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23.-30.1.2017: Eintragungswoche für Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA

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  • Mittwoch, 18. Januar 2017 @ 08:00
Kapital Während der Eintragungswoche vom 23. bis zum 30. Jänner 2017 kann das Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TISA unterzeichnet werden. Die KPÖ-Oberösterreich unterstützt dieses Volksbegehren und ruft zur breiten Unterstützung auf. Das Volksbegehren kann während der Eintragungswoche in den Eintragungslokalen bei Gemeindeämtern bzw. Magistraten von allen Personen die am 23.1.2017 das 16. Lebensjahr vollendet haben und die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen unterschrieben werden.

Volksbegehren gegen neoliberale Freihandelsabkommen

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  • Mittwoch, 11. Januar 2017 @ 09:03
Kapital Die KPÖ-Oberösterreich begrüßt das Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TISA, welches während der Eintragungswoche vom 23. bis 30. Jänner 2017 bei den Gemeindeämtern bzw. Magistraten unterschrieben werden kann und ruft zur breiten Unterstützung auf.

Das von niederösterreichischen SPÖ-Bürgermeister_innen initiierte Volksbegehren konnte 2016 in kurzer Zeit mit über 44.000 Unterstützer_innen die Hürde von 8.401 notwendigen Unterstützungserklärungen für die Einleitung weit überspringen.

BAWAG verschwieg die wirklichen Risiken beim Linzer Swap-Geschäft

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  • Donnerstag, 4. August 2016 @ 11:21
Kapital Wenn die auf Hochrisikogeschäfte spezialisierten Finanzexperten Uwe Wystup und Thorsten Schmidt länger als ein Jahr für eine Beurteilung des Swap 4175 benötigen, kann dieses Geschäft für die Stadt nicht „durchaus beherrschbar“ gewesen sein, stellt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn fest und sieht sich in ihrer Kritik an diesem dubiosen Deal bestätigt.

Rolle von Raiffeisen beim Linzer Bahnhofsturm aufklärungsbedürftig

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  • Mittwoch, 3. August 2016 @ 10:57
Kapital „Es ist höchste Zeit, wenn neben der Causa Bundeswohnungen auch die dubiosen Vorgänge um den im Mai 2008 eröffneten Terminal Tower in Linz gerichtlich aufgeklärt werden. Vor allem die Rolle von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Ex-Raiffeisenboss Ludwig Scharinger sind dabei höchst aufklärungsbedürftig“ meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Banken und Versicherungen kassieren bei der WAG kräftig ab

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  • Dienstag, 19. Juli 2016 @ 10:08
Kapital Wenn die WAG (Wohnungsanlagen GmbH) zwölf Jahre nach ihre Privatisierung im Zuge des Verkaufs der Bundeswohnungen bei einem Umsatz von 119,4 Mio. Euro ein Betriebsergebnis von 32,6 Mio. Euro aufweist und ihren Eigentümern fast 30 Mio. Euro Gewinn auszahlen kann bestätigt dies in anschaulicher Weise die Kritik an der größten Privatisierung im Wohnungssektor in der schwarz-blauen Regierungszeit, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

Hinter der „Bildungsmilliarde“ steht massive Entlastung der Banken

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  • Mittwoch, 13. Juli 2016 @ 12:17
Kapital Das „Bildungszuckerl“ der Regierung – 750 Mio. Euro für Ganztagsschulen, je 100 Mio. Euro für Fachhochschulen und Forschung sowie 50 Mio. Euro für eine Bildungsstiftung – darf nicht davon ablenken, dass damit ein gewaltiger Liebesdienst für die keineswegs notleidenden Banken verbunden ist, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.
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