Folder der KPÖ-Oberösterreich im Format A4 (Wickelfalz) als Infomaterial gibt es aktuell zu folgenden Themen. Bestellungen für Folder als Print oder PDF bitte per Mail an ooe@kpoe.at.

Eine Delegation der KPÖ-Oberösterreich war am 12.1.2017 zu Gast beim Neujahrsempfang der LINKE in Passau, der schon ganz im Zeichen des Wahlkampfes für die im September stattfindenden Bundestagswahl 2017 stand, für welche die LINKE laut Umfragen bei über zehn Prozent der Stimmen liegt.

Unter dem Motto „Gemeinsam gegen Hass und Hetze! Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft!“ fand am 12. November 2016 in Linz die gut besuchte 26. Landeskonferenz der KPÖ-Oberösterreich statt. KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner verwies in seinem politischen Bericht auf Fortschritte bei den Wahlen seit 2013 und setzte sich kritisch mit der oberösterreichischen Landespolitik auseinander, die mit der Bildung der schwarz-blauen Koalition eine Verschärfung erfahren hat.

Rund 1,3 Milliarden Euro soll das österreichische Bundesheer laut kürzlich beschlossenem Voranschlag bis zum 2020 zusätzlich aus dem Bundesbudget erhalten. Zusätzlich zu den gesteigerten Budgets sollen zukünftig auch die Erlöse aus der Forstwirtschaft, die Abgeltung für Assistenzeinsätze sowie die Refundierung von UN-Einsätzen und den Erlös vom Verkauf von Geräten beim Bundesheer bleiben.

Als eines der Dogmen der neoliberal geprägten kapitalistischen Globalisierung gilt ein von Einschränkungen weitestgehend befreiter und ungehemmter Welthandel. Spätestens die Krise von 2008 hat jedoch gezeigt, dass durch das Fehlen sinnvoller und notwendiger Regelungen die Weltwirtschaft zunehmend und nachhaltig destabilisiert wird.

Wir erleben gerade einen neoliberalen Kapitalismus, der überall immer autoritärere Züge annimmt. Angefeuert durch rechtspopulistische Parteien, geht die so genannte politische Mitte immer mehr nach rechts. Mit dem Rechtsruck stehen liberale Errungenschaften der bürgerlichen Demokratie zur Disposition. Reale oder auch nur konstruierte Ängste und Bedrohungen werden zum Anlass genommen, um Grund- und Menschenrechte abzubauen oder einzuschränken.