Manfred Mugrauer (Alfred Klahr Gesellschaft) zum 80. Jahrestag der nationalsozialistischen Machtübernahme

Kaum war die schwarz-blaue Koalitionsregierung angelobt, wurde durch die Liederbuchaffäre rund um die Wiener Neustädter Burschenschaft Germania deutlich, dass nationalsozialistisches und antisemitisches Gedankengut im Umfeld der FPÖ nichts an Bedeutung eingebüßt hat.

Das Gedenken an den Februaraufstand von 1934 als letzten verzweifelten Versuch der Arbeiter_innenbewegung die Demokratie zu retten hat angesichts der autoritären Aspekte von Programm und Praxis der schwarz-blauen Koalition höchst aktuelle Bedeutung, erklärt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum Jahrestag der Februarereignisse. Die Durchsetzung von Parlament, Regierung und Staatsapparat mit deutschnationalen Burschenschaftern, die Ausweitung von Überwachung und Bespitzelung der Bevölkerung, die Aufrüstung von Bundesheer und Polizei, die Bestrebungen Gesetzesverschärfungen auf Zuruf von Facebook-Pöblern zu vollziehen, die Beschränkung des Demonstrationsrechts und die Bestrebungen zur Ausschaltung der Arbeiterkammern als wichtigste Interessenvertretung der Lohnabhängigen verdeutlichen den verstärkten Trend zu einer autoritären Politik.

Am 30. Januar 1933 ernannte Reichspräsident Paul von Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler – so wie in den Jahren davor schon Heinrich Brüning, Franz von Papen und Kurt von Schleicher – diese wurden allerdings bald wieder abgesetzt. Die Übertragung der Regierungsgeschäfte an Hitler aber sollte ungleich folgenschwerer sein – für Deutschland, aber auch für die ganze Welt.

Im Kabinett von Adolf Hitler saßen allerdings mit Wilhelm Frick und Hermann Göring nur zwei weitere Nationalsozialisten und die Konservativen hofften, ihren eigenen Einfluss durch die Zusammenarbeit mit den Nazis vergrößern zu können. Doch diese Rechnung ging nicht auf: Schon am 1. Februar 1933 veranlasste Hitler den Reichspräsidenten, das Parlament aufzulösen.

Es ist kein Zufall, sondern entspricht einer geschichtlichen Zwangsläufigkeit, daß der erste Arbeiterbildungsverein in Oberösterreich nicht in Linz, Steyr oder Wels, sondern in der Salzkammergutgemeinde Hallstatt gegründet wurde. Hallstatt kann, bedingt durch den historisch überall wichtigen Salzbergbau auf eine jahrhundertealte Arbeitertradition zurückblicken.

Harald Neubert, Was wurde aus der Oktoberrevolution. Oder hat Sozialismus eine Perspektive, Verlag am Park, Berlin, 2007, ISBN 978-3-89793-150-3, 302 Seiten, Preis 14,90 Euro.

1917 wurde in Rußland die bürgerliche Regierung gestürzt. Der Vorgang ging in die Geschichte als Große Sozialistische Oktoberrevolution ein. Erstmals eröffnete sich für die Menschheit die Chance, eine von Ausbeutung freie Gesellschaft zu errichten.

Der epochale Versucht endete nach einem Dreivierteljahrhundert, der emanzipatorische Impuls wirkt fort – zumal sich die vom Kapitalismus erzeugten Widersprüche vertiefen und wohl kaum nach seinen Regeln überwunden werden können.

Von Leo Furtlehner, Landessprecher der KPÖ-Oberösterreich

Für die kommunistische Bewegung war jahrzehntelang ein Theorieverständnis maßgeblich, das durch den nach Lenins viel zu frühem Tod im Wesentlichen in der Stalin-Ära geprägt und als Marxismus-Leninismus von einer Wissenschaft zu einem quasi-religiösen Katechismus umgeformt worden war.