Laut § 25, Absatz 2: Medieninhaberin (Verlegerin) ist die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ). Die KPÖ ist eine politische Partei. Bundessprecher der KPÖ ist Dr. Mirko Messner.

Laut § 25, Absatz 4: Die Blattlinie entspricht den Beschlüssen des 37. Parteitages der KPÖ und der politischen Linie der KPÖ.

Rede von Michael Schmida, Landessprecher der KPÖ-Oberösterreich, bei der Landeskonferenz am 30.11.2019 in Linz.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Gäste,

zu unserer 100 Jahr-Feier der Kommunistischen Partei in Oberösterreich, Anfang dieses Jahres, habe ich zum Abschluss meiner Rede Bini Adamczak zitiert: In ihrem Text „Die Versammlung Kommunismen 1917 – 1968 – 2017“ schreibt sie: „Das Kommunistische von 1917 stand unter dem Vorzeichen von Gleichheit und Einheit, dasjenige von 1968 unter dem Vorzeichen von Freiheit und Differenz. Ein mögliches Kommunistisches von 2017 müsste Solidarität und Assoziation ins Zentrum rücken.“

Zum Ende dieses Jahres, das uns allen doch auch viel Schönes bescherte – Ibizagate, Casinosaffäre, den Niedergang der Sozialdemokratie und demnächst gar eine Türkis-Grüne Regierung – widmen wir uns in einem ausgiebigen Schwerpunkt dem Begriffspaar Eigentum und Entfremdung.

Die Texte des Schwerpunkts sind verlinkt und ihr könnt sie online lesen. Wir werden ab sofort auch das komplette Inhaltsverzeichnis anführen, damit ihr informiert seid, was noch alles Im Heft zu finden ist. Für diese Lektüre ist allerdings ein Volksstimme Abo nötig, das wir euch sehr ans Herz legen.

Oberösterreich ist ein besonderes Negativbeispiel bei der Vernichtung wertvollen Bodens durch eine verfehlte Raumordnungspolitik. Täglich werden in Oberösterreich über vier Hektar Boden, das entspricht sechs Fußballfeldern, verbaut. Bundesweit sind es jährlich etwa 10.000 Fußballfelder. Während in Österreich jährlich 0,5 Prozent der Agrarfläche verbaut werden, sind es etwa in Deutschland „nur“ 0,25 Prozent.

Dabei liegen gleichzeitig riesige Flächen alter Industrie- und Gewerbeflächen brach und stehen Industriehallen und ehemalige Supermärkte seit Jahren leer.

Der Wind bläst in Oberösterreich den Frauen rauer ins Gesicht als anderswo. Die schwarz-blaue Landesregierung setzte in den letzten Jahren zahlreiche Einschnitte zu Lasten der Frauen. Exemplarisch sei hier auf die Anrechnung von Alimenten bei der Wohnbeihilfe, die Abschaffung der kostenlosen Kinderbetreuung am Nachmittag und die Subventionskürzungen bei Mädchen- und Fraueneinrichtungen erinnert.

Mit "Fridays for Future" ist vor etwas mehr als einem Jahr eine internationale Bewegung entstanden, die bisher wenig konkrete Ergebnisse erreicht hat, aber eines geschafft hat – sie hat den medialen und gesellschaftlichen Diskurs geprägt. Klimaschutz, Klimastreiks, Klimaaktionen, Klimaproteste - sind Themen, die derzeit allgegenwärtig sind. Mittlerweile hat so gut wie jedes Unternehmen eine Nachhaltigkeits-Philosophie anzubieten, ein kreativ entwickeltes grünes Label auf seinen Produkten und gemäß der eigenen Chronik schon viel in Klimaschutz investiert. Genug, um sich bei den Konsument*innen als ökologisch verantwortlich vorzustellen.