2020 @ 09:57
Kommunal Ist-Zustand: Seit Mitte der 1960er hat sich der Energieverbrauch in Österreich mehr als verdoppelt. Den größten Anteil hat dabei hierzulande immer noch Erdöl. Zusammen mit Erdgas liegt deren Anteil am heimischen Energieverbrauch bei über 50Prozent. Von einer nachhaltigen Energiewirtschaft sind wir also noch weit entfernt.

KPÖ sieht sich in Kritik an der Entmachtung des Gemeinderates bestätigt

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  • Donnerstag, 9. Januar 2020 @ 10:45
Kommunal Das Zwischenurteil des Handelsgerichts Wien vom 7. Jänner 2020, wonach das Spekulationsgeschäft Swap 4175 der Stadt Linz mit der BAWAG P.S.K. ungültig war, weil es dazu keinen entsprechenden Gemeinderatsbeschluss gab und „der Gemeinderat nicht einzelnen Personen oder Organen die Wahrnehmung seiner Befugnisse delegieren kann“ (O-Ton Richter Pablik) bestätigt die von Anfang an in dieser Causa von der KPÖ erhobene Kritik, stellt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn fest.

Wels: Erinnerungen der KPÖ zum Voranschlag 2020/2021

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  • Montag, 16. Dezember 2019 @ 09:00
Kommunal In Einklang mit dem Statut der Stadt Wels hat die KPÖ-Stadtorganisation nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2020/2021 ein, und Bürgermeister Andreas Rabl ersucht, diese in die Beratungen miteinzubeziehen und, sofern erforderlich, die notwendigen finanziellen Mittel dafür bereitzustellen:

Wie steht´s um das Wohnen in Wels?

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  • Montag, 25. November 2019 @ 10:07
Kommunal Ist-Zustand: Wenn das Wohnungswesen privat organisiert ist, werden Wohnungen gebaut, die von wohlhabenden Einzelpersonen und Immobilienfirmen gekauft werden, um diese weiterzuvermieten. Ziel dieser Vermieter*innen/Investor*innen ist es einen möglichst hohen Gewinn mit den gekauften Wohnungen zu erzielen.
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Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch. Dokumentation über den kommunistischen Widerstand gegen den NS-Faschismus im Bezirk Vöcklabruck von 1938 bis 1945.
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